Waiblingen

Amtsgericht Waiblingen: Zwei Corona-Verstöße in einer halben Stunde

Salier Gymnasium
Am Salier-Gymnasium Waiblingen gab es mehrere Corona-Fälle. © ZVW/Benjamin Büttner

Die Ansage der Polizei an Toni F. (Name geändert) und seine zwei Freunde war klar: Dass sie sich auf dem Gelände des Salierschulzentrums in Waiblingen treffen und ohne Abstand nah nebeneinanderstehen, ist ein Corona-Verstoß. Die drei Freunde gaben sich an jenem 11. April 2020 einsichtig, wurden nur verwarnt und verließen getrennt das Areal – keine halbe Stunde später jedoch traf sie die Polizei erneut an. Für die Beamten war klar, dass Toni F. und seine Freunde erneut den Mindestabstand nicht eingehalten haben, so wie einige andere in den Wochen des ersten Lockdowns. Eine Geldbuße von 250 Euro wurde deshalb gegen den damals noch zur Schule gehenden Toni F. verhängt – doch den Bußgeldbescheid wollte der heute 21-Jährige nicht akzeptieren.

Einspruch gegen Bußgeldbescheid

Der Waiblinger legte Einspruch ein, weshalb der Fall am Amtsgericht verhandelt wurde. Toni F. ist nämlich der Auffassung, dass er beim zweiten Zusammentreffen mit den Polizisten sehr wohl den Mindestabstand zur dritten Person gewahrt hat. Der Waiblinger Richter Armin Blattner musste nun entscheiden, ob der zum Tatzeitpunkt 19-Jährige einen Corona-Verstoß begangen hat.

Der Waiblinger, der mittlerweile eine Ausbildung begonnen hat, ging damals nach eigener Aussage mit einem Freund auf das Gelände am Salier-Schulzentrum, um zu reden und gemeinsam Eistee zu trinken. Zufällig sei dann ein weiterer Freund hinzugekommen. Bald darauf, gegen 15.30 Uhr, erschien die Polizei, um die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren. Dass die drei jungen Männer zu eng zusammenstanden und damit gegen die Corona-Verordnung zum damaligen Zeitpunkt verstoßen haben, gibt Toni F. vor Gericht sofort zu. Auch betont er, dass danach alle Einsicht gezeigt hätten. Die Polizisten hätten sie verwarnt und ihnen klargemacht, dass beim nächsten Mal ein Bußgeld zu zahlen wäre.

Beim Heimweg sah die Polizei die drei Freunde im Nachtigallenweg wieder

Alle drei, sagt Toni F., seien dann nach Hause gegangen – und zwar alle in dieselbe Richtung, allerdings mit Abstand zueinander. Gegen 16 Uhr im Nachtigallenweg hätten sie dann haltgemacht, einer habe sich dann auf die Bank gesetzt und eine Zigarette geraucht. Just in dem Moment seien dann erneut die Polizisten wieder mit ihrem Auto vorbeigefahren. „Einer hat mich angeschrien wie sonst noch etwas“, behauptet Toni F. und gibt an, sich zu Unrecht beschuldigt gefühlt zu haben. Der heute 21-Jährige findet zudem, dass es den Polizisten aus dem Auto heraus gar nicht möglich gewesen sein kann, den Mindestabstand richtig einzuschätzen. „Ich schwöre es, bei allem, was mir heilig ist.“

Polizei: Das Trio wurde auf dem Schulgelände aufgeteilt

Der Beamte schildert den Vorfall mit den jungen Männern indes etwas anders. Nach der Verwarnung auf dem Areal des Salier-Schulzentrums habe sich das Trio aufteilen müssen. Zwei mussten das Schulgelände in Richtung der Straße „Im Sämann“ verlassen, der andere in die entgegengesetzte Richtung. Eine halbe Stunde später, sagt der Beamte, hätten sie die drei wieder gesehen, wie sie ohne Wahrung des Mindestabstands nebeneinandergestanden seien. Auseinanderbewegt hätten sie sich erst, als sie das Polizeiauto gesehen hätten. „Ganz ehrlich – wir lassen uns auch nicht verarschen.“

Richter ist bereit, das Corona-Bußgeld von 250 Euro auf 75 Euro zu senken

Toni F. hat nach eigenem Bekunden bereits zweimal ein Bußgeld wegen eines Corona-Verstoßes bezahlen müssen, einmal sogar 370 Euro. Dass der 21-Jährige es an jenem 11. April 2020 richtig machen wollte, gestand ihm Richter Armin Blattner zu. „Die Umsetzung war vielleicht nicht ganz so gut.“ Er stellte ihm in Aussicht, dass er statt 250 Euro wie im Bußgeldbescheid nur ein Bußgeld von 75 Euro zahlen muss.

Ganz zufrieden war Toni F. damit allerdings nicht. Er kritisierte, dass Aussage gegen Aussage stehen würde und trotzdem dem Polizisten vor Gericht mehr geglaubt werde. Richter Armin Blattner hielt dem Waiblinger entgegen, dass der Polizist keinen Grund habe, vorsätzlich einen Unschuldigen zu belasten. „Warum sollte er seinen Job riskieren wegen 250 Euro Geldbuße?“

Armin Blattner senkte schließlich in seinem Urteil wie angekündigt die Geldbuße auf 75 Euro. Der 21-Jährige erklärt auf Nachfrage des Richters, auf Rechtsmittel gegen das Urteil zu verzichten. Toni F. muss zwar zusätzlich noch die Kosten des Verfahrens tragen, kommt aber auf jeden Fall preiswerter davon als bei dem ursprünglichen Bußgeldbescheid.

Die Ansage der Polizei an Toni F. (Name geändert) und seine zwei Freunde war klar: Dass sie sich auf dem Gelände des Salierschulzentrums in Waiblingen treffen und ohne Abstand nah nebeneinanderstehen, ist ein Corona-Verstoß. Die drei Freunde gaben sich an jenem 11. April 2020 einsichtig, wurden nur verwarnt und verließen getrennt das Areal – keine halbe Stunde später jedoch traf sie die Polizei erneut an. Für die Beamten war klar, dass Toni F. und seine Freunde erneut den Mindestabstand

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