Schorndorf

SchoWo 2018: Mehr Kommunikation, mehr Sicherheit

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Polizei und Stadt wollen bei der SchoWo 2018 und schon in deren Vorfeld intensiver zusammenarbeiten, als das 2017 der Fall war. Archivbild: Habermann © Habermann / ZVW / Archiv

Schorndorf. Nach der aufregenden SchoWo 2017 soll 2018 alles anders und besser werden. Nicht zuletzt soll die Kommunikation zwischen Stadt und Polizei optimiert werden. Zusätzlich zur Sicherheits- und Kommunikationszentrale im Rathaus, die auch ständig mit einem Entscheidungsträger der Stadt Schorndorf besetzt sein soll, wird im Polizeirevier Schorndorf eine polizeiliche Befehlsstelle mit Zutritt nur für die Polizei und die Ortspolizeibehörde im Polizeirevier Schorndorf eingerichtet. Die Federführung aller organisatorischen Maßnahmen liegt bei der Stadtverwaltung.

Das und noch einiges mehr an technischen (Ausleuchtung dunkler Bereiche im Umfeld der SchoWo) und personellen Maßnahmen (stärkere Präsenz von Polizeikräften und von Kräften des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Sicherheitsfirma Bunk) sind das Ergebnis der SchoWo 2017 und eines Gesprächs der Behördenleitungen im Oktober, bei der Maßnahmen für die SchoWo 2018 und die folgenden Stadtfeste besprochen wurden. Und zwar, wie Oberbürgermeister Matthias Klopfer im Gemeinderat betonte, in einer Atmosphäre der gegenseitigen Wertschätzung und des erkennbaren gemeinsamen Willens, „es 2018 gut zumachen“. Wozu natürlich, so Klopfer, auch das Eingeständnis gehöre, dass es auf dem Weg zu dieser neuen Geschlossenheit gerade auch zwischen ihm und dem Leiter des Polizeireviers Schorndorf, Markus Jatzko, „auch einmal geknirscht“ hat. Ganz zu schweigen von den Verstimmungen zwischen dem Oberbürgermeister und dem Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Aalen, Roland Eisele, während der SchoWo-Krisenbewältigung 2017.

Fußball-WM Finale am SchoWo-Sonntag

Wobei, so Matthias Klopfer, die SchoWo 2018 in doppelter Hinsicht zu einer besonderen Herausforderung werden könnte: Zum einen hat die Stadt noch kein Ersatzgelände für die am Rande der SchoWo feiernden Jugendlichen, nachdem der Schlosspark wegen der Umbaumaßnahmen für die Gartenschau 2018 (und wegen der Gartenschau auch 2019 und vielleicht auch 2020) nicht zur Verfügung steht. Und zum anderen findet am SchoWo-Sonntag das Finale der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland statt, was vor allem im Falle einer deutschen Beteiligung und erst recht im Falle eines deutschen Erfolgs zusätzliche Wellen – etwa in Form von Autokorsos – schlagen könnte.

Hemmerich: Jugendliche werden auf Schulhöfe ausweichen

„Wir müssen gewappnet sein für alles, was kommen könnte“, ergänzte der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich und kündigte, verbunden mit der Einschätzung, dass die SchoWo 2017 „so nicht geplant und nicht vorhersehbar“ gewesen sei, regelmäßige Abstimmungen und Besprechungen aller Beteiligten, zu denen natürlich auch die Vereinsgemeinschaft als SchoWo-Veranstalterin gehört, „schon weit im Vorfeld der SchoWo“ an. Was die Jugendlichen angeht, so werden sich die nach Einschätzung Edgar Hemmerichs 2018 ihre Nischen vor allem auf den benachbarten Schulhöfen suchen. Jedenfalls, so FDP/FW-Stadtrat Kurt, werde es nicht ganz einfach sein, eine spiegelbildliche Lösung zum Schlosspark zu finden. Notfalls, so Mächtlen, sollte da für Alternativlösungen „noch ein bisschen Geld übrig sein“, Matthias Klopfer bekannte, er und die Verwaltung hätten sich noch keine abschließende Meinung gebildet.

Neuen SchoWo-Aufenthaltsbereich für Jugendliche festlegen

„Wir müssen vielleicht auch Lösungen denken, die wir bisher nicht gedacht haben“, meinte Klopfer, für den klar ist, dass zumindest ein Teil der Jugendlichen versuchen wird, sich selbst zu organisieren. CDU-Stadtrat Ingo Sombrutzki legte genau wie zuvor Kurt Mächtlen Wert darauf, dass der neue SchoWo-Aufenthaltsbereich für die Jugendlichen gemeinsam mit der Jugendinitiative Schorndorf (JIS) festgelegt wird, wobei sich Sombrutzki als geeigneten Ort die Weststadt und dort den Bereich bei der Stadtmauer vorstellen könnte.

Neher und Sombrutzki mahnen das richtige Maß an

In der Rückschau auf die Ereignisse rund um die SchoWo 2017, die der Oberbürgermeister in seinem Eingangsstatement als „anstrengend und unvergesslich – auch weil sie noch so einen wunderbaren Abschluss gefunden hat“ bezeichnet hatte, war sich Ingo Sombrutzki mit Grünen-Stadtrat Werner Neher einig, dass das, was die Welt von der SchoWo mitbekommen hat, „ein Skandal, den es nicht gab“ (Neher) war und „ein Beispiel dafür, was Fake News für eine Wirkung entfalten können“ (Sombrutzki). „Was um die Welt gegangen ist, hat in Schorndorf kaum jemand mitbekommen“, sagte Sombrutzki und stimmte mit Neher auch darin überein, dass deshalb auch bei den Sicherheitsvorkehrungen für die kommende SchoWo das richtige Maß gefunden werden müsse und das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden dürfe. Auf jeden Fall richtig, meinte Werner Neher, sei eine zentrale Einsatzleitstelle, weil während der SchoWo auch schon normale Zusammenballungen von Menschen ein Problem sein könnten.

Berger: Die Maßnahmen der Polizei waren „tadellos“

Es sei jetzt Zeit, nach vorne zu schauen, befand SPD-Fraktionschef Thomas Berger, und attestierte dann als Polizeibeamter seinen Kolleginnen und Kollegen in der Retrospektive erst einmal, dass ihre Maßnahmen vor Ort während der SchoWo 2017 „tadellos“ waren. Man könne von der vergangenen SchoWo aber auch „lernen, was passieren kann, wenn uns so eine mediale Welle überrollt“, sagte Berger, für den es mit Blick auf das kommende Stadtfest vor allem darauf ankommt, „dass alle Beteiligten zusammenhalten und mit einer Stimme sprechen“. In diesem Zusammenhang erlaubte sich der SPD-Fraktionschef sowohl in Richtung auf die Stadt als auch auf die Polizei die kritische Anmerkung, dass er den Behörden zwar in der täglichen Arbeit, aber nicht unbedingt in der Kommunikation vertraue. „Ich glaube, dass die SchoWo 2018 eine gute SchoWo wird“, schloss Thomas Berger.

Weihnachtswelt ist mit gutem Beispiel vorangegangen

„Vieles, was die SchoWo 2017 beeinflusst hat, hat so gar nicht stattgefunden“, ist auch die feste Überzeugung von FDP/FW-Stadtrat Gerhard, der auch (siehe Bilanz) die Anzahl der registrierten Straftaten nicht überbewerten wollte und sich damit tröstet, dass das, was tatsächlich vorgefallen ist, „der Rechtsstaat schon richten“ wird. Ein gutes Beispiel, wie den Besuchern eine größere Veranstaltung auf sympathische Art ein Weihnachtswelt, bei der die Polizei und der zuständige städtische Fachbereich gut und unaufgeregt zusammengearbeitet und so für einen unproblematischen und störungsfreien Ablauf gesorgt hätten.


SchoWo 2017: Die polizeiliche Bilanz

Während der SchoWo 2017 sind 71 polizeilich bekannte Straftaten begangen worden. Damit hat sich die Anzahl der Straftaten im Vergleich zur SchoWo 2016 mehr als verdoppelt. Was aber, so FDP/FW-Stadtrat Gerhard Nickel, wohl auch der besonderen Situation im Schlosspark und dem veränderten Anzeigeverhalten geschuldet sei. So gab es zum Beispiel 2016 keine polizeilich bekannten sexuellen Übergriffe.

In der Bilanz des Polizeivollzugsdienstes aufgelistet sind schwerpunktmäßig 25 Körperverletzungsdelikte, 17 Straftaten zum Nachteil von Polizeibeamten (Widerstandsdelikte, Körperverletzungen, Beleidigungen), 14 Eigentumsdelikte (hauptsächlich Taschendiebstähle), vier Sexualdelikte und vier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei den Vorfällen im Schlosspark, wo es zu Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen beziehungsweise jungen Erwachsenen und der Polizei kam, sieht die Staatsanwaltschaft den Tatbestand des Landfriedensbruchs erfüllt.

Ferner wurden 57 Fälle von Beleidigungen zum Nachteil von Oberbürgermeister Matthias Klopfer sowie diverse Verdachtsfälle von Volksverhetzungen und Beleidigungen zum Nachteil von Pressesprecherin Nicole Amolsch und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an die Staatsanwaltschaft zur Prüfung übergeben. Die Ergebnisse dieser Prüfungen stehen noch aus.

Kein Alkoholverbot

Die von der Stadt erlassene Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Stadtpark und Schlosswallgüter sowie Kinderspielplätze in den beiden Parks und das damit verbundene Verbot des Genusses und Mitführens von alkoholischen Getränken in der Zeit von 22 bis 6 Uhr sind vom Polizeipräsidium Aalen überprüft und für nicht rechtssicher befunden worden. Die Stadtverwaltung beabsichtigt deshalb, diese Satzung im Frühjahr 2018 förmlich aufzuheben. Was bedeutet, dass die Polizei die Einhaltung des Alkoholverbots dann nicht mehr kontrollieren kann. Eine Eingriffsmöglichkeit, so der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich, gäbe es dann nur noch bei Beschwerden wegen Lärmbelästigung.

Allerdings wird seitens der Stadtverwaltung überlegt, ob sie die nicht rechtssichere Satzung nicht durch eine Allgemeinverfügung für ein Glasverbot ersetzen könnte. Begründung könnte unter anderem sein, dass durch ein räumlich und zeitlich begrenztes Verbot des Mitführens von Glasbehältnissen die durch Glasbruch entstehenden Gefahren vermieden werden könnten.

Oberbürgermeister Matthias Klopfer kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die grün-schwarze Landesregierung auf Betreiben der grünen Jugend das zuvor für einige Nachtstunden geltende Verbot des Erwerbs von alkoholischen Getränken (vor allem an Tankstellen) wieder aufgehoben hat. „Was für ein Unsinn!“, empörte sich Klopfer und bekam Unterstützung von Grünen-Stadtrat Werner Neher, der von „falsch verstandener Liberalität“ sprach.

Bezogen auf die rechtlich unzulässige Satzung der Stadt forderte FDP/FW-Stadtrat Gerhard Nickel, die Stadt solle die Bußgelder, die sie demzufolge ebenfalls rechtswidrig von einigen Schülern erhoben habe, der Bürgerstiftung zuführen.