Urbach

Das wird 2021 für Urbach wichtig: In diese Projekte will die Gemeinde investieren

Rathaus Urbach symbol symbolbild
Die Gemeinde Urbach hat den Haushaltsplan 2021 eingebracht. Archivfoto. © Gabriel Habermann

„Der Haushaltsentwurf des Jahres 2021 ist in jeder Hinsicht ein besonderer, so wie auch die derzeitige Situation eine besondere, ja außergewöhnliche ist“, leitete Bürgermeisterin Martina Fehrlen ihre Rede zur Einbringung des Urbacher Haushalts ein. „Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft und Gesellschaft seit März überall in eine tiefe Krise gestürzt, deren Ausmaß selbst die Finanzkrise von 2008 und 2009 viel stärker und länger übertreffen wird.“

Die finanzielle Lage der Kommunen leidet unter der Corona-Pandemie. Wie schlägt sich Urbach? Schon im Frühjahr 2020 zeichnete sich laut der Verwaltung ab, dass das Haushaltsjahr 2020 wie noch kein Haushaltsjahr vorher mit gewaltigen Unsicherheiten zu kämpfen haben wird. Die Steuereinnahmen, so heißt es im neuen Haushaltsplan, sind in Urbach glücklicherweise nicht wie befürchtet stark gesunken.

Wie steht es aktuell um die Finanzen der Gemeinde?

Durch die Unterstützungsmaßnahmen des Staates und eine vorsichtige Haushaltsbewirtschaftung kommt es beim Ergebnishaushalt 2020 voraussichtlich zu einem positiven Saldo von etwa einer Million Euro; der Finanzhaushalt zeigt zum Jahresende eine Liquidität von mindestens sechs Millionen Euro.

Im Jahr 2021 müssen wohl keine neuen Kredite aufgenommen werden, allerdings ist für den Gesamthaushalt 2021 ein Ergebnis von -1,69 Millionen Euro veranschlagt. Im Zuge der Pandemie sinken unter anderem die Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer und der Schlüsselzuweisungen des Landes. Zudem steigen die Aufwände im neuen Jahr im Vergleich zu 2020.

Verschuldungsrate von 980 Euro pro Urbacher zu hoch

„Mit den angekündigten Rettungsschirmen von Bund und Land sollen die schlimmsten Folgen der Krise abgefedert werden“, sagte Martina Fehrlen in ihrer Rede. „Ich befürchte aber, dass uns die Kosten der Corona-Pandemie noch viele Jahre lang auf die Kasse drücken. Schulden müssen zurückgezahlt werden - auch von Bund und Ländern.“

Wie andere Gemeinden hat Urbach im vergangenen Jahr eine Haushaltsstrukturkommission aufgesetzt, die den Haushalt durchleuchten und herausfinden soll, wo Prozesse effektiver gestaltet werden können und wo Geld gespart werden kann - und in Anbetracht der aktuellen Situation gespart werden muss. „Die Verschuldungsrate von 980 Euro pro Urbacherin beziehungsweise Urbacher erachten wir als zu hoch“, so Martina Fehrlen in ihrer Rede.

Am meisten wird in den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden investiert

Dennoch will und muss die Kommune 2021 Geld ausgeben: Insgesamt 7,3 Millionen Euro sind an Investitionen eingeplant, knapp die Hälfte davon für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden. 1,78 Millionen Euro plant die Gemeinde 2021 für allgemeinen Grunderwerb ein. Weitere 1,72 Millionen Euro sind für Erschließungs- und Anschlussbeiträge veranschlagt; dabei ist zu beachten, dass die Auszahlungen der Erschließungs- und Anschlussbeiträge für die Urbacher Mitte II und den Ausbau der Steinbeisstraße intern wieder als Einzahlungen verbucht werden.

Den nächstgrößten Posten nach dem Erwerb von Grundstücken und Gebäuden machen mit 2,2 Millionen Euro die Tiefbaumaßnahmen aus. 550 000 Euro hiervon fließen in Kanalinnensanierungen. Weitere 300 000 Euro sind 2021 für den Neubau der Remsbrücke Wasenmühle eingeplant; zudem werden für die Maßnahmen im Bereich der Kanalisation und des Straßenbaus im Kleinen Feldle jeweils 150 000 und 330 000 Euro fällig. In der Steinfeldstraße sind es 100 000 Euro im Bereich Kanalisation und 250 000 Euro für den Straßenbau. Kleinere, aber nicht zu vernachlässigende Posten sind unter anderem der Umbau von Busbuchten und die Erneuerung von Buswartehäuschen für 50 000 Euro, die Umsetzung der Radwegekonzeption für 30 000 Euro, mehrere geplante Fahrradabstellplätze für 45 000 Euro und eine Investition von 35 000 Euro für neue Geräte auf den Spielplätzen.

Auf was sind die Urbacherinnen und Urbacher bereit, zu verzichten?

Vor kurzem berichteten wir über die Ergebnisse der Umfragen zum Gemeindeentwicklungskonzept „Urbach 2035“ in der Kommune. Dieses Projekt wird Urbach auch 2021 weiter beschäftigen. „Das neue Jahr steht unter dem Fokus des Gemeindeentwicklungskonzeptes, und ich freue mich darauf, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in die Diskussion einzusteigen“, sagte Martina Fehrlen in ihrer Haushaltsrede. „Dabei müssen wir uns auch mit der Frage beschäftigen, auf was wir bereit sind, in Zukunft zu verzichten.“

Zur mittelfristigen Finanzplanung, die dem Gemeinderat ebenso vorgestellt wurde, sagte die Bürgermeisterin: „Aufgrund der aktuellen Situation kann niemand seriös vorhersagen, wie sich die wirtschaftliche Lage entwickeln wird, bezogen auf den Zeitraum bis 2024.“ Von den Wirtschaftsweisen und anderen Experten gebe es durchaus Hoffnung auf eine Belebung der Wirtschaft und einer damit einhergehenden Erholung der kommunalen Finanzen. Das hänge jedoch von vielen, nicht planbaren, Faktoren ab.

„Wir sind der Meinung, dass die Gemeinde Urbach ein guter und starker Wirtschaftsstandort ist und auch bleiben wird“, so Martina Fehrlen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf unserer Verantwortung für heutige und für zukünftige Generationen gerecht werden.“

„Der Haushaltsentwurf des Jahres 2021 ist in jeder Hinsicht ein besonderer, so wie auch die derzeitige Situation eine besondere, ja außergewöhnliche ist“, leitete Bürgermeisterin Martina Fehrlen ihre Rede zur Einbringung des Urbacher Haushalts ein. „Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft und Gesellschaft seit März überall in eine tiefe Krise gestürzt, deren Ausmaß selbst die Finanzkrise von 2008 und 2009 viel stärker und länger übertreffen wird.“

Die finanzielle Lage der Kommunen

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