Schorndorf

Montagsspaziergänge: Stadt Schorndorf hebt Allgemeinverfügung zum Verbot auf

Montagsspaziergang
„Montagsspaziergänger“ in Schorndorf. © Benjamin Büttner

Am Montagabend waren sie wieder unterwegs: Rund 370 sogenannte Spaziergänger sind erneut gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Wie die Polizei mitteilte, verlief die nicht angemeldete Runde durch die Innenstadt unter den Augen der Polizei friedlich. Ausschreitungen habe es keine gegeben. Wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und das Abstandsgebot wurden allerdings mehrere Ordnungswidrigkeiten und ein Strafverfahren angezeigt.

Am Montag war der „Spaziergang“ in Schorndorf noch durch eine Allgemeinverfügung verboten gewesen – diese Allgemeinverfügung hat die Stadt nun zurückgenommen. „Die Stadt Schorndorf reagiert damit auch auf die jüngsten Beschlüsse der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Karlsruhe“, sagt Erster Bürgermeister Thorsten Englert. Die Gerichte hatten entschieden, dass die „Spaziergänge“ nicht pauschal verboten werden dürfen. Die Entscheidung der Stadt tritt am Donnerstag in Kraft.

Auch künftig gelten Regeln

Freie Fahrt haben die Querdenker bei ihren „Spaziergängen“ trotzdem nicht. Versammlungen unter freiem Himmel müssten "grundsätzlich 48 Stunden vorher mit der Benennung eines verantwortlichen Versammlungsleiters beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung angemeldet werden“, heißt es seitens der Stadt, die sich damit auf das Versammlungsgesetz bezieht. Die zuständige Versammlungsbehörde und auch die Polizei seien weiterhin präsent. Es werde abgefragt, ob ein Versammlungsleiter anwesend ist, dem die geltenden Auflagen bekanntgegeben werden können. „Sollte dies nicht der Fall sein, werden die „Spaziergänger“ in geeigneter Weise, etwa durch Lautsprecherdurchsagen, auf die vor Ort geltenden Auflagen hingewiesen“, kündigt die Stadtverwaltung an. Hierzu gehören unter anderem:

- 1,5 Meter Abstand

- Tragen einer medizinischen Maske

- keine Behinderung des Straßenverkehrs, das heißt keine Nutzung von Straßen bzw. Fahrbahnen

- Festlegung und Einhaltung des Weges des „Spazierganges“

Auch wenn die Allgemeinverfügung nun gekippt ist: Aufgrund des Versammlungsgesetzes habe die Polizei auch in Zukunft die Grundlage dafür, bei Verstößen gegen die Auflagen einzugreifen, erklärt Erster Bürgermeister Thorsten Englert. Verstöße gegen diese Auflagen seien Ordnungswidrigkeiten und würden auch in Zukunft situationsbezogen von der Polizei angezeigt. An die „Spaziergänger“ appelliert er, sich im Sinne des Infektionsschutzes und mit Rücksicht auf die Allgemeinheit an die Auflagen vor Ort zu halten.

Am Montagabend waren sie wieder unterwegs: Rund 370 sogenannte Spaziergänger sind erneut gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Wie die Polizei mitteilte, verlief die nicht angemeldete Runde durch die Innenstadt unter den Augen der Polizei friedlich. Ausschreitungen habe es keine gegeben. Wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und das Abstandsgebot wurden allerdings mehrere Ordnungswidrigkeiten und ein Strafverfahren angezeigt.

Am Montag war der „Spaziergang“ in

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