Corona-Ausfälle bei Kitas: Stadt Waiblingen ersetzt freien Trägern entgangene Eltern-Gebühren

Wegen der Corona-Pandemie und des damit verbundenen zweiten Lockdowns unterstützt Waiblingen die freien Träger von Kitas und die Betreuungen an den Grundschulen. Die Stadt erstattet den Ausfall von Eltern-Beiträgen aber nur, sofern die freien Träger auch darauf verzichtet haben, diese zu erheben.

Das teilte Erika Schwiertz, Leiterin des Fachbereichs Bildung und Erziehung, in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Verwaltung (BSV) mit. Klar ist natürlich, dass bei der Erstattung Einnahmen aus der Notbetreuung gegengerechnet werden.

Die Stadt Waiblingen buchte im Februar 2021 keine Eltern-Beiträge mehr ab

Vom 16. Dezember 2020 an war in den Kitas im Land nur noch eine Notbetreuung erlaubt – erst am 22. Februar durften diese aufgrund der gesunkenen Coronazahlen wieder vollständig öffnen. Die Stadt Waiblingen erstattet für diese Zeit in ihren städtischen Kitas die Elternbeiträge – und von Anfang Februar 2021 an wurden sie gar nicht erst eingezogen. Bei den freien Trägern lief dies teilweise anders.

Andrea Rieger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Waiblinger Gemeinderat, erinnerte daran, dass sie von manchen Eltern gehört habe, dass diese weiterzahlen mussten, obwohl die Kita geschlossen war. Christiane Dürr, die Erste Bürgermeisterin von Waiblingen, konnte sich das nur so erklären, dass es sich wohl nicht um städtische Kitas handelt. Fakt ist aber, dass alle Eltern ihr Geld zurückbekommen sollen.

Im Herbst 2020 kam es immer wieder zu Schließungen wegen Quarantäne-Fällen

Der Gemeinderat hat bereits am 18. Juni 2020 entschieden, die Einnahmenausfälle des ersten Lockdowns vom April bis Juni 2020 den freien Trägern zu erstatten. Auch wurde festgelegt, dass bei coronabedingten Schließungen Gebühren an die Eltern zurückgezahlt werden. Das war auch nötig, da es im Herbst immer wieder zu Coronafällen und Quarantäne-Anordnungen kam. Auch wurden Regeln festgelegt, ab wann eine Erstattung bei den städtischen Kitas erfolgt.

Ab 20 Tagen Ausfall werden die Gebühren voll zurückerstattet

Bei fünf zusammenhängenden Tagen (Wochenenden oder Feiertage zählen nicht mit) werden 25 Prozent der monatlichen Elterngebühren erstattet. Bei zehn bis 14 Tagen sind es schon 50 Prozent, bei 15 bis 19 Tagen steigt die Zahl auf 75 Prozent und ab 20 Tagen werden die Gebühren voll zurückgezahlt. Die freien Träger sind laut Erika Schwiertz dieser Regelung gefolgt.

Das Land hilft den Kommunen finanziell

Allein den Gebührenausfall bei den freien Trägern für den Zeitraum April 2020 bis Juni 2020 schätzte die Stadt zunächst auf 300 000 Euro. Tatsächlich musste sie dann nach der Abrechnung den freien Trägern 241 560 Euro zahlen. Wie viel der coronabedingte Gebührenausfall die Stadt seit dem 29. Juni 2020 gekostet hat, konnte Erika Schwiertz noch nicht sagen.

Fakt ist, dass das Land auch im zweiten Lockdown den Kommunen hilft. So soll den Städten und Gemeinden der Ausfall bei den Elternbeiträgen zu 80 Prozent erstattet werden.