Schorndorf

Schorndorf: Beirat soll Klimaschutzaktivitäten der Stadt unterstützen

Energiesparen
Symbolfoto. © Gaby Schneider

Ein Beirat, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Bürgern, Verbänden und Vereinen, soll die Aktivitäten der Stadt im Bereich Klimaschutz begleiten und durch seine Expertise bereichern. „Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe“, sagte Diana Gallego, Leiterin der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität im Technischen Ausschuss. Aus diesem Grund solle im Klimaschutzbeirat ein möglichst breites Meinungsspektrum abgebildet werden. Beispiele aus Kommunen, die einen Klimabeirat einberufen haben, hätten gezeigt, dass der Beirat dabei helfe, den Klimaschutzprozess langfristig in der Gesellschaft zu verankern.

„Die AfD wird eh überstimmt“

Dass ein Klimaschutzbeirat ins Leben gerufen wird und zweimal im Jahr tagen soll, war unbestritten. Wenig Einigkeit herrschte indes über die von der Verwaltung vorgeschlagene Besetzung. Vor allem Stadtrat Andreas Schneider hatte einige Änderungsvorschläge. Nicht jede Fraktion müsse mit einem Sitz vertreten sein, meinte er und fragte in die Runde: „Hat die AfD überhaupt Interesse? Die wird eh überstimmt.“ Auch mit dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vertreter der Klimaentscheid-Gruppe zeigte er sich unzufrieden, weil diesem „hier die politische Neutralität“ fehle. Eine Einlassung von Schneider, die Oberbürgermeister Bernd Hornikel zurückwies: Er bitte doch darum, Persönliches und Antipathien wegzulassen, sagte er. Die Klimaentscheid-Gruppe und die Lokale Agenda sollten im Beirat vertreten sein, weil sie sich engagiert einbringen, so OB Hornikel, worauf er sich von Lars Haise (AfD) fragen lassen musste, ob ihm der von Schneider kritisierte Wilhelm Pesch besonders wichtig sei, weil Pesch ihn im OB-Wahlkampf unterstützt hatte. Hornikel konterte gelassen: „Nein, das hat damit überhaupt nichts zu tun. Herr Pesch ist ein engagierter Bürger und Sprecher der Organisation.“

„Mehr Fachleute, weniger Bürger“

Auch CDU-Fraktionschef Hermann Beutel meldete Zweifel an der vorgeschlagenen Besetzung an. Ihn störten indes vor allem die beiden Bürger, die im Beirat sitzen sollen: „Mehr Fachleute, weniger Bürger“, schlug er vor und außerdem, auf die Vertreter der Fraktionen und der Lokalen Agenda zu verzichten. Für einen Beirat ohne Stadträte machten sich auch Marcel Kühnert (SPD), Gerald Junginger (FDP) und Friederike Köstlin (Grüne) stark.

„Um die Ohren geflogen“

Wie sich der Klimaschutzbeirat tatsächlich zusammensetzen wird, darüber gab es am Ende der Ausschusssitzung keine Einigung. „Ich stelle fest, die Besetzung ist uns um die Ohren geflogen“, sagte OB Hornikel und dankte „für die lebhafte Diskussion“. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung sollen Anträge zur Besetzung des Beirats gestellt werden. Dann wird darüber final abgestimmt.

Ein Beirat, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Bürgern, Verbänden und Vereinen, soll die Aktivitäten der Stadt im Bereich Klimaschutz begleiten und durch seine Expertise bereichern. „Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe“, sagte Diana Gallego, Leiterin der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität im Technischen Ausschuss. Aus diesem Grund solle im Klimaschutzbeirat ein möglichst breites Meinungsspektrum abgebildet werden. Beispiele aus Kommunen, die einen

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