Schorndorf

Radwegkonzeption: Schorndorfer Gemeinderat will von Anfang an mitreden

Radfahrer
Stoppen am Zebrastreifen: Typisch für das Schorndorfer Radwegenetz. Bild: Palmizi

Obwohl der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung der Gesamtkonzeption Radwegeführung mit großer Mehrheit zugestimmt hat, muss die Stadtverwaltung die einzelnen Projektschritte für die Umsetzung des Radwegekonzepts künftig vor der Planung dem Gemeinderat nicht nur vorlegen, sondern sich auch die Zustimmung einholen. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmten 15 Stadträte aus den Reihen von CDU, AfD, FDP/FW sowie Einzelstadtrat Andreas Schneider zu, 13 stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

Grundsätzlich mit dem Radwegekonzept einverstanden, wollte die CDU mit ihrem Antrag vermeiden, „dass wir Planungen haben, die wir nachher ablehnen“, erklärte Fraktionsvorsitzender Hermann Beutel und erinnerte an die Diskussion um die Radwegeführung im Niederfeld, die von der Stadtverwaltung auf Drängen des Gemeinderats noch einmal überarbeitet werden musste. Und noch etwas ist für die CDU-Fraktion kritikwürdig: „Wir bedauern’s, dass die 2014 beschlossene Radwegekonzeption nicht umgesetzt wurde“, sagte Manfred Bantel.

Vertrauen in die Planung

Oberbürgermeister Bernd Hornikel zeigte sich von diesem Ansinnen wenig begeistert. Für ihn wäre der richtige Weg gewesen: Erst planen, dann ins Gremium gehen – „alles andere ist Ressourcenverschwendung“. Allenfalls im Verkehrsbeirat vorbesprechen wollte Grünen-Rätin Kirsten Katz die einzelnen Planungsschritte – und ist überzeugt: „Viele Köche verderben den Brei.“ Auch ihre Fraktionskollegin Friedericke Köstlin warb für mehr Vertrauen in die Planung.

Dass die Stadtverwaltung die Hauptschuld daran tragen soll, dass der 2014 ausgearbeitete Radwegeplan nicht umgesetzt wurde, diesen Vorwurf wies SPD-Rat Marcel Kühnert zurück: „Der Gemeinderat hat vieles abgelehnt.“ Diesen Vorwurf wiederum wollte CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Beutel so nicht stehenlassen: „Die CDU hat nie Radwege abgelehnt und nie Mittelkürzungen beantragt.“

Gemeinderat: Herr des Verfahrens?

FDP/FW-Rat Gerald Junginger wünschte sich indes, dass zumindest die Mitglieder im Technischen Ausschuss im Vorfeld umfassend informiert werden. „Kommunikation ist alles“, stellte auch Fraktionsvorsitzender Gerhard Nickel fest – und sieht Diana Gallego Carrera, Leiterin der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität, und ihr Team durchaus in der Lage, im Technischen Ausschuss zu informieren, welche Projekte geplant sind. Gallego war es in diesem Zusammenhang wichtig, zu betonen, dass der Gemeinderat Herr des Verfahrens ist und bleibt. Daran hat CDU-Fraktionsvorsitzender Beutel offenbar seine Zweifel: „Wir wollen von Anfang an mitdiskutieren.“

Obwohl der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung der Gesamtkonzeption Radwegeführung mit großer Mehrheit zugestimmt hat, muss die Stadtverwaltung die einzelnen Projektschritte für die Umsetzung des Radwegekonzepts künftig vor der Planung dem Gemeinderat nicht nur vorlegen, sondern sich auch die Zustimmung einholen. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmten 15 Stadträte aus den Reihen von CDU, AfD, FDP/FW sowie Einzelstadtrat Andreas Schneider zu, 13 stimmten dagegen, zwei

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