Schorndorf

Schlangen vor dem Bürgerbüro: Wie die Stadt Schorndorf Warte-Frust vermeiden will

Lange Schlangen Künkelin Rathaus
Kein neues Problem: Bereits im Winter kam es vor dem Künkelin-Rathaus immer wieder zu langen Anstehzeiten. © Alexandra Palmizi

Lange Schlangen, überlastete Angestellte und unzufriedene Bürger. In vielen Städten kann der Gang zum Bürgerbüro, um etwa einen neuen Personalausweis zu beantragen, gut und gerne gleich mehrere Stunden Zeit kosten. In Stuttgart beispielsweise ist das Problem so groß, dass die Stadtverwaltung nun eine Task-Force eingesetzt hat. Auch im Schondorfer Bürgerbüro herrscht großer Andrang. Ist die Stadtverwaltung ausreichend darauf vorbereitet?

Keine Zustände wie in Stuttgart

Schaurige Geschichten erzählen in den vergangenen Wochen vor allem viele Stuttgarter. Die Bürgerinnen und Bürger stehen vor den Ämtern in Schlangen bis auf die Straße. Manche berichten von Wartezeiten bis zu sechs Stunden für eine Ummeldung oder die Beantragung eines Reisepasses. Zugegeben sind die Zustände in Schorndorf lange nicht so schlimm wie in der Landeshauptstadt. Der Leiter des Fachbereichs Bürgerservice, Jörn Rieg, bestätigt: „In Schorndorf ist der Andrang ebenfalls hoch, die Situation jedoch keineswegs vergleichbar mit Stuttgart.“ Und selbst der große Andrang ist kein neues Phänomen. Bereits vergangenen Winter haben sich vor dem Künkelin-Rathaus lange Schlangen gebildet (wir berichteten). Der Hauptgrund damals war das Fristende für den Führerschein-Umtausch der Jahrgänge 1953 bis 1958.

Wie unter anderem der SWR berichtet, liegt das Problem in Städten wie Stuttgart aber nicht nur am besonders großen Andrang vor den Verwaltungsstellen. Es fehlen auch viele Sachbearbeiter. Der Fachkräftemangel hat sogar die Rathäuser erreicht. Laut Jörn Rieg nimmt die Schorndorfer Verwaltung diese Entwicklung zwar auch wahr, zum Problem sei sie aber noch nicht geworden: „Unsere Personalstellen in diesen Bereichen sind im Moment fast vollständig besetzt.“

Und trotzdem sollten Schorndorferinnen und Schorndorfer beim Gang ins Künkelin-Rathaus lieber etwas mehr Zeit einplanen. Wer beispielsweise einen neuen Personalausweis braucht und den Termin vorher online unter schorndorf.de reservieren will, muss erst mal bis zum 29. August warten. In dieser Woche sind bereits alle Termine vergeben. Und dabei ist noch gar nicht erwähnt, dass im Bürgerbüro die vorherige Terminvereinbarung nicht verpflichtend, sondern nur eine Option ist. Wer spontan kommt, muss aber stets damit rechnen, vergeblich gewartet zu haben.

In Schorndorf können manche Formulare online beantragt werden

Was in den Verwaltungen ebenfalls für deutlich mehr Arbeit sorgt, sind die Arbeitsbescheinigungen für Geflüchtete aus der Ukraine. Denn nur wenn eine solche vorliegt, können sich Flüchtlinge für Integrations- und Sprachkurse anmelden oder einen Job suchen. Knapp 300 Ukrainerinnen und Ukrainer sind laut Jörn Rieg aktuell in Schorndorf gemeldet: „Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die zuständigen Mitarbeiter.“

Die langen Schlangen und verärgerten Bürger sind dem Land Baden-Württmeberg schon länger bekannt. Deshalb sollen bis 2023 zahlreiche Behördengänge per Videoschalte möglich sein, wie es beispielsweise in Heidelberg teilweise schon der Fall ist. Im Onlinezugangsgesetz von 2017 ist sogar festgeschrieben, dass bis Ende dieses Jahres 600 Verwaltungsdienstleistungen digital angeboten werden sollen.

Ein Bericht der Stuttgarter Zeitung zeigt jedoch: Erst 263 solcher Leistungen sind bislang online abrufbar. Und von 1100 Kommunen und 35 Landkreisen in Baden-Württmeberg machen, Stand jetzt, lediglich 350 mit.

Online-Service ist in Schorndorf teilweise möglich

Bei der Stadt Schorndorf kann man einige Behördengänge online erledigen. Jörn Rieg erklärt: „Beispielsweise können Geburts-, Ehe- oder Sterbeurkunden über unsere Webseite beantragt und bezahlt werden. Die Urkunden werden per Post zugeschickt. Auch eine Meldebescheinigung kann online beantragt werden. Ein Besuch bei der Behörde entfällt in diesen Fällen.“ Bei zahlreichen Dienstleistungen sei es außerdem möglich, ohne ein persönliches Erscheinen vor Ort durch das Ausfüllen und Übermitteln eines Formulars den Prozess in Gang zu setzen. Einen Überblick dazu gibt es auf der Webseite der Stadt unter dem Reiter „Formulare & Online-Prozesse“.

Doch ein Ausbau des digitalen Angebots allein wird das Problem bestimmt nicht lösen. Denn wer zum Beispiel seinen Personalausweis oder Reisepass verlängert, muss weiterhin ins Bürgerbüro kommen und seine Fingerabdrücke abgeben. Dies gilt auch für viele andere Prozesse. „Hier sind Bund und Land in der Pflicht, die entsprechenden Regelungen dafür zu schaffen“, sagt Jörn Rieg.

Lange Schlangen, überlastete Angestellte und unzufriedene Bürger. In vielen Städten kann der Gang zum Bürgerbüro, um etwa einen neuen Personalausweis zu beantragen, gut und gerne gleich mehrere Stunden Zeit kosten. In Stuttgart beispielsweise ist das Problem so groß, dass die Stadtverwaltung nun eine Task-Force eingesetzt hat. Auch im Schondorfer Bürgerbüro herrscht großer Andrang. Ist die Stadtverwaltung ausreichend darauf vorbereitet?

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