Schorndorf

Stadt Schorndorf verbietet Schottergärten

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Die Stadt Schorndorf sagt Schottergärten den Kampf an. © pixabay (CC0 Public Domain)

Schorndorf. „Da muss man aktiv werden, das führt zu einer dramatischen Verschlechterung des Stadtbildes“, hat Oberbürgermeister Matthias Klopfer im Technischen Ausschuss begründet, warum die Stadt jetzt ernst macht im Kampf gegen Schottergärten auf privaten Freiflächen. Als „Gärten des Grauens“ sind die immer häufiger auftretenden Steinwüsten im Technischen Ausschuss tituliert worden.

Die Schottergärten, die in den meisten Fällen nur großformatige Schotterflächen sind, einfach nur zu verbieten, das geht nicht. Hierzulande muss so etwas rechtssicher sein, weshalb sich die Stadt von ihrem Rechtsbeistand aufgenommen und von diesem eine Expertise erarbeiten lassen hat, unter welchen baurechtlichen Voraussetzungen eine Verhinderung von Schotterflächen auf privaten Grundstücken überhaupt möglich ist. Aus dieser Expertise leitet die Stadt die Möglichkeit ab, künftig bei neuen Bebauungsplänen einen Passus zur Verhinderung von Schottergärten auf privaten Grundstücksflächen aufzunehmen. „Das Verbot der Schottergärten dient der Aufrechterhaltung des Kleinklimas innerhalb eines Bebauungsplangebiets und findet deshalb in dieser Rechtsvorschrift seine Rechtfertigung“, heißt es in der Expertise. Die Landesbauordnung lässt es der Expertise zufolge aber auch zu, örtliche Bauvorschriften unabhängig von Bebauungsplänen zu erlassen und auf diese Weise Anforderungen an die Gestaltung, Bepflanzung und Nutzung unbebauter Flächen auf bebauten Grundstücken zu erlassen. Ohnehin gelte nach Paragraph 9 Absatz 1 der LBO der Grundsatz, dass nicht überbaute Flächen als Grünfläche anzulegen seien, wenn diese Flächen nicht für eine andere zulässige Nutzung benötigt werden. Was der Unteren Baurechtsbehörde die Möglichkeit gebe, die Beseitigung des Schottergartens und die Anlegung einer Grünfläche zu verlangen.

Endlich haben auch mal die Grünen was zu lachen

„Normalerweise hat man ja als Grüner nicht viel zu lachen beim Lesen von Sitzungsunterlagen“, konstatierte Grünen-Stadtrat Andreas Schneider und machte damit deutlich, dass es in diesem Fall anders war. Schon mehrere Jahre seien die Schottergärten den Grünen ein Dorn im Auge, weshalb sie es als Erfolg werteten, dass sie jetzt auf Antrag der Grünen verboten werden sollten, sagte Schneider. Man dürfe allerdings, relativierte Schneiders Fraktionskollege Werner Neher, jetzt auch nicht erwarten, dass die Welt schlagartig besser werde. „Es gibt auch grüne Vorgärten, die jede Woche getrimmt werden, die sehen auch nicht viel besser aus“, sagte Neher und gab zu bedenken, es sei „ja nicht verboten, seinen Garten runterzupflegen“. Gleichwohl seien „die grauen Gärten des Grauens“ ein besonderes Ärgernis. Ein weiterer Grüner, Wilhelm Pesch, wunderte sich, warum in diesem Fall örtliche Bauvorschriften greifen können, während in anderen Fällen wie etwa der Forderung nach Zisternen immer Bedenken geltend gemacht würden. „Das Baugesetzbuch lässt diese Forderung zu und andere Forderungen nicht“, erklärte der Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Baurecht, Manfred Beier, der auch bei zukünftigen Bebauungsplänen auf eine klare Unterscheidung pocht, denn „eine nicht zulässige Forderung, und das ganze Ding ist weg“.

Beiers Forderung: „Die Mode muss zur Unmode werden“

Von „Schotterwüsten“ sprach CDU-Fraktionschef Hermann Beutel, der mit Blick darauf, dass Neubaugebiete einen relativ kleinen Teil des Problems ausmachten, von Manfred Beier wissen wollte, was passiere, wenn bestehende Gärten in Schottergärten umgewandelt würden. Davon abgesehen, dass es Vorgarten- und Pflanzbindungsgebote gebe und die Stadt immer dann im Spiel sei, wenn ein Bauantrag auf den Tisch komme, setze die Verwaltung zunächst einmal auf Beratung und Sensibilisierung, weil vielen Grundstückseigentümern das Problem überhaupt nicht bewusst sei. „Die Mode muss zur Unmode werden“, formulierte der Fachbereichsleiter die Erwartung, die von Seiten der Stadt mit ihren Maßnahmen zur Eindämmung und Verhinderung von Schotter- und Kiesgärten verbunden werden.