Corona-Inzidenz steigt: Kann Waiblingen noch Modellstadt wie Tübingen werden?
Kann Waiblingen beim aktuellen Infektionsgeschehen Modellstadt werden? Oder gar der gesamte Rems-Murr-Kreis? Wie berichtet, haben sich beide beim Land beworben. Die Antwort des Sozialministeriums lautet: Es ist nicht völlig ausgeschlossen – auch nicht bei einem hohen Infektionsgeschehen. Der Amtschef des Sozialministeriums, Dr. Uwe Lahl, wird mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände darüber zeitnah eine Besprechung durchführen, gibt das Ministerium bekannt. Waiblingens Oberbürgermeister Andreas Hesky reicht das aber nicht aus.
Die Lage ist verzwickt. Vor gut einer Woche wurde im Anschluss an die Ministerpräsidenten-Konferenz die Nachricht kundgetan, dass weitere, zeitlich befristete Modellprojekte denkbar sind. Erwartungsgemäß sind daraufhin bereits viele Anfragen und auch Anträge für ein Modellvorhaben eingegangen, teilt das Sozialministerium mit. Die Rede ist von einer Zahl „im mittleren zweistelligen Bereich“, so Ministeriumssprecher Florian Mader. Auch in anderen Bundesländern, die zum Teil in Baden-Württemberg angefragt und sich nach dem Tübinger Modell erkundigt haben, gibt es entsprechende Initiativen, teilt das Ministerium mit.
Kanzlerin Angela Merkel warnt vor Lockerungen
Am Wochenende kam dann der drohende Zeigefinger von Kanzlerin Angela Merkel, die in einer Fernsehsendung die Ministerpräsidenten ermahnte, nicht zu schnell zu lockern – auch wenn wie in Tübingen ein Konzept dahintersteckt. Zur Not werde mit Maßnahmen des Bundes über das Infektionsschutzgesetz für Ordnung im Land gesorgt, also vom Kanzleramt angeordnete Lockdown-Maßnahmen. Denn die dritte Welle müsse gebrochen werden, so Merkel und wies gleichzeitig auf die noch gefährlichere Mutante B.1.1.7 hin.
Schwammige Aussage des Sozialministeriums
Die Kriterien für weitere solcher Modellprojekte müssen noch festgelegt werden, dazu zählt, welche Rolle die Infektionszahlen spielen. „Die Rahmenbedingungen stehen noch nicht fest“, erklärt Ministeriumssprecher Florian Mader. Diese sollen nach Ostern in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert werden. Dazu werden auch Ergebnisse und Erkenntnisse aus Tübingen ausgewertet. „Wir sind gerade auf allen Ebenen mit der kommunalen Seite über das Thema Modellprojekte im Gespräch“, lässt Gesundheitsminister Manne Lucha über das Ministerium auf Nachfrage der Redaktion verlauten. „Die Ergebnisse und Erfahrungen aus dem wegweisenden Tübinger Pilotprojekt werden wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister intensiv auswerten“, so Lucha. Außerdem sei er offen für weitere Modellversuche. Allerdings müsse natürlich alles vor dem Hintergrund der Infektionszahlen gespiegelt werden, betonte er. Inhalt einer Mail, die auch eins zu eins an Oberbürgermeister Andreas Hesky ging. Für ihn ist das alles viel zu schwammig. Er wünscht sich, dass die Landesregierung Farbe bekennt und zumindest mitteilt, wann neue Modellstädte starten sollen oder können. „Das ist keine befriedigende Situation“, sagt er. Bei ihm haben sich Bürger gemeldet, die helfen wollen, konzeptionell und manuell, die er nur vertrösten könne. Schließlich könne es ja sein, dass Waiblingen gar nicht zum Zug kommt.
Auch in der Universitätsstadt Tübingen steigen Infektionszahlen
Doch wie erfolgreich ist das Tübinger Modell wirklich? Am 16. März gestartet, hat sich das Infektionsgeschehen in der Universitätsstadt Tübingen im überschaubaren Rahmen bewegt und pendelte sich lange Zeit bei einem Inzidenzwert von 30 bis 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner ein, während die Zahlen im Landkreis Tübingen weiter angestiegen sind. Am Montag lag dort der Inzidenzwert bei 104.
Für den Modellversuch, der noch bis 18. April andauern soll, hat die Stadt neun Teststationen eingerichtet. Wer bei einem Schnelltest ein negatives Ergebnis erhält, bekommt ein Tagesticket. Anfangs wurden hierfür Papierzettel verwendet, jetzt sind es Armbänder mit QR-Codes. Mit diesem Tagesticket kann man sich in der Innenstadt frei, aber mit Maske und unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, bewegen. Geschäfte und sogar Theater sowie Kinos sind geöffnet. Die Gastronomie bietet Außenbewirtschaftung an. Ein Projekt, für das der Tübinger Oberbürgermeister und gebürtige Remstäler Boris Palmer wirbt. Gleichzeitig bittet er aber auch Tagestouristen, von einem Besuch abzusehen, und ermahnt die Tübinger, sich besonders abends an die Vorgaben zu halten. Zuletzt hat er den Straßenausschank bis 20 Uhr gedeckelt. Ob das ausgereicht hat, ist fraglich. Frühlingshafte Temperaturen haben die Menschen auf die Straßen gelockt. Von Donnerstag bis Sonntag hat sich der Inzidenzwert in der Universitätsstadt nahezu verdoppelt, wie Palmer am Montag der Deutschen Presseagentur (DPA) sagte. Er spricht von einem Wert von 66,7 Infizierten je 100.000 Einwohner.
Sozialministerium: Hoher Inzidenzwert ist kein Ausschlusskriterium
In Waiblingen lag der Inzidenzwert am vergangenen Freitag laut Aussage des Landratsamts bei 101. Laut Sozialministerium sei das kein Ausschlusskriterium für die Bewerbung als Modellstadt, ob das aber am Ende ein Kriterium gegen Waiblingen ist, bleibt abzuwarten. Im Land Baden-Württemberg hätten dies ganz unterschiedliche Kommunen mit unterschiedlichem Infektionsgeschehen getan, so das Ministerium.
Waiblingen ist gut aufgestellt
Waiblingen wäre mit seinem Konzept für Schnelltests gut aufgestellt, wenn auch die Testkapazitäten weiter ausgebaut werden müssten. In Tübingen ist bei einer Zahl von rund 90.000 Einwohnern von bis zu 10.000 Tests am Tag die Rede. Apotheker und Ärzte haben in Waiblingen, wie berichtet, bereits ihre Bereitschaft signalisiert, die Testkapazitäten vor allem im Testzentrum Bürgerzentrum auszuweiten. Waiblingen hätte noch einen Vorteil: Mit dem Testportal des Landkreises könnten Tagestickets einfach per Mail aufs Handy geschickt werden.
