Schorndorf

Schorndorf: Polizisten bei Corona-Demo angegriffen - 39-Jährige verurteilt

amtsgericht
Amtsgericht Schorndorf. © Gaby Schneider

Weil ihr vorgeworfen wurde, sich einer Ausweiskontrolle widersetzt zu haben, Polizisten angegriffen und auch ein Messer bei sich getragen zu haben, musste sich eine 39-jährige Stuttgarterin vor dem Amtsgericht Schorndorf verantworten. Die Tat hat sich 2021 während einer Corona-Demonstration auf dem Schorndorfer Marktplatz abgespielt.

Angeklagte wirkt abwesend

Konkret warf die Staatsanwaltschaft der Frau vor, bei einer Demonstration im April 2021 der Polizei auf mehrfache Aufforderung nicht ihren Ausweis gezeigt zu haben. Anschließend soll sie sich geweigert haben, in ein Polizeiauto einzusteigen, sie trat um sich und verletzte einen Beamten dabei leicht. Dabei soll sie ein Messer bei sich geführt haben.

Richterin Petra Freier befragte die Angeklagte, die sich selbst verteidigte, zunächst zu ihren persönlichen Verhältnissen. Diese sprach sehr leise und wirkte meist abwesend. Während der Verhandlung starrte sie immer wieder auf ein kleines Bild von Maria mit dem Jesuskind, das sie vor sich aufgestellt hatte.

Die 39-Jährige lebt in Stuttgart und bezieht aktuell Arbeitslosengeld. An jenem Freitag im April 2021 nahm sie an einer Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Schorndorfer Marktplatz teil. Damals mussten die Demonstranten Abstände einhalten, Masken tragen und durften auf der Veranstaltungsfläche nicht essen oder trinken.

Aus Angst vor Eingriff in Privatsphäre Ausweis nicht gezeigt

Die Angeklagte berichtete, zu dieser Zeit gefastet zu haben. Während des Demonstrationszugs habe sie sich nicht wohlgefühlt und deshalb einen Apfel gegessen. Vom Verbot von Essen und Trinken habe sie nichts gewusst. Als die Veranstaltung zu Ende war, wiesen sie Polizisten auf ihre Ordnungswidrigkeit hin und verlangten die Personalien. „Ich habe mich geweigert, weil ich Angst davor habe, dass die Polizei dann zu mir nach Hause kommt und mir etwas antut“, erklärte die Angeklagte. Außerdem habe sie den Beamten dann doch den Ausweis gezeigt.

Als die Polizisten sie nach einer langen Diskussion mit auf die Wache nehmen wollten, habe sie Angst bekommen und sich an einem Geländer festgehalten. Die Einsatzkräfte hätten sie dann losgerissen, in ein Auto gezerrt und ihr im Fahrzeug auf die Wirbelsäule geschlagen. Später nahm die Angeklagte letztere Behauptung wieder zurück.

Um sich getreten habe sie aber nicht. Um ein besseres Bild von der Situation zu bekommen, befragte die Richterin drei beteiligte Polizisten als Zeugen. Ein Beamter berichtete, er habe die Angeklagte „bestimmt 20 Minuten lang“ ohne Maske mit einem Apfel in der Hand herumlaufen sehen. Deshalb habe er seine Kollegen beauftragt, die Personalien der Frau aufzunehmen, um ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten.

Angeklagte behauptet, Asuweis doch gezeigt zu haben

Eine andere Polizistin sagte aus, dass sie hinzugerufen wurde, weil die Angeklagte ihren Ausweis nicht zeigen wollte. Auch eine Erklärung, dass sie verpflichtet sei, sich gegenüber der Polizei auszuweisen, habe nicht geholfen. Die Angeklagte widersprach dem vehement.

Als sie mit auf die Wache kommen sollte, habe sich die Frau an einem Geländer festgehalten, gegen die Türe des Polizeiwagens getreten und sich immer wieder auf den Boden fallen lassen. Beim Versuch, sie in das Auto zu hieven, sei ihr Kollege gekratzt und am Schienbein getreten worden. Erst im Auto habe sie sich dann beruhigt. Im Revier nahmen ihr die Beamten ein Taschenmesser aus dem Rucksack ab. Der dritte Polizist, der die Tritte und Kratzer abbekam, bestätigte die Aussagen weitgehend. Die Richterin stellte derweil fest, dass die Angeklagte das Messer lediglich im Rucksack und somit nicht unmittelbar greifbar hatte.

Videos liefern keine Beweise für Behauptung der Angeklagten

Richterin Petra Freier zeigte zudem drei Videos vom Tathergang. Eines davon filmten die Polizisten selbst, die beiden anderen machten die Demonstranten. Die Bilder zeigten die Frau, die sich gegen ihre Festsetzung wehrte und um sich trat. Und auch wenn die Angeklagte bis zum Ende etwas anderes behauptete: Es war auf keinem Video zu erkennen, ob sie der Polizei ihren Ausweis aushändigte. Lediglich ein weißer Zettel in ihrer Hand war auf dem Video zu sehen.

Der Staatsanwalt stellte einen Teil des Verfahrens ein, weil die Stuttgarterin auf die Rückgabe ihres Messers verzichtete. Richterin Petra Freier verurteilte die Frau wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zu einer Geldstrafe von 900 Euro. Die Angeklagte kündigte an, in Berufung zu gehen: „Den Polizisten wird mehr Glauben geschenkt als mir.“ Sie forderte lautstark eine geringere Strafe und behauptete, die Richterin habe „ihre Zeugen“ nicht vorgeladen.

Weil ihr vorgeworfen wurde, sich einer Ausweiskontrolle widersetzt zu haben, Polizisten angegriffen und auch ein Messer bei sich getragen zu haben, musste sich eine 39-jährige Stuttgarterin vor dem Amtsgericht Schorndorf verantworten. Die Tat hat sich 2021 während einer Corona-Demonstration auf dem Schorndorfer Marktplatz abgespielt.

Angeklagte wirkt abwesend

Konkret warf die Staatsanwaltschaft der Frau vor, bei einer Demonstration im April 2021 der Polizei auf mehrfache

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