Schorndorf

Was passiert nach Breiters Wahl in Freiburg?

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Noch ist Stefan Breiter in Freiburg nicht gewählt, aber mehrere Interessenten für seine Nachfolge in Remshalden haben bereits bei ihm vorgesprochen, berichtet der Bürgermeister. © Gaby Schneider

Remshalden. Seine Wahl zum Finanzbürgermeister durch den Freiburger Gemeinderat gilt als Formsache. Stefan Breiter, noch Bürgermeister von Remshalden, will davon aber nichts wissen und sagt: „Ich bin noch nicht gewählt.“ Dennoch lohnt es sich, sich schon jetzt mit der Frage zu beschäftigen: Was ist, wenn er es wird? Ein Interessent für seine Nachfolge hat sich bereits öffentlich erklärt.

Am kommenden Dienstag um 16.15 Uhr beginnt in Freiburg die Sitzung des Gemeinderats, auf die auch die Remshaldener gespannt blicken. Als Punkt drei steht auf der Tagesordung: „Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat IV“. Hinter dieser etwas sperrigen Bezeichnung verbirgt sich das Amt des Bürgermeisters, der die Abteilung im Freiburger Rathaus führt, zu dem unter anderem die Bereiche Finanzen sowie öffentliche Ordnung gehören. Zur Wahl stehen drei Kandidaten, einer davon ist Stefan Breiter, mit dem Hinweis: „Das Vorschlagsrecht liegt bei der CDU-Fraktion. Diese schlägt Herrn Stefan Breiter vor.“ Es ist dieser Hinweis, der seine Wahl zum Finanzbürgermeister zu einer relativ wasserdichten Geschichte macht.

Keine Zweifel, dass Breiter die Wahl gewinnt

Joachim Röderer, Redakteur bei der Badischen Zeitung, sagt: Das Vorschlagsrecht gelte als unausgesprochenes Gesetz, an das sich alle hielten. Noch nie sei es vorgekommen, dass der vorgeschlagene Bewerber nicht gewählt wurde, wenn sich alle einig gewesen seien. Und das seien sich die entscheidenden, großen Fraktionen im Falle Breiters. Wird er also gewählt? „Es gibt keinen Zweifel, dass es eine klare Mehrheit gibt“, meint Röderer.

Stefan Breiter gibt sich da etwas zurückhaltender, aber das muss er wohl auch. „Ich gehe das Ganze mit allerhöchster Demut und Bescheidenheit an“, sagt er. Er treffe oft auf Menschen, die ihm bereits zu seinem neuen Job gratulieren. Da sage er dann: „Stopp! Ich bin doch noch gar nicht gewählt.“ Er gibt aber selbst zu: „Es müsste schon ein kommunalpolitischer Erdrutsch passieren, dass etwas schiefgeht.“ Immerhin gebe es derzeit im politischen Leben in Freiburg einige Bewegung, da am 22. April die Oberbürgermeister-Wahl anstehe. Bei dieser stellt sich der grüne Amtsinhaber Dieter Salomon zur Wiederwahl.

Erste Namen für die Nachfolge kursieren bereits

Spannend wird es dann auch bald in Remshalden: Wer wird sich auf Stefan Breiters Nachfolge bewerben? Erste Namen kursieren unter der Hand, aber noch wagt sich erwartungsgemäß niemand aus der Deckung – bis auf einen: Axel Fischer. Der Buocher, der bei der Wahl vor fünf Jahren Stefan Breiters Konkurrent war und rund 18 Prozent der Stimmen holte, sagte kürzlich bei „Rohrbronn v’rzählt“ öffentlich: Ja, er wolle erneut antreten. Auf Anfrage unserer Zeitung bekräftigt er das: „Selbstverständlich stelle ich mich zur Wahl, wenn Stefan Breiters Stelle frei wird.“

„Ich rate jedem, sich jetzt noch im Hintergrund zu halten“

Davon abgesehen kursieren weitere in Remshalden bekannte Namen. Der Amtsinhaber berichtet, dass er selbst bereits von mehreren Personen angesprochen worden sei, die interessiert sind. „Manche davon sind hochinteressant“, sagt Stefan Breiter, nennt aber keine Namen. Das Feld der potenziellen Bewerber stimme ihn hoffnungsvoll für Remshalden. Er selbst unterstütze niemanden, er werde Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses sein und sei als solcher zur Neutralität verpflichtet. Er berate Interessenten aber gerne in Sachfragen zur Bewerbung. Und: „Ich rate jedem, sich jetzt noch im Hintergrund zu halten.“ Als Kandidat müsse man selbst Herr des Verfahrens sein und das Tempo vorgeben. Wer an die Öffentlichkeit gehe, müsse perfekt vorbereitet sein und sofort voll in den Wahlkampf einsteigen.


Wie geht es weiter, wenn Breiter gewählt wird?

Bevor nicht klar ist, dass Stefan Breiter tatsächlich nach Freiburg geht, kann der Remshaldener Gemeinderat keinen Fahrplan für die Wahl seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin beschließen. Das soll in der Sitzung des Gremiums am 8. Februar passieren.

Danach wird es eine Bewerbungsfrist von einigen Wochen geben, danach eine Phase, in der die Bewerbervorstellungen der Gemeinde und unserer Zeitung stattfinden. Ein Wahltermin vor Anfang Mai ist nicht realistisch.

Und wie lange bleibt Stefan Breiter nach seiner Wahl in Freiburg Remshalden noch erhalten? Sein Vorgänger Otto Neideck als Freiburger Finanzbürgermeister hat am 31. März seinen letzten Arbeitstag. Deswegen ist davon auszugehen, dass Breiter nicht viel später sein Amt antritt. Er selbst sagt, es habe noch keine offizielle Abstimmung zwischen ihm und der Stadt Freiburg gegeben: „Das ist noch zu früh, ich bin ja noch gar nicht gewählt.“

Das heißt auf jeden Fall, dass Remshalden mindestens für einige Wochen ohne Bürgermeister sein wird. Wann dessen Amtseinsetzung stattfinden kann, hängt davon ab, ob es einen zweiten Wahlgang gibt und vor allem auch davon, wann die neue Frau oder der neue Mann aus ihren bisherigen Jobs herauskommen. Die Amtsgeschäfte übernimmt in der Zwischenzeit Dieter Schienmann, der Technische Beigeordnete der Gemeinde.

Freiburg im Herzen

Das Amt, das er anstrebe, sei schon „eine andere Nummer“ als sein bisheriges, sagt Stefan Breiter: „Wenn ich allein den Haushalt sehe mit einem Volumen von einer Milliarde.“ Neben dem Finanzressort gehören die Bereiche Sicherheit und Ordnung zu dem Dezernat, für dessen Leitung er sich bewirbt. Das Thema Sicherheit sei in Freiburg ein Riesenthema seit dem Mord an einer Studentin durch einen afghanischen Flüchtling. Und natürlich gehöre der Bereich Sport zu seinem Dezernat, weswegen er mit am Tisch sitzen werde, wenn es ums neue Stadion des SC Freiburg gehe.

Zum SC hat Breiter bekanntlich eine besondere Nähe. Er besitzt eine Dauerkarte und ist bei vielen Heimspielen im Stadion. Freiburg bezeichnet der 50-Jährige als seine „geliebte Heimatstadt“. Unter anderem deswegen wäre es schwer für ihn gewesen, das Traumangebot der CDU für den Bürgermeister-Posten nicht anzunehmen, sagt er und bezeichnet es zugleich als „unheimliche berufliche Chance“, eine Führungsposition in einer Großstadt ausfüllen zu können.