Schorndorf

Pferdehof könnte Bauplätze in Weiler kosten

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Die Geruchsemissionen, die vom Pferdehof ausgehen, könnten das angrenzende Baugebiet „Schölleräcker“ stärker beeinträchtigen als bislang gedacht. © ZVW/Gabriel Habermann

Schorndorf.
„Erstellung von Polaritätenprofilen für das Konzept Gestank und Duft für die Tierarten Mastbullen, Pferde und Milchvieh“, ist eine relativ neue Richtlinie überschrieben, die für das geplante Neubaugebiet „Schölleräcker“ in Weiler gravierende Auswirkungen haben könnte. Es könnte nämlich sein, dass die vom benachbarten Pferdehof ausgehenden Geruchsemissionen neu bewertet werden müssen, und das wiederum könnte zur Folge haben, dass das Baugebiet im an den Pferdehof angrenzenden Bereich beschnitten werden muss. Und das könnte eine gewisse Anzahl von Bauplätzen kosten, was nicht nur die möglicherweise betroffenen Grundstückseigentümer empört, sondern auch im Technischen Ausschuss, in dem über das weitere Vorgehen beraten wurde, teils heftige Reaktionen ausgelöst hat.

Höherer Gewichtungsfaktor von Geruchsemissionen

Mehr als zehn Jahre wird mittlerweile versucht, einen rechtskräftigen Bebauungsplan für die „Schölleräcker“ hinzukriegen. Und nachdem der erste Versuch nach jahrelangem Hickhack zwischen der Stadt und einem benachbarten Grundstücksbesitzer, der eine Normenkontrollklage eingereicht hatte, schließlich vom Verwaltungsgerichtshof gestoppt worden ist, schien die Stadt jetzt mit einem neuen Bebauungsplanverfahren auf einem guten Weg zu sein – bis während der Auslegungsphase ein privater Einspruch einging, in dem darauf hingewiesen wurde, dass für die Geruchsemissionen von Pferdehöfen mittlerweile ein höherer Gewichtungsfaktor gilt als der, der im laufenden Bebauungsplanverfahren zugrunde gelegt wurde (0,5 statt 0,4). Um für den Fall der Fälle – also für den Fall, dass das Plangebiet wegen des Pferdehofs tatsächlich anders abgegrenzt und verkleinert werden muss – gewappnet zu sein, sind die Verantwortlichen im Fachbereich „Stadtentwicklung und Baurecht“ auf die Idee gekommen, parallel zum laufenden und jetzt erst einmal angehaltenen Verfahren ein zweites Bebauungsplanverfahren zu starten, dessen Aufstellung noch in diesem Jahr beschlossen werden müsste, weil Ende des Jahres die Frist für sogenannte 13b-Baugebiete (Bauen im Außenbereich), die im beschleunigten Verfahren abgewickelt werden können – und um ein solches handelt es sich –, abläuft. Die Voraussetzung für ein solches Verfahren ist zumindest insofern gegeben, als die zulässige Grundfläche von 10 000 Quadratmetern bei den „Schölleräckern“ nicht überschritten ist.

Zwischen zehn und 15 Bauplätze könnten wegfallen

Genug der Formalien und hinein in die Diskussion, die sich vor allem daran festmachte, dass bei einem verkleinerten Baugebiet zwischen einem Viertel und einem Fünftel – in Zahlen zwischen zehn und 15 –Bauplätze wegfallen könnten, wobei die Verärgerung und der Zorn darüber im Technischen Ausschuss nichts waren im Vergleich zu dem, was sich Fachbereichsleiter Manfred Beier und sein designierter Nachfolger Thorsten Donn anschließend erst im Ortschaftsrat und dann bei einer Versammlung der Grundstückseigentümer haben anhören müssen. Ob denn heute der 1. April sei, wollte im Ausschuss FDP/FW-Stadtrat Gerald Junginger wissen, der nicht glauben wollte, dass bei diesem Projekt, bei dem es um die Schaffung von Wohnraum und um die Beschaffung von Geld für die Stadt gehe, wieder einmal alles auf null gestellt sein soll. Als „hochgradig ärgerlich“ bezeichnete es CDU-Fraktionschef Hermann Beutel, „dass ein fast abgeschlossenes Verfahren wegen so einer neuen Richtlinie komplett in die Tonne getreten werden muss“. Und am frustrierendsten dabei sei, dass jetzt möglicherweise Eigentümer aus dem Baugebiet rausgekegelt würden, die seit zehn Jahren darauf warteten, dort bauen zu können. „Hochgradig ärgerlich“ sei’s auch, „dass wir so ein Baugebiet einfach nicht hinkriegen“, sagte Beutel, der rückblickend glaubt, dass vielleicht alles anders gekommen wäre, „wenn wir damals mit dem Grundstückseigentümer anders umgegangen wären“.

„Schölleräcker“ als Beispiel für den Reformstau in Deutschland

Es gehe vorläufig nur darum, mit dem neuen Verfahren einen Fuß in die Tür zu kriegen für den Fall, dass das mit der Geruchsbelästigung nicht mit dem schon laufenden Bebauungsplan in Einklang zu bringen sei, sagte Manfred Beier. „Es fällt schwer, dem Gemeinderat diese Alternative vorzuschlagen“, bekannte Oberbürgermeister Klopfer, für den die Geschichte der „Schölleräcker“ exemplarisch ist für den Reformstau in Deutschland. „Wir können nicht so weitermachen“, meinte Klopfer mit Blick auf das zu Ende gehende Jahrzehnt, das er als „ein verworrenes“ bezeichnete. Konkret auf die „Schölleräcker“ bezogen sei es natürlich bedauerlich, dass es durch die Anwendung der neuen Richtlinie möglicherweise Verlierer gebe, sagte der Oberbürgermeister in Übereinstimmung mit dem Weilermer Ortsvorsteher Klaus Beck und stellte in Aussicht, dass sich die Stadt bemühen werde, denen eine Perspektive aufzuzeigen, die jetzt mit ihren Bauwünschen nicht zum Zug kämen. „Wenn die Stadt selber Grundstücke im Baugebiet hat, sollten damit jetzt die Ausgegrenzten bedacht werden“, forderte Grünen-Stadtrat Schneider – was nichts daran ändern würde, dass bei den Betreffenden erstens eine Wertsteigerung ausbliebe und sie zweitens, wenn sie tatsächlich selber bauen wollten, das Grundstück von der Stadt erwerben müssten.

Noch größer freilich könnte der Schaden sein, wenn sich die Stadt jetzt nicht auf alle Eventualitäten vorbereiten würde. „Es ist niemandem geholfen, wenn die Stadt mit dem laufenden Bebauungsplan wieder auf die Nase fliegt“, sagt Manfred Beier auf Nachfrage unsererseits und schließt die Möglichkeit, wie bisher geplant, aber auf eigenes Risiko in direkter Nachbarschaft zum Pferdehof bauen zu lassen, aus. Schließlich zeige die Erfahrung auch mit Straßen oder Kirchenglocken, dass die Einschätzung, dass ein Käufer oder Bauherr ja gewusst hat, auf welche Nachbarschaft er sich einlässt, der Realität oft nicht lange standhält und nicht selten in gerichtliche Auseinandersetzungen mündet. Und von denen hat die Stadt im Zusammenhang mit den „Schölleräckern“ wirklich genug.


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„Erstellung von Polaritätenprofilen für das Konzept Gestank und Duft für die Tierarten Mastbullen, Pferde und Milchvieh“, ist eine relativ neue Richtlinie überschrieben, die für das geplante Neubaugebiet „Schölleräcker“ in Weiler gravierende Auswirkungen haben könnte. Es könnte nämlich sein, dass die vom benachbarten Pferdehof ausgehenden Geruchsemissionen neu bewertet werden müssen, und das wiederum könnte zur Folge haben, dass das

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