Schorndorf

Mit Sicherheitsdienst gegen Knallerei

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Auch schon 1992/93, als unsere ehemalige Fotografin Smijlka Pavlovic dieses Bild gemacht hat, wurde über das Verbot des Verbrennens von Feuerwerkskörpern in der historischen Innenstadt diskutiert. © Ramona Adolf

Schorndorf. Mit einer vom Oberbürgermeister erlassenen Allgemeinverfügung, mit in öffentlichen Gebäuden und Geschäften ausgelegten Informationsflyern, mit rings um die Innenstadt aufgestellten Hinweistafeln und mit dem Einsatz eines Sicherheitsdienstes will die Stadt in diesem Jahr versuchen, den eigentlich ohnehin verbotenen Abschuss von Feuerwerkskörpern in der historischen Innenstadt zu verhindern oder zumindest spürbar zu reduzieren.

Ungeachtet dessen, dass laut der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von – unter anderem – Kirchen und Fachwerkhäusern verboten und der unter dieses Verbot fallende Bereich in Schorndorf in der Gesamtanlagenschutzverordnung klar umrissen ist, strömen jedes Jahr an Silvester viele Bürgerinnen und Bürger auf den Marktplatz, um dort das neue Jahr mit dem Abschuss von Raketen, Böllern und sonstigen Feuerwerkskörpern zu begrüßen. Zwei Innenstadtbewohner konnten davon im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats ein Lied singen. Er habe früher, als er noch in der Innenstadt gewohnt habe, in der Silvester- beziehungsweise Neujahrsnacht „jedes Mal Bammel gehabt“ und alles am Haus theoretisch Brennbare eingewässert, berichtete Grünen-Fraktionschef Werner Neher, der erlebt hat, dass während und nach der Knallerei Rauch und Qualm die Gebäude bis zum zweiten Stock eingenebelt haben. „Wir sollten was tun, ehe was passiert“, lautete Nehers dringlicher Appell. FDP/FW-Stadtrat Gerhard Nickel, der erst seit ein paar Jahren in der Innenstadt wohnt, wusste zu berichten, dass spätestens von 23.30 Uhr ganze Karawanen von Menschen gen Marktplatz ziehen, um auf dem schönsten Platz der Stadt das neue Jahr zu begrüßen. Diese Menschen müssten schon bei ihrer Silvesterplanung wissen, dass der Marktplatz für das Silvesterfeuerwerk tabu sei, sagte Nickel, der sich wünscht, dass entsprechende Hinweise rechtzeitig und „trommelfeuerartig“ unters Volk gebracht werden: „Denn wenn die Leute mal eingekauft haben und erst recht, wenn sie unterwegs sind, ist’s zu spät.“

Vollzugsbedienstete dürfen nur bis 22 Uhr arbeiten

Zumal es, wie der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich feststellte, nicht machbar sei, die ganze historische Innenstadt abzusperren und alle Zugänge zu kontrollieren. Und zumal zwar vier Sicherheitskräfte der Firma Bunk in der Innenstadt Präsenz zeigen sollen, dieses Sicherheitspersonal aber nicht befugt ist, Personen anzuhalten und die Personalien aufzunehmen oder gar zu durchsuchen – außer der Betreffende wäre damit einverstanden. Es bräuchte also die Unterstützung entweder der Polizei oder des städtischen Vollzugsdienstes. Ersteres, weiß auch Hemmerich, wird schwierig, weil die Polizei in der Silvesternacht erfahrungsgemäß an anderen Stellen auch gebraucht wird, so dass nur ihre sporadische Anwesenheit möglich wäre, zweitens, weil die Arbeitszeiten beim städtischen Vollzugsdienst so geregelt sind, dass kein Bediensteter länger als 22 Uhr arbeiten darf – was, so die Zusage des Ersten Bürgermeisters, von 2017/18 an geändert werden soll. Bleiben also die Sicherheitsleute, von deren Anwesenheit sich der Erste Bürgermeister immerhin eine psychologische Wirkung und als Ergebnis im besten Fall einen Verdrängungseffekt erwartet. Die Androhung, dass Zuwiderhandlungen gegen die vom Oberbürgermeister zusätzlich zur bereits bestehenden Verordnung erlassenen Allgemeinverfügung mit Geldbußen bis zu 50 000 Euro geahndet werden können, macht aus Sicht von Werner Neher erst dann Sinn, wenn die Personalien aufgenommen werden können.

Klinger: „Mit Freiwilligkeit ist da gar nichts zu erreichen“

Ob’s denn nicht möglich sei, mit den Vollzugsbediensteten zu sprechen, ob der eine oder andere nicht doch bereit wäre, am Silvesterabend freiwillig für seine Heimatstadt Dienst zu tun, wollte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Berger wissen. Als der Erste Bürgermeister das mit dem Hinweis abtat, dass er all seinen Mitarbeitern im Vollzugsdienst über den Jahreswechsel bereits Urlaub genehmigt habe, machte Berger deutlich, dass es von 2017/18 an keinen einzigen Arbeitsvertrag mehr geben dürfe, der einen Einsatz nach 22 Uhr nicht erlaube, denn „da geht die Arbeit erst richtig los“. „Mit Freiwilligkeit ist da gar nichts zu erreichen, da muss konsequent kontrolliert und überwacht werden“, meinte CDU-Stadtrat Max Klinger, dem aber unter den gegebenen Umständen für dieses Jahr auch nichts Besseres einfiel, als auf die Firma Bunk zu setzen und zu hoffen, dass sich möglichst viele von ihrem Silvestervergnügen in der historischen Innenstadt abhalten lassen. Was los ist, wenn wirklich mal was passiert, kann sich der Jurist Klinger gut vorstellen: „Dann kommt als Erstes: Warum hat die Stadt nichts gemacht?“ „Wir tun nicht nichts“, betonte Edgar Hemmerich, der seine Strategie, vom Einsatz des Sicherheitsdienstes abgesehen, so beschrieb: „Wir setzen ganz stark und frühzeitig auf Prävention und Öffentlichkeitsarbeit.“ Und das, versprach er, solle auf allen verfügbaren Kanälen passieren.

Orientierung an Tübingen und Herrenberg

Bevor der Fachbereich Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung eine Konzeption zur „Durchsetzung des Abbrennverbotes in der Innenstadt“ erstellt und sie dem Verwaltungsausschuss vorgelegt hat, hat er sich bei anderen größeren Städten in Baden-Württemberg informiert, wie die mit dieser Problematik umgehen.

Einen gewissen Erkenntnisgewinn haben nur die Antworten aus Herrenberg und Tübingen gebracht, weil es in allen anderen Städten entweder keine schutzwürdigen Gebäude oder keine besonderen Maßnahmen gibt.

Tübingen und Herrenberg verfahren ähnlich wie Schorndorf, wobei es in beiden Städten eine enge Kooperation mit dem Polizeivollzugsdienst gibt. Und in Tübingen ist auch das Ordnungsamt mit etwa zehn Mitarbeitern im Einsatz.