Schorndorf

Schule verweigert wegen Corona-Testpflicht: Vater in Schorndorf vor Gericht

Elternkonsens
Weil ihr Sohn sich nicht testen lassen wollte, schickten seine Eltern den Erstklässler monatelang nicht zu Schule. Dafür wurden sie mit einem Bußgeld bestraft, gegen das nun Einspruch erhoben wurde. © Gaby Schneider

Weil ein 52-jähriger Mann seinen Sohn wochenlang nicht in die Schule schickte und dafür ein Bußgeld von 60 Euro zahlen musste, erhob er Einspruch vor dem Amtsgericht Schorndorf. Grund für die Aufregung: die Corona-Maßnahmen der Schule.

Schnell wurde klar, dass die Coronatests in der Schule die Ursache des Problems waren. Gleich zu Beginn der Verhandlung erklärte die Anwältin des Mannes gegenüber Richterin Ulrike Farrell, dass laut der Corona-Verordnung ein Corona-Test durch Eigenbescheinigung zu ermöglichen gewesen sei. Einfacher drückte sich der Vater selbst aus: „Wir hätten unser Kind zu Hause getestet, das hat die Schule aber abgelehnt.“ Doch um die Situation besser zu verstehen, bohrte die Richterin erst einmal tiefer nach. Der Mann erklärte: Der siebenjährige Sohn ist im vergangenen Herbst in die erste Klasse gekommen.

Eltern wollten Fürsorgepflicht walten lassen

Er hat sich auf die Schule gefreut, weil auch Freunde aus dem Kindergarten mit ihm in die Klasse gehen. Aber: Er habe die Lehrerin nicht gekannt und deshalb große Angst gehabt, von Fremden getestet zu werden. „Er hatte konkrete Ängste und Bedenken geäußert“, berichtete der Vater. Die Leitung der Grundschule aber habe ihm gegenüber betont, dass nur in der Schule selbst oder an einer offiziellen Teststation getestet werden könne.

Zwar habe er gemeinsam mit seiner Frau, der Mutter des Kindes, versucht, dem Sohn gut zuzureden - jedoch erfolglos. „Dann haben wir die Fürsorgepflicht walten lassen.“ Da beide Eltern davon ausgegangen seien, dass die Testpflicht nur kurze Zeit in Kraft ist, wollten sie diese Zeit überbrücken und schickten den Sohn nicht in die Schule. Doch die Verordnung war recht lange in Kraft und der Erstklässler fehlte gleich mehrere Monate. Mit seinen Klassenkameraden habe er deshalb aber keine Probleme. „Er integriert sich den Lehrern nach sehr gut.“ Ein Lerndefizit sei durch das Verpassen der ersten Monate, ausgerechnet im ersten Schuljahr, aber vorhanden.

Knapp ein halbes Jahr war der Junge nicht in der Schule

Dies bestätigte auch die Schulleiterin der Grundschule, die als Zeugin geladen war. Sie hatte Ende Oktober den Antrag bei der Bußgeldstelle veranlasst, als das Kind vom 16. September an mehrere Wochen nicht zum Unterricht erschienen war. Doch die Schulpflicht wurde noch weit darüber hinaus verletzt: „Erst ab den Osterferien war er dann da“, berichtete die Schulleiterin.

Aus ihrer Sicht sei der Grund für das Fernbleiben des Kindes die Test- und Maskenpflicht in der Schule gewesen. Zwar habe der Vater anfangs versucht, den Siebenjährigen von der Präsenzpflicht zu entschuldigen, das sei in diesem Schuljahr aber gar nicht mehr möglich gewesen. Ohne ärztliches Attest habe das Kind außerdem keinen Anspruch auf Fernunterricht gehabt. Die Schulleitung habe damals selbst darüber entscheiden dürfen, ob die Eltern ihre Kinder zu Hause testen dürfen. Richterin Farrell bestätigte dies nach einem Blick auf den Wortlaut der Corona-VO.

Schulen sind im Falle der Schulpflichtsverletzung die Hände gebunden 

Trotzdem fragte sie nach, warum dies an der Grundschule nicht gemacht worden sei. Denn eine Ausnahme im Einzelfall sei laut der Verordnung durchaus möglich gewesen. „Wir haben das ganz bewusst als Kollegium so entschieden. Wir hätten abwägen können, aber die Umsetzung ist dann schwierig.“ Deshalb habe sie als Schulleiterin nur zwei Möglichkeiten gehabt: einen Bußgeldantrag zu stellen, oder den Jungen von der Polizei in die Schule bringen zu lassen. Auf Letzteres wollte sie unbedingt verzichten.

„Da sind den Schulen die Hände gebunden“, erklärte die Richterin dem Vater. In ihrem Urteil ließ sie ihm gegenüber aber Gnade walten: Das Bußgeld-Verfahren wurde eingestellt. „Der Fall war ein Dilemma, das Kindeswohl sollte über allem stehen.“

Weil ein 52-jähriger Mann seinen Sohn wochenlang nicht in die Schule schickte und dafür ein Bußgeld von 60 Euro zahlen musste, erhob er Einspruch vor dem Amtsgericht Schorndorf. Grund für die Aufregung: die Corona-Maßnahmen der Schule.

Schnell wurde klar, dass die Coronatests in der Schule die Ursache des Problems waren. Gleich zu Beginn der Verhandlung erklärte die Anwältin des Mannes gegenüber Richterin Ulrike Farrell, dass laut der Corona-Verordnung ein Corona-Test durch

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