Schorndorf

Stadt steigert Einnahmen durch mobile Blitzer

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Symbolbild. © ZVW/Gabriel Habermann

Schorndorf. Während die Fallzahlen und die Einnahmen bei Tempoverstößen, die durch fest installierte Blitzer ermittelt und erzielt werden, seit dem Anfangsboom im Jahre 2017 ständig zurückgehen, steigert die Stadt die Fallzahlen und Einnahmen durch den verstärkten Einsatz mobiler Messgeräte kontinuierlich. Das ist die Quintessenz der jetzt von der Verwaltung vorgelegten Übersicht über das, was von 2017 bis Juli 2019 an verkehrlichen Ordnungswidrigkeiten vorgefallen und was dadurch in der Stadtkasse gelandet ist.

Zur Erinnerung: Die Blitzer an den Stadteingängen in der Schlichtener und in der Göppinger Straße sind seit Mai 2017 installiert, die an der B 29 in Fahrtrichtung Aalen und Fahrtrichtung Stuttgart seit Juni 2017. Und vor allem die beiden Letzteren haben gleich richtig geboomt: In nur sieben Monaten wurden knapp 30 000 Tempoüberschreitungen in Fahrtrichtung Aalen und knapp 40 000 in Fahrtrichtung Stuttgart registriert und Bußgeldeinnahmen in Höhe von rund 725 000 und knapp 900 000 Euro in die Stadtkasse gespült.

Zahlen, die im ersten vollen Blitzerjahr 2018 entweder nicht mehr erreicht oder doch zumindest bezüglich der Einnahmen noch einmal knapp übertroffen wurden. In der Gesamtzahl der Ordnungswidrigkeiten, in die vor allem auch Halte- und Parkverstöße einfließen, lag das Jahr 2018 mit etwa 86 500 Fallzahlen und Einnahmen von über 2,1 Millionen Euro deutlich höher als das Jahr 2017 mit rund 83 000 Verstößen und Einnahmen in Höhe von circa 1,9 Millionen Euro.

Trend bei Fallzahlen und Einnahmen deutlich rückläufig

Demgegenüber zeigen die bis einschließlich Juli vorgelegten Vergleichszahlen dieses Jahres, dass der Trend bei Fallzahlen und Einnahmen deutlich rückläufig ist. Was bei den beiden Blitzern an den Einfalltoren von Schlichten und Göppingen her ganz signifikant für die Göppinger Straße gilt, wo sich die monatlichen Fallzahlen mittlerweile zuverlässig im zweistelligen Bereich bewegen, während die Autofahrer in der Schlichtener Straße ganz offensichtlich weit weniger lernfähig sind.

Schon die Einnahmesteigerung vom starken halben Jahr 2017 aufs volle ganze Jahr 2018 war mit etwa 2000 Euro in der Göppinger Straße bescheiden ausgefallen, während sich Fallzahlen und Einnahmen in der Schlichtener Straße verdoppelt hatten. Und dieser stark gegenläufige Trend setzt sich auch 2019 fort.

Im ganzen Stadtgebiet rund 100 gelistete Messstellen

In dem Maße, wie’s bei den meisten stationären Blitzern mit Verstößen und Einnahmen nachgelassen hat, weil’s, um es mit dem Ersten Bürgermeister Edgar Hemmerich zu sagen, „irgendwann auch der Letzte schnallt“ (zumindest wenn er die Strecke jeden Tag fährt), hat die Stadt ihre mobilen Messungen intensiviert. Von einem Messwagen, „der fast täglich im Einsatz ist“, und von „rund 100 gelisteten Messstellen im Stadtgebiet“ berichtete der Erste Bürgermeister im Verwaltungsausschuss.

In Zahlen drückt sich diese Entwicklung exemplarisch so aus: Im Juli 2017 wurden 502 Verkehrssünder gemessen, im Juli 2018 fast 1000 und im Juli 2019 über 2000. Dem entspricht bei den Einnahmen eine Entwicklung von um die 14 000 Euro über etwa 23 500 ein Jahr später bis zu mehr als 42 000 Euro im Juni dieses Jahres. Die mit dem Messwagen erzielten Einnahmen lagen 2017 bei 150 000 Euro, ein Jahr später schon bei 225 000 Euro und kratzen in diesem Jahr schon im Juli an der 200 000-Euro-Marke.

Stärker auf mobile Blitzer setzen

In der Diskussion im Ausschuss, die Oberbürgermeister Matthias Klopfer zwischendurch auf Bürgersprechstunden-Niveau angesiedelt sah, ging es einerseits um die Frage, welchen Sinn ein Blitzer wie der in der Göppinger Straße noch mache, und andererseits darum, wie sinnvoll und zielführend die mobilen Messungen übers Stadtgebiet verteilt sind. Während beispielsweise FDP/FW-Fraktionschef Gerhard Nickel der Meinung war, dass sich der Blitzer in der Göppinger Straße eigentlich gar nicht mehr lohne, und überlegt haben wollte, ob es für die Installation eines Säulenblitzers nicht geeignetere und ertragreichere Stellen gebe, ist SPD-Stadtrat Marcel Kühnert der Ansicht, dass auch so ein Blitzer trotz eines gewissen Gewöhnungseffektes immer noch einen – vor allem auch präventiven – Nutzen habe.

Und während Grünen-Stadtrat Ulrich Kost monierte, dass der Blitzer in der Göppinger Straße an der falschen Stelle stehe, weil er die darüber- liegenden Wohngebiete nicht vor Schnellfahrern und Lärm schütze, wollte GLS-Stadträtin Miriam Müller wissen, warum nicht (noch) stärker mobil geblitzt werde, wenn sich die stationären Blitzer teilweise abgenutzt hätten. Zeit für CDU-Stadtrat Dr. Max Klinger, mal beiläufig daran zu erinnern, dass der wichtigste Grund für mobile Messungen die Verkehrssicherheit sein müsse – und nicht die Überlegung, „wo man am besten abkassieren kann“.

Hemmerich kündigt Beschaffung eines weiteren Messgeräts an

Fliegender Wechsel zu den mobilen Messungen, bei denen CDU-Stadträtin Julia Schilling wissen wollte, wie eigentlich entschieden werde, wo mobil gemessen werde. Weil sie nämlich wie auch FDP/FW-Stadträtin Sissy Lamm den Eindruck hat, dass in manchen Straßen wie etwa der Burgstraße gefühlt ständig geblitzt wird und in anderen wie zum Beispiel in der Schlichtener Straße und in der Maybachstraße so gut wie gar nicht. Eine Einschätzung, die Edgar Hemmerich nur bedingt teilt. Ganz grundsätzlich werde „durchgewechselt oder anlassbezogen reagiert“, aber auch die Wünsche von Anwohnern würden berücksichtigt, sofern sich eine geeignete Messstelle finden lassen, sagte der Erste Bürgermeister und kündigte an, dass für den Haushalt 2020 ein weiteres mobiles Messgerät beantragt sei.

Blitzen: Es gibt wesentlich mehr Forderungen als Beschwerden

Was die Burgstraße angehe, an der im Übrigen verschiedene Schulen und Kinderhäuser lägen, so sei der Eindruck falsch, dass dort fast täglich gemessen werde, sagte Hemmerich. Oberbürgermeister Matthias Klopfer rechtfertigte in diesem Zusammenhang auch die verhalten von Gerhard Nickel monierten Kontrollen an Samstagvormittagen zur besten Markt- und Gartenschauzeit. Speziell in diesem Jahr seien auf der Burgstraße Tausende von Radlern unterwegs gewesen, und da sei die Stadt gut beraten gewesen, deutlich zu machen, „dass hier gefälligst 30 gefahren werden muss“, sagte Matthias Klopfer und stellte fest, dass es deutlich weniger Beschwerden gebe, dass geblitzt werde, als Forderungen, dass geblitzt werden solle.


Schorndorf. Während die Fallzahlen und die Einnahmen bei Tempoverstößen, die durch fest installierte Blitzer ermittelt und erzielt werden, seit dem Anfangsboom im Jahre 2017 ständig zurückgehen, steigert die Stadt die Fallzahlen und Einnahmen durch den verstärkten Einsatz mobiler Messgeräte kontinuierlich. Das ist die Quintessenz der jetzt von der Verwaltung vorgelegten Übersicht über das, was von 2017 bis Juli 2019 an verkehrlichen Ordnungswidrigkeiten

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