Sachbeschädigung bei AfD-Politiker Schwarz
Schwaikheim. Unbekannte haben bei dem Schwaikheimer AfD-Politiker Stephan Schwarz in der Nacht zum Dienstag Bauschaum in den Briefkasten gesprüht und ein beleidigendes Plakat an die Hauswand geklebt. Die AfD spricht von einem „linksextremen Anschlag“. Zu der Sachbeschädigung bekennt sich ein „Antifa-Kreativteam Schwaikheim“.
Die Pressemitteilung der Polizei ist kurz: „Unbekannte haben zwischen Montag, 22 Uhr, und Dienstag, 7.40 Uhr, an einem Wohnhaus in der Seitenstraße einen Briefkasten mit Bauschaum gefüllt und dazu ein Schriftstück angebracht, auf dem Parolen standen, welche dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.“
Die Tat, die von der Polizei strafrechtlich als Sachbeschädigung eingeordnet wird, richtete sich gegen den Schwaikheimer AfD-Politiker Stephan Schwarz, der in der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart sitzt.
Schwarz erzählt, dass er das Plakat am Dienstagmorgen im Treppenhaus seines Wohnhauses vorfand. Eine Nachbarin hatte es von der Fassade genommen und nach innen gelegt. Auf dem Plakat stand: „Rassistischer Hetzer in eurer Nachbarschaft!“ Es sei, so Schwarz, nicht schön, Leute am Ort zu haben, die zu Gewalt neigen.
Im Jahr 2014 gab es einen körperlichen Angriff
Schwarz wurde, so sagt er, schon zweimal zuvor Opfer von Übergriffen. Kurz nach seinem Austritt aus der Linkspartei seien ihm am Auto die Reifen aufgeschlitzt worden. Damals habe es allerdings nie ein Bekennerschreiben gegeben – er wisse nicht, wer das getan habe. Bei einer Veranstaltung im Jahr 2014 mit Bernd Lucke sei er körperlich angegriffen worden. Ihm sei glücklicherweise aber nichts Schlimmes passiert.
"Antifa-Kreativteam Schwaikheim" bekennt sich zur Tat
Zur aktuellen Tat hat sich auf Indymedia.org, einer linkspolitisch ausgerichteten Internetplattform, die 2001 aus den globalisierungskritischen Bewegungen entstanden ist, ein „Antifa-Kreativteam Schwaikheim“ am Dienstagvormittag zu der Sachbeschädigung bekannt und ein Foto des an die Hauswand geklebten Plakats veröffentlicht. In dem Eintrag heißt es: „Heute haben wir dem rechten Hetzer Stephan Schwarz ... einen Besuch abgestattet.“ Die Botschaft, so das Schreiben weiter, sei „klar“: „Wer sich an vorderster Front an den Schweinereien der AfD beteiligt, muss mit gezieltem Gegenwind rechnen. Es gibt kein ruhiges Hinterland! Keine Ruhe der AfD, in Schwaikheim oder sonst wo“.
AfD bewertet die Tat als „linksextremen Anschlag“
In der Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands wird die Tat als „linksextremer Anschlag“ bezeichnet. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun aus dem Wahlkreis Waiblingen erklärt: „Ich sehe mich in der Einschätzung bestätigt, dass die kriminelle Energie der linksextremen Szene viel zu lange verharmlost worden ist. Zahlreiche Sachbeschädigungen, Brandanschläge, ein Bombenanschlag sowie das Attentat auf meinen Abgeordnetenkollegen Frank Magnitz allein in diesem Jahr beweisen das.“ Der AfD-Pressesprecher Daniel Lindenschmid sagt: „Die Antifa ist bei Lichte betrachtet nichts anderes als eine kriminelle Vereinigung, und es ist ein Skandal, dass ihr Institutionen wie beispielsweise das IG- Metall-Haus in Waiblingen Unterstützung in Form einer Nutzungsmöglichkeit ihrer Räumlichkeiten zukommen lassen.“
Das Schwaikheimer „Antifa-Kreativteam“ ist bislang keine bekannte Größe im politischen Geschehen des Ortes oder des Kreises. Der Polizei ist die Gruppe nicht bekannt. Und auch auf der Schwaikheimer Facebook-Gruppe „Du woisch, du bisch Schwoigamer“ taucht weder die Gruppe auf, noch wird auf den Vorfall bei Stephan Schwarz in auch nur einem einzigen Post Bezug genommen.
