Schorndorf

Schorndorfs OB Matthias Klopfer platzt der Kragen

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Matthias Klopfer. © Ramona Adolf

Schorndorf. Drastisch äußert sich der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer in einem offenen Brief zum Hickhack um den SPD-Landesvorsitz – die Partei habe „ein Funktionärs- und Delegiertenproblem“, ein „unsinniger Streit“ werde da inszeniert, die Leute hätten keine Lust „auf dieses Politiktheater“.



Die Landes-SPD droht in Chaos und Intrigen zu versinken, die Frage, wer den Landesvorsitz übernehmen soll, reißt tiefe Gräben auf: Nachdem bei einer Mitgliederbefragung weder Amtsinhaberin Leni Breymaier noch Herausforderer Lars Castellucci 50 Prozent erreicht hatte, erklärte Breymaier, sie werde beim Landesparteitag am Samstag nicht um den Vorsitz kandidieren. Castellucci hingegen tat kund, er werde auch ohne Mehrheitsvotum der 35 000 Mitglieder im Rücken zur Wahl antreten, bei der dann nur noch 320 Parteitagdelegierte mitstimmen dürfen. Und Andreas Stoch, Fraktionschef der Landtags-SPD, erklärte kurzfristig auch noch seine Kandidatur.

Dem Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer, der selber SPD-Mitglied ist, platzt ob dieses Durcheinanders der Kragen – in einem hochemotionalen offenen Brief an Breymaier, Castellucci und Stoch hat er sich nun zu Wort gemeldet. Er fordert: Nicht das Häufchen der Delegierten beim Parteitag solle entscheiden – alle Mitglieder müssten zu einem zweiten Wahlgang mit neuen Bewerbern gebeten werden. Und bis dahin solle Breymaier als Übergangsvorsitzende weitermachen.

Hier Klopfers offener Brief im Wortlaut:

„Liebe Leni, lieber Lars, lieber Andreas, ich bin vor mehr als 30 Jahren in unsere SPD als linke Volkspartei eingetreten, weil ich mich für die Friedenspolitik von Willy Brandt engagieren wollte. Die Menschenkette von Stuttgart nach Ulm werde ich nie vergessen. Und weil die SPD in unserer Geschichte einen besonderen Platz einnimmt. Mit Haltung, auch in den allerdunkelsten Zeiten. Und weil ich mich kommunalpolitisch engagieren wollte. Für meine Stadt. Leider habe ich mit 18 Jahren wegen 50 Stimmen den Einzug in den Gemeinderat verpasst.

Nicht eingetreten bin ich wegen der Landespolitik. Und das dürfte den meisten Genossinnen und Genossen so gehen. Ich bin dankbar, dass ich von 1996 bis 2006 aktiv in der Landespolitik mitarbeiten durfte. Und seitdem weiß, wie spannend Landespolitik sein kann. Es waren zehn sehr gute Jahre für mich. Deswegen kenne ich euch auch gut, vor allem kenne ich unsere Parteitagsfunktionäre gut. Durfte acht Jahre im Landesvorstand und Präsidium dabei sein, war bei allen Landesparteitagen dabei.

Funktionärs- und Delegiertenproblem

Und meine alte These bestätigt sich: Wir haben kein Mitgliederproblem, wir haben ein Funktionärs- und Delegiertenproblem. Weil viele normale Sozialdemokraten, die vor Ort erfolgreich Politik für die Menschen machen, keine Lust auf dieses Politiktheater haben. Es gibt keine Spaltung der Landes-SPD, es gibt aktuell einen unsinnigen Streit der Funktionäre, den wir in den Kommunen, an der Basis nicht nachvollziehen können.

Und jetzt läuft es wie immer: Die 320 Delegierten mobilisieren, reden Mitbewerber schlecht. Linke solidarisieren sich mit Andreas, um Lars zu verhindern. Netzwerker aus Berlin wollen eine Kandidatur von Andreas verhindern, weil sie den Einfluss auf die Landesliste nicht verlieren wollen. Unerträglich.

Zweiter Wahlgang ist das normalste der Welt

Warum machen wir nicht das Normalste der Welt – was wir auch bei jeder Oberbürgermeisterwahl machen würden: Wenn keine Kandidatin und kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit hat, gibt es einen zweiten Wahlgang. Auch mit neuen Bewerbern. Gebt diese wichtige Entscheidung an den obersten Souverän zurück: an uns 35 000 Mitglieder.

Und erspart uns damit weitere persönliche Verletzungen, Austritte aus der SPD, Resignation an der Basis. Und bis es so weit ist, konzentrieren wir uns auf die Kommunalwahl und auf die Europawahl am 26. Mai. Gerne mit Leni als souveräner Vorsitzender, die den Übergang gestaltet, trotz aller verständlichen persönlichen Verletzung. Solidarische Grüße,

Euer Matthias."