Urbach

Corona-Krise: Urbacher Gemeinderäte sorgen sich um Finanzen

Haushaltsstrukturkommission
Der Gemeinderat tagte zum ersten Mal mit viel Abstand in der Auerbachhalle. © ALEXANDRA PALMIZI

Landauf und landab beklagen Kommunen im Moment ihre schwierige Finanzlage. Auch in Urbach fallen coronabedingt wichtige Einnahmen einfach weg. Im Moment steht die Gemeinde im Vergleich mit manchen anderen Kommunen noch relativ gut da - 2020 sollen trotz Corona keine neuen Schulden aufgenommen werden - aber der Gemeinderat erwartet schwierige Zeiten. Deshalb hat das Gremium in seiner jüngsten Sitzung die Gründung einer Haushaltsstrukturkommission beschlossen.

Fraktionsübergreifend stellten die Urbacher Gemeinderätinnen und Gemeinderäte einen Antrag an die Verwaltung, die aktuelle Finanzlage der Kommune neu zu bewerten und öffentlich zu diskutieren. Die Ratsmitglieder forderten außerdem einen Maßnahmenplan der Verwaltung. „Die Corona-Krise ist für die Verwaltung der Gemeinde Urbach ein Kraftakt“, heißt es in der Begründung der Fraktionen für den Antrag. Insbesondere der Stillstand der Wirtschaft hinterlasse im Gemeindehaushalt nicht nur Spuren, sondern große Lücken.

Keine weiteren Kredite 2020

Die Verwaltung muss noch genauer aufarbeiten, wie sich die Corona-Krise auf den Haushalt der Gemeinde auswirken wird. Erste Zahlen und Schätzungen gibt es aber schon. Hohe Einbußen unter anderem bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sorgen dieses Jahr für ein Defizit im Ergebnishaushalt der Gemeinde von mehr als 2,5 Millionen Euro. Trotzdem plant die Verwaltung für 2020 nicht, weitere Kredite aufzunehmen. Eine Vorschlagsliste, welche der geplanten Investitionen eventuell verschoben werden könnten, ist noch in Bearbeitung, auch über weitere Vorgehensweisen wird diskutiert.

„Der Bericht der Verwaltung hat gezeigt, dass wir alle nicht richtig wissen, wie es weitergehen soll“, sagte Burkhard Nagel, Grünen-Fraktionsvorsitzender, im Anschluss an die aktualisierte Finanzeinschätzung der Gemeinde. Es gebe nur wenige Möglichkeiten, zu sparen. „Wir sehen uns mitverantwortlich mit der Verwaltung“, sagte Nagel stellvertretend für alle Fraktionen im Gremium. „Sie sind nicht allein, wir wollen aktiv daran mitwirken, dass die Gemeinde die Krise finanziell übersteht.“

Die Arbeit wird anstrengend und zeitintensiv

Schon kurz nachdem das öffentliche Leben zum Stillstand kam und die Schulen und Kindergärten geschlossen wurden, sei klar gewesen, dass das Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt haben würde, so Detlef Holzwarth. Die Fraktionen sprachen laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden in diesem Zusammenhang auch über eine Haushaltssperre. „Wir haben aber gesehen, dass die Sperre die Situation nicht ändern würde, sondern dort blockieren würde, wo wir gar nicht blockieren wollen“, sagte Detlef Holzwarth. Der Antrag, den die Fraktionen nun an die Verwaltung stellten, sei ein Kompromiss zwischen den verschiedenen Herangehensweisen der Räte und Rätinnen. „Jeder hat sich dabei eingebracht“, betont der Gemeinderat.

Holzwarth rechnet damit, dass die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission anstrengend und zeitintensiv wird, sie soll aber die Verwaltung entlasten und den Haushalt schützen. Zwar habe die Gemeinde noch keine kritischen Probleme, was die Liquidität angehe, das könne sich aber durchaus schnell ändern.

Schulterschluss aller Fraktionen

„Was mich besonders freut, ist, dass wir einen Schulterschluss mit allen Fraktionen haben“, fügte die Vorsitzende der Freien-Wähler-Fraktion, Ursula Jud, hinzu. „Das zeigt deutlich, dass uns das Thema umtreibt und wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.“

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Haushaltsstrukturkommission einzurichten. In einer Sondersitzung des Gemeinderates am 16. Juni sollen die coronabedingten Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt näher beraten werden. „Wir wissen jeden Tag mehr“, sagte Bürgermeisterin Martina Fehrlen dazu. „Wir können bis zum 16. Juni genauere Zahlen liefern.“

In Plüderhausen gibt es eine ähnliche Kommission

In der Haushaltsstrukturkommission werden anteilig alle Fraktionen im Gemeinderat vertreten sein. Die Freien Wähler bekommen vier Sitze, weil sie die größte Fraktion im Gemeinderat sind, die CDU und die Grünen zwei und die Bürgerliste Urbach sowie die SPD entsprechend einen Sitz. Wie oft sich das Gremium treffen wird, entscheidet sich erst noch in der Sondersitzung Mitte Juni.

Eine ähnliche Kommission gibt es in Urbachs Nachbargemeinde Plüderhausen, allerdings nicht erst seitdem die Corona-Krise die ohnehin schon schwierige Finanzlage der Gemeinde weiter verschärft hat. Auslöser für die Einrichtung der Kommission dort war im vergangenen Jahr die Erkenntnis, dass sich bei mehreren Projekten der Gemeinde über die drei Jahre zuvor gut 1,2 Millionen Euro Mehrkosten angesammelt hatten.

Landauf und landab beklagen Kommunen im Moment ihre schwierige Finanzlage. Auch in Urbach fallen coronabedingt wichtige Einnahmen einfach weg. Im Moment steht die Gemeinde im Vergleich mit manchen anderen Kommunen noch relativ gut da - 2020 sollen trotz Corona keine neuen Schulden aufgenommen werden - aber der Gemeinderat erwartet schwierige Zeiten. Deshalb hat das Gremium in seiner jüngsten Sitzung die Gründung einer Haushaltsstrukturkommission beschlossen.

Fraktionsübergreifend

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