Urbach

Umweltzone in Urbach: Warum sie bald wegfallen könnte

Tempo 30
Die Tempo-30-Zonen in Urbach bleiben so, wie sie sind, auch wenn die Umweltzone wegfällt. © ALEXANDRA PALMIZI

Seit 2012 gilt in Urbach eine Umweltzone, für eine Gemeinde dieser Größe eine Seltenheit. Nur Fahrzeuge mit grüner Plakette dürfen in das Gebiet fahren. Schon etwas zuvor, am 1. Dezember 2011 trat eine Tempo-30-Regelung auf einem großen Abschnitt der Ortsdurchfahrt in Kraft. Der Grund: Bei Messungen in vorangegangenen Jahren war die Stickoxidkonzentration in der Gemeinde zu hoch gewesen. Die Umweltzone könnte nun wegfallen. Sicher ist das aber wohl noch nicht. Wir haben beim Regierungspräsidium nachgefragt, warum die Lage nun neu bewertet werden soll.

Gemeinde, zuständige Behörden und Öffentlichkeit sollen angehört werden

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat die Regierungspräsidien per Erlass gebeten, die Aufhebung derjenigen Umweltzonen zu prüfen, die in Gebieten liegen, wo die Luftschadstoffgrenzwerte insbesondere für Feinstaub und Stickstoffdioxid so weit deutlich eingehalten werden, dass erneute Grenzwertüberschreitungen nicht zu befürchten sind, erklärt die Pressestelle des Regierungspräsidiums Stuttgart. Das Regierungspräsidium habe deshalb das Verfahren zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - und damit auch für den Teilplan Urbach - mit entsprechender Zielrichtung eingeleitet. Die letztendliche Entscheidung über den Ausgang des Verfahrens erfolge nach Anhörung der Gemeinde und der weiteren zuständigen Behörden sowie nach Beteiligung der Öffentlichkeit.

Ob die Umweltzone dann tatsächlich fällt oder nicht, wird sich also noch zeigen, allerdings sieht die Datenlage dafür nach Aussage des Regierungspräsidiums gut aus. Anhand der Immissionsmessungen in Urbach bis 2013 und der insgesamt positiven Entwicklung in den letzten Jahren sei festzustellen, dass in Urbach die Immissionskonzentrationen von Stickstoffdioxid deutlich unterhalb des Grenzwertes für den Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter liegen. „Alle anderen Luftschadstoffgrenzwerte werden ebenso seit mehreren Jahren eingehalten“, so die Pressestelle. Ein Gutachten der Landesanstalt Umwelt Baden-Württemberg sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es nach der Aufhebung der Fahrverbote zu keinen erneuten Grenzwertüberschreitungen kommen wird. „Aus diesem Grund ist die Aufrechterhaltung der Umweltzone für Urbach nicht mehr erforderlich“, so das Regierungspräsidium. „Es ist daher geboten, das Fahrverbot und den damit einhergehenden Eingriff ins Grundrecht aufzuheben.“

Tempo-30-Zonen bleiben – auch wenn die Umweltzone wegfällt

Zu der Frage, was sich durch den Wegfall der Umweltzone in Urbach ändern würde, hatte das Landratsamt sich bereits geäußert (). Die Geschwindigkeitsbegrenzung, die aufgrund der Umweltzone gilt, könnte theoretisch aufgehoben werden, wenn die Umweltzone wegfällt. In Urbach würde das aber keinen Unterschied machen. „Dadurch, dass Urbach einen Lärmaktionsplan hat, gilt in diesen Zonen ohnehin Tempo 30 wegen Lärm“, erklärte die Sprecherin. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen sollten sich also auch bei einem Wegfall der Umweltzone nicht verändern. Autofahrer dürften aber auch wieder ohne grüne Plakette in den Ort fahren.

Bürgermeisterin Martina Fehrlen begrüßt auf Nachfrage, dass die Tempo-30-Zone so bleibt, wie sie ist beziehungsweise aufgrund des Lärmaktionsplans umgesetzt wurde. Für die Bürgerschaft sei es nicht nachvollziehbar gewesen, dass zuvor teilweise aus Gründen der Luftreinhaltung auf einer Straßenseite eine andere Geschwindigkeitsbegrenzung gegolten habe als bei der Fahrt in die andere Richtung.

Seit 2012 gilt in Urbach eine Umweltzone, für eine Gemeinde dieser Größe eine Seltenheit. Nur Fahrzeuge mit grüner Plakette dürfen in das Gebiet fahren. Schon etwas zuvor, am 1. Dezember 2011 trat eine Tempo-30-Regelung auf einem großen Abschnitt der Ortsdurchfahrt in Kraft. Der Grund: Bei Messungen in vorangegangenen Jahren war die Stickoxidkonzentration in der Gemeinde zu hoch gewesen. Die Umweltzone könnte nun wegfallen. Sicher ist das aber wohl noch nicht. Wir haben beim

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