Schorndorf

Warum die Stadt Schorndorf den Rückbau der Corona-Glasumhausung vor dem "Incontro" angeordnet hat

Incontro Wintergarten
Eigentlich hätte Rosa Placentino ihren Gäste hinter einer Glas-Umhausung und unterm großen Schirm im Corona-Winter gerne einen Open-Air-Kaffee vor dem „Incontro“ serviert. Daraus wird jetzt nichts: Die Installation muss wieder weg. © Gabriel Habermann

Rosa Placentino versteht die Welt nicht mehr: Die Verglasung, die sie an ihrem Geburtstag, am Montag, 8. November, von einer Göppinger Firma vor dem „Incontro“ an der Stadtkirche hat aufbauen lassen, muss wieder weg. Am Freitag hat die fassungslose Gastronomin ihr Café bis auf weiteres geschlossen, die Fensterscheiben von innen mit schwarzem Papier beklebt und ihrem Ärger Luft gemacht: „Ich wollte tun“, ist dort in großen Buchstaben zu lesen. Doch es hilft alles nichts: Sie muss das metallummantelte Holzgestell umgehend zurückbauen und die Glasscheiben abtransportieren lassen.

In einer Stellungnahme betont die Stadtverwaltung jetzt, „dass dieser Aufbau seitens der Verwaltung nicht genehmigt war“. In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen hat Erster Bürgermeister Thorsten Englert den Rückbau angeordnet. Eingriffe wie dieser in den öffentlich Raum (städtische Fläche), so die Stellungnahme weiter, bedürften einer vorherigen Prüfung und Genehmigung der Verwaltung. „Mit dem Antrag auf Genehmigung müssen auch Pläne des Aufbaus eingereicht werden. Bei der Stadtverwaltung ist kein Antrag auf Genehmigung dieses Aufbaus eingegangen.“

Café-Betreiberin sieht in der Verglasung keine dauerhafte Installation

Für Rosa Placentino stellt sich die Situation freilich ganz anders dar: „Ich bau’ doch kein Haus“, sagt sie, in fünf Stunden sei alles wieder abgebaut und eine dauerhafte Installation auch über die Sommermonate nie geplant gewesen. Sie erinnert sich noch gut an die Stimmung vor einem Jahr, als die Stadtverwaltung – und allen voran OB Klopfer – den Gastronomen vor der dritten Corona-Welle großzügige und unbürokratische Angebote für die Außenwirtschaftsflächen gemacht hat. OB Matthias Klopfer, Bürgermeister Englert und Lars Scheel als Leiter des Eigenbetriebs Tourismus und Citymanagement, erinnert sich Rosa Placentino, habe sie damals die von ihr geplante Verglasung in einem Prospekt der Firma gezeigt und sogar Fördergelder für die Verankerung des damit verbundenen sechs auf acht Meter großen, beheizbaren Schirms bekommen. Wegen des harten Lockdowns wurde aus den Plänen im Winter 2020/21 nichts.

Gut 50.000 Euro hat die Café-Betreiberin in die Verglasung, mit der sie über den zweiten Corona-Winter kommen wollte, investiert. Ohne die Glasscheiben, betont sie, mache der große, 15.000 Euro teure Schirm, überhaupt keinen Sinn: „Sonst hätte ich auch meine Segafredo-Schirme nehmen können.“ Für Rechtsanwältin Barbara Lischik-Nickel, von der sich Rosa Placentino juristisch beraten lässt, stellt sich die Sache so dar: „Einer der Herren hätte ihr sagen müssen: Sie brauchen eine Baugenehmigung.“ Für Lischik-Nickel, die im Übrigen selbst gesehen hat, wie die Café-Betreiberin Lars Scheel den Prospekt gezeigt hat, hat die Stadtverwaltung eben auch eine Beratungsfunktion. „Sie sollte einen Weg aufzeigen, wie es genehmigungsfähig ist.“

Erster Bürgermeister Thorsten Englert indes bestreitet, von den Verglasungsplänen etwas gewusst zu haben: „Fakt ist, bei uns wurde nichts eingereicht.“ Einzig der große Schirm sei genehmigt und auch finanziell gefördert worden. Und auch Matthias Klopfer, bei dem er sich extra rückversichert hat, will keine Versprechen gemacht haben. „Es tut mir von Herzen leid“, sagt Englert, erteilt aber gleichzeitig einer „Lex Rosa“ eine deutliche Absage: „Bevor ich etwas bestelle, reiche ich einen Plan ein.“ Schließlich gehe es um einen massiven Eingriff in die Fußgängerzone. Für ihn ist die Verglasung eine dauerhafte Einrichtung, auch wenn sie innerhalb von fünf Stunden abgebaut werden kann: „Das ist nicht mobil genug.“

Aktuelle Sondernutzungserlaubnis liegt allen Gastronomen vor

Und auch in ihrer Stellungnahme verweist die Stadt auf „die aktuelle Sondernutzungserlaubnis, die allen Betreiberinnen und Betreibern vorliegt“: Zum Betreiben des Cafés auf der genehmigten Sondernutzungsfläche dürfen ausschließlich Tische und Stühle, Sonnenschirme und Pflanzbehälter aufgestellt werden. „Sonstige Veränderungen der öffentlichen Fläche sind gemäß dieser Erlaubnis unzulässig. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen Erlaubnis der Stadtverwaltung Schorndorf. Darüber hinaus haftet der Inhaber für alle Schäden, die sich durch die Sondernutzung ergeben.“ Das Mobiliar müsse bei Rettungseinsätzen, bei Baustellen sowie bei Festen in der Innenstadt umgehend entfernt und zurückgebaut werden können.

Mittlerweile ist der Café-Betreiberin natürlich bewusst, dass es naiv war, keinen schriftlichen Antrag zu stellen. Doch sie fühlte sich von der Verwaltungsspitze in ihrem Vorhaben unterstützt: „Rosa, ja mach das“, hieß es damals, erinnert sich Placentino, „das ist gut für Schorndorf“. Tatsächlich wollte sie mit ihrer Verglasung auch über die Wochenenden längere Öffnungszeiten anbieten und damit aktiv zur Belebung der Innenstadt beitragen. Für die Stühle hat sie Felle besorgt, für die Tische stimmungsvolle Lichter: „Ich wollte es gemütlich machen.“ Jetzt fühlt sie sich ausgebremst. Die Café-Betreiberin hatte, wie schon im vergangenen Jahr, gehofft, mit 40 Außenplätzen über den einnahmeschwachen Corona-Winter zu kommen. Schließlich dürfen sich auf den 55 Plätzen im Café mit 1,5-Meter-Abstand gerade mal 20 Gäste niederlassen. Draußen hätte sie 40 Sitzplätze bieten können – unterm beheizten Schirm und in der Glas-Umhausung.

Rosa Placentino versteht die Welt nicht mehr: Die Verglasung, die sie an ihrem Geburtstag, am Montag, 8. November, von einer Göppinger Firma vor dem „Incontro“ an der Stadtkirche hat aufbauen lassen, muss wieder weg. Am Freitag hat die fassungslose Gastronomin ihr Café bis auf weiteres geschlossen, die Fensterscheiben von innen mit schwarzem Papier beklebt und ihrem Ärger Luft gemacht: „Ich wollte tun“, ist dort in großen Buchstaben zu lesen. Doch es hilft alles nichts: Sie muss das

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