Urbach

Sorge über steigende Kosten in Urbach: Gemeinde will Investitionen genau prüfen

UrbachRathaus
Das Urbacher Rathaus. © Gaby Schneider

Was kann und will die Gemeinde Urbach sich in den kommenden Jahren leisten? Darüber hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause diskutiert und sich dabei Schritt für Schritt das geplante Investitionsprogramm angesehen. Klar wurde schnell: Auf die Gemeinde kommen einige teure Projekte zu, einiges wird sie sich aber auch nicht leisten können. Auch, weil die Zukunft sich aktuell sehr ungewiss darstellt.

Wie die Gemeinde finanziell dasteht

Der Finanzzwischenbericht des Kämmerers fiel für 2021 und das erste Halbjahr 2022 noch einigermaßen positiv aus. Beim Ergebnishaushalt sei Urbach 2021 zum Beispiel noch „mit einem blauen Auge davongekommen“, so Ottmar Köhler. Geplant hatte die Kämmerei hier mit einem Minus von 1,69 Millionen Euro, im vorläufigen Ergebnis ist es nun aber doch nur zu einem Minus von rund 141 000 Euro gekommen. Auch die Ausgaben für Investitionen fielen geringer aus als zuvor geplant. Dass weniger investiert wurde, sieht aber nicht jeder im Gemeinderat positiv.

„Wir haben hier so manche positive Zahl gehört“, sagte so auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Burkhard Nagel. „Das deutet für mich aber auch darauf hin, dass die eine oder andere Maßnahme liegenblieb. Das bedeutet eine Belastung für die kommenden Haushalte.“ Er wünschte sich, dass die Gemeinde hier mehr der geplanten Projekte auch umsetzen könne. „Genau das ist das Problem“, stimmte ihm Bürgermeisterin Martina Fehrlen zu. Im Baubereich seien die Zahlen nicht gut, weil Projekte günstiger ausgefallen seien, sondern weil sie nicht umgesetzt wurden. „Die Projekte stehen ja immer noch auf der Liste“, sagte sie.

Überraschungen im Bausektor?

Sowohl Ursula Jud, die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, als auch Detlef Holzwarth, CDU-Fraktionsvorsitzender, äußerten sich zudem zur hohen Inflation. „Ich möchte uns darauf einstellen, dass wir dieses Mal eine andere Haushaltsberatung haben werden“, sagte Detlef Holzwarth. Die Wirtschaft werde in Zukunft weiter belastet werden, möglicherweise würden Industriebetriebe auch abwandern. Viele Punkte im Investitionsprogramm müssten deshalb seiner Meinung nach auf den Prüfstand. Ursula Jud schloss sich an: „Bis jetzt sehen die Zahlen noch ganz gut aus, aber keiner weiß, wie es am Ende des Jahres aussehen wird.“ Sie befürchtete, dass es besonders im Bausektor noch einige Überraschungen bei den Preisen geben werde oder gar überhaupt keine Arbeitskräfte mehr zu bekommen seien. „Insofern wird das noch einmal ein ganz großes Thema sein“, prophezeite sie. Einige geplante Investitionen müssten sicher auch gestrichen werden.

Diskussionsbedarf hatten die Gemeinderätinnen und -räte dann erwartungsgemäß besonders bei den Themen, die die Gemeinde mitunter am meisten kosten würden. So steht zum Beispiel beim in die Jahre gekommenen Feuerwehrgerätehaus ein Richtungsentschluss an – soll es an alter Stelle ertüchtigt oder neu gebaut werden? Urbach sendete hier Signale zur Zusammenarbeit mit Plüderhausen, dessen Feuerwehrgerätehaus ebenso dringend sanierungsbedürftig ist. Im Urbacher Gemeinderat gibt es durchaus Stimmen, die das begrüßen würden, dass die Gemeinden bei dem Thema aber tatsächlich zusammenarbeiten, ist unwahrscheinlich, da es hierbei keine Einigkeit mit der Nachbarkommune und unter den Feuerwehrkommandanten gibt.

Bürgermeisterin wirbt für Gewerbegebiet Schraienwiesen

Viel Geld steht auch beim Thema Kinderbetreuung auf dem Spiel. Die Gemeinde braucht hier mehr Kapazitäten, kann es sich aber nicht leisten, mehrere Einrichtungen gleichzeitig neu zu bauen. Der Gemeinderat muss also entscheiden, wo in der Gemeinde zuerst gebaut werden soll und ob es möglich ist, mit Investoren zusammenzuarbeiten. Und auch für neue Unterkünfte für Obdachlose und Geflüchtete wird die Gemeinde noch einmal tief in die Tasche greifen müssen, denn hier besteht nach wie vor dringender Bedarf. „Gefühlt wird das Jahr 2024 besonders herausfordernd“, sagte Rolf Koch, Bauamtsleiter bei der Gemeinde, zum Ende der Beratungen. Wo und wann in größerem Umfang investiert werden soll, muss der Gemeinderat sich in den kommenden Monaten noch einmal genauer ansehen.

„Ich möchte noch einmal betonen, dass wir nicht darum herumkommen, ein attraktiver Standort für Gewerbe zu sein“, sagte Bürgermeisterin Martina Fehrlen. Deshalb sei auch das geplante Gewerbegebiet Schraienwiesen so wichtig. Ansonsten könne die Gemeinde sich ihre notwendigen Investitionen nicht leisten.

Was kann und will die Gemeinde Urbach sich in den kommenden Jahren leisten? Darüber hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause diskutiert und sich dabei Schritt für Schritt das geplante Investitionsprogramm angesehen. Klar wurde schnell: Auf die Gemeinde kommen einige teure Projekte zu, einiges wird sie sich aber auch nicht leisten können. Auch, weil die Zukunft sich aktuell sehr ungewiss darstellt.

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