Schwaikheim

Kitagebühren: Eltern bekommen Geld zurück

Kita Corona
Gründlich Händewaschen und Desinfizieren gilt nach wie vor in den Kitas. © Gabriel Habermann

Die Gemeinde Schwaikheim erlässt den betreffenden Eltern die Regelgebühren der Kinderbetreuung für die Monate Januar und Februar. Anders gesagt: Für Kinder, die in dem Zeitraum nicht betreut wurden, fällt keine Gebühr an.

Bei den Kindern, die in der Notbetreuung waren, rechnet die Gemeinde die Gebühren „tagesgenau“ ab, entsprechend der Zahl der Tage, an denen die Kinder betreut wurden, auf der Grundlage der Regelgebühren. Die Monatsgebühren sind je nach Buchungsumfang der Betreuung laut Satzung festgelegt. Die Verwaltung rechnet die Monatsgebühren nun auf einen Tag herunter, den Beitrag durch vier (Wochen) teilend und dabei als Grundlage die Gebühr für einen Betreuungstag pro Woche verwendend. Theoretisches Beispiel zur Verdeutlichung: Würde ein Kind jeweils an einem Tag in der Woche notbetreut und würde die Monatsgebühr für seine Regelbetreuung 100 Euro betragen, würde also je Notbetreuungstag 25 Euro Gebühr anfallen. Eine Maßgabe für die Summe, die dabei zusammenkommt, ist, dass die reguläre Monatsgebühr nicht überschritten werden darf. Eine weitere, dass bei unterschiedlich gebuchten Betreuungsformen stets die für die Eltern günstigere Form der Berechnung herangezogen wird.

Diese Regelung entspricht exakt der, die bereits für die Monate April und Mai 2020 angewandt wurde, nach einem entsprechenden Beschluss des Gemeinderats Ende Juni. Auch damals wurden die Gebühren dieser Monate erlassen bei den Kindern, die in dieser Zeit nicht betreut worden waren. Ebenso wurde bei denen in der Notbetreuung tagegenau abgerechnet. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung auf Vorschlag der Verwaltung einstimmig beschlossen, dass diese Regelung erneut angewandt wird. Diese Wiederholung der Praxis vom vergangenen Frühling wurde im Gremium ausdrücklich gutgeheißen.

Für 80 Prozent kommt das Land auf, für 20 Prozent die Kommunen

Ende Januar hatte die Landesregierung zugesagt, dass das Land 80 Prozent der Kosten für die Erstattung der Betreuungsgebühren wegen der coronapandemiebedingten Schließungen übernimmt. Zwischenzeitlich haben sich das Land und die kommunalen Landesverbände auf eine pauschale Erstattung an die Kommunen geeinigt, insgesamt 46 Millionen Euro. Der Schwaikheimer Anteil daran steht noch nicht fest. Die Erstattung vom Land bezieht sich auf die Zeit vom 11. Januar bis 22. Februar. Es trägt die genannten 80 Prozent der nicht erhobenen beziehungsweise zu erstattenden Gebühren. 20 Prozent übernehmen die Kommunen.

Die kommunalen Landesverbände haben diesen ausdrücklich empfohlen, für den genannten Zeitraum auf Elternbeiträge für nicht geleistete Betreuungsstunden zu verzichten. Schwaikheim folgt dieser Empfehlung weitestgehend. Die Gemeinde rechnet allerdings, um es für die Verwaltung unkomplizierter zu machen, auch da wie üblich monateweise ab, verzichtet somit auf die Gebühren im Januar und Februar gänzlich. Dafür wird allerdings der Monat Dezember nicht einbezogen. Insgesamt geht es um einen Betrag von knapp 127 000 Euro (für Januar und Februar jeweils 63 500 Euro).

Diesem „Ausfall“ sind entgegenzurechnen die Erstattungen des Landes (stehen noch nicht genau fest) und die Einnahmen aus den Gebühren für die Notbetreuung. Hier geht die Verwaltung angesichts von etwa 20 Prozent Belegung von rund 12 700 Euro je Monat, zusammen also 25 400 Euro, aus.

In Leutenbach verzichtet die Gemeinde bei der Rückerstattung von Gebühren nicht komplett monatsweise auf diese Einnahmen. Für die Zeit ab dem 11. Januar, an dem das Land der Kommune den Ausfall von Gebühren ersetzt, bekommen die betreffenden Eltern für den Monat Januar ihr Geld zu 100 Prozent zurück, ebenso im Februar für die Zeit bis zum 22., als der Lockdown endete. Dort müssen die Eltern für die Betreuung also in der letzten Februarwoche bezahlen.

Rückerstattung auch für Ausfälle ab dem 16. Dezember

Anders als in Schwaikheim gibt es auch eine Rückerstattung der Gebühren für die Zeit ab dem 16. Dezember, dem Beginn des Lockdowns, bis zum 8. Januar zu 80 Prozent. Ferien und Schließtage sind ausgenommen, weil sie in der Gebührensatzung berücksichtigt beziehungsweise von dieser abgedeckt sind, die Eltern nämlich nur für elf Monate im Jahr Gebühren zahlen. Es geht dabei um insgesamt acht Betreuungstage (16. bis 23. Dezember sowie 7. bis 8. Januar). Da das Land für diese Zeit nicht einspringt, trägt die Gemeinde den 80-prozentigen Ausfall der betreffenden Gebühren. Die Eltern, die keine Notbetreuung für ihre Kinder in Anspruch genommen haben, müssen 20 Prozent der Gebühren für diesen Zeitraum berappen..

Auch bei der Notbetreuung wird tageweise abgerechnet, wie in Schwaikheim. Die Eltern, die sie in der Zeit des Lockdowns in Anspruch genommen haben, müssen also dafür anteilig, je nach Inanspruchnahme, bezahlen.

Die Rückerstattung von Gebühren auch für die genannten acht Tage im Dezember war im Leutenbacher Gemeinderat nicht ganz unumstritten. Bernd Krautter, CDU, verwies darauf, dass der Kostendeckungsgrad, also der Anteil der Gebühreneinnahmen an den Betriebskosten der Kitas, nur rund 15 Prozent beträgt. Er trage allerdings die Regelung mit, weil wirklich eine Sondersituation vorliege. Kritik (mit einem Nein von ihm bei der Abstimmung) kam von Peter Hildenbrand, FWG. Eigentlich springe die Gemeinde hier doch für das Land in die Bresche, zeige sich „spendabel“.

Die Gemeinde Schwaikheim erlässt den betreffenden Eltern die Regelgebühren der Kinderbetreuung für die Monate Januar und Februar. Anders gesagt: Für Kinder, die in dem Zeitraum nicht betreut wurden, fällt keine Gebühr an.

Bei den Kindern, die in der Notbetreuung waren, rechnet die Gemeinde die Gebühren „tagesgenau“ ab, entsprechend der Zahl der Tage, an denen die Kinder betreut wurden, auf der Grundlage der Regelgebühren. Die Monatsgebühren sind je nach Buchungsumfang der Betreuung

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