Urbach

Auch ohne grüne Plakette wieder nach Urbach? Umweltzone könnte ab Mai wegfallen

Dieselverbot
Die Umweltzone besteht in Urbach schon seit 2012. © Gaby Schneider

Bereits im September berichteten wir darüber, dass die Umweltzone in Urbach wegfallen soll, damals aber noch unter Vorbehalt. Nach kürzlichen Medienberichten zum Wegfall von mehreren Umweltzonen in Gemeinden im Südwesten des Landes bestätigt das Regierungspräsidium Stuttgart auf unsere Nachfrage nun erneut, dass es derzeit die Aufhebung der Umweltzone unter anderem in Urbach vorbereitet. Der Schritt folgt auf einen entsprechenden Erlass des Verkehrsministeriums. Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte das Vorhaben. Aber was bedeutet der Wegfall der Umweltzone nun für die Gemeinde Urbach? Und wie kam es zu dieser Entscheidung, obwohl seit Jahren keine Messungen mehr in der Kommune stattfinden?

Wie kam es zur Urbacher Umweltzone?

Die Umweltzone in Urbach gilt seit dem Jahr 2012. Nur Fahrzeuge mit einer grünen Plakette dürfen seitdem in das Gebiet fahren, für eine Gemeinde dieser Größe ungewöhnlich. Schon etwas zuvor, im Dezember 2011, war eine Tempo-30-Regelung auf einem großen Abschnitt der Ortsdurchfahrt in Kraft getreten, weil die Stickoxidkonzentration in der Gemeinde bei Messungen in vorangegangenen Jahren zu hoch gewesen war.

Im September dieses Jahres erreichte uns dann die Nachricht, dass das baden-württembergische Verkehrsministerium die Regierungspräsidien per Erlass gebeten hatte, die Aufhebung der Umweltzonen in Gebieten zu prüfen, in denen die Grenzwerte für Luftschadstoffe insbesondere für Feinstaub und Stickstoffdioxid so weit deutlich eingehalten werden, dass erneute Grenzüberschreitungen nicht zu befürchten sind. Darunter fällt auch Urbach. Die letztendliche Entscheidung über den Ausgang des Verfahrens erfolge nach Anhörung der Gemeinde, der weiteren zuständigen Behörden und der Beteiligung der Öffentlichkeit. Zum Zeitplan äußert sich das Regierungspräsidium jetzt wie folgt.

Öffentlichkeitsbeteiligung Anfang 2023

„Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist für das erste Quartal 2023 geplant.“ Im Rahmen der öffentlichen Auslegung könnten zum Entwurf der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stellungnahmen abgegeben werden. Die Aufhebung der Umweltzonen in Urbach sowie in den anderen Gemeinden, in denen das Regierungspräsidium diesen Schritt momentan vorbereitet - Wendlingen am Neckar, Schwäbisch Gmünd und Ilsfeld -, solle dann voraussichtlich zum 1. Mai 2023 erfolgen.

Etwas kurios könnte manchen vorkommen, dass die Umweltzone nun wegfallen soll, obwohl es keine aktualisierten Schadstoff-Messwerte für Urbach gibt. Wir hatten das Regierungspräsidium dazu bereits im Herbst befragt, die Antworten sind laut dessen jüngster Antwort noch aktuell.

Seit Jahren keine Messungen - wie wird entschieden?

Die Aussage damals: Die Datenlage für den Wegfall der Umweltzone gestalte sich positiv. Anhand der Immissionsmessungen in Urbach bis 2013 und der insgesamt positiven Entwicklung in den letzten Jahren sei nun festzustellen, dass in Urbach die Immissionskonzentrationen von Stickstoffdioxid im Jahresmittel weiterhin deutlich unterhalb des Grenzwertes liegen. Alle anderen Luftschadstoff-Grenzwerte werden ebenso seit mehreren Jahren eingehalten. Ein Gutachten der Landesanstalt Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es nach der Aufhebung der Fahrverbote zu keinen erneuten Grenzwertüberschreitungen kommen würde.

Auf die Nachfrage, wie diese positive Einschätzung erfolgen kann, obwohl seit Jahren keine Messungen mehr in Urbach stattgefunden haben, antwortete das Präsidium: „Werden die Grenzwerte für die Jahresmittelwerte sicher eingehalten, so gibt es keine Notwendigkeit mehr zur Durchführung von Messungen.“ Ausgehend vom 2013 in Urbach ermittelten NO2-Jahresmittelwert und unter Berücksichtigung des allgemeinen Rückgangs der Schadstoffkonzentrationen sei laut der Einschätzung der Fachexperten der LUBW davon auszugehen, dass die Einhaltung des Grenzwertes auch nach Aufhebung der Umweltzone gewährleistet sei.

Fällt dann auch die Tempo-30-Zone?

Die kurze Antwort: Nein. Die lange Antwort: Die Geschwindigkeitsbegrenzung, die aufgrund der Umweltzone gilt, könnte theoretisch aufgehoben werden, wenn die Umweltzone wegfällt. In Urbach würde das aber keinen Unterschied machen, weil die Gemeinde einen Lärmaktionsplan hat und in diesen Zonen ohnehin Tempo 30 wegen Lärm gilt. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen sollten sich also auch bei einem Wegfall der Umweltzone nicht verändern. Autofahrer dürften dann allerdings wieder ohne grüne Plakette in den Ort fahren. 

Bereits im September berichteten wir darüber, dass die Umweltzone in Urbach wegfallen soll, damals aber noch unter Vorbehalt. Nach kürzlichen Medienberichten zum Wegfall von mehreren Umweltzonen in Gemeinden im Südwesten des Landes bestätigt das Regierungspräsidium Stuttgart auf unsere Nachfrage nun erneut, dass es derzeit die Aufhebung der Umweltzone unter anderem in Urbach vorbereitet. Der Schritt folgt auf einen entsprechenden Erlass des Verkehrsministeriums. Die Deutsche Umwelthilfe

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