Waiblingen

Corona: Sind Online-Sitzungen des Gemeinderats in Waiblingen bald möglich?

Haushaltsverabschiedung im Gemeinderat, Ratssaal, Waiblingen, 13.12.2018.
Vor Corona durften alle noch nah beieinander sitzen: Haushaltsverabschiedung im Waiblinger Gemeinderat im Dezember 2018. © Benjamin Beytekin

Gemeinderäte dürfen sich trotz des harten Lockdowns weiter zu Sitzungen treffen – doch ist das auch sinnvoll? Wäre es nicht möglich, solche Sitzungen in Zeiten hoher Corona-Zahlen als Videokonferenz abzuhalten? Dann könnten beispielsweise sämtliche Stadträte, die das wollen, von zu Hause aus teilnehmen.

Tobias Märtterer, Stadtrat für die Liste „Grünt“, würde sich genau das für Waiblingen wünschen – und hat deshalb in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Sport einen entsprechenden Antrag vorgestellt. „Es gibt Städte in Baden-Württemberg, da funktioniert es.“ Andere Stadträte zeigten sich indes skeptisch.

Skepsis bei anderen Stadträten

Monika Winkler (AGTiF) verwies darauf, dass sie es wichtig finde, sich in Sitzungen direkt zu sehen. Julia Goll (FDP) hielt es nicht für zwingend erforderlich, die Online-Teilnahme an Sitzungen anzubieten. „Das muss man jetzt nicht im Hauruckverfahren machen.“ Volker Escher (FW/DFB) fand, dass in Waiblingen die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse kein Problem sind. „Wir haben Platz.“ Tatsächlich steht die Stadt durch ihr Bürgerzentrum mit dem Welfen- und dem Ghibellinensaal im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut da.

Auch der Oberbürgermeister findet es unausgegoren

OB Andreas Hesky findet das Konzept gegenwärtig unausgegoren. Er fragte sich, warum Stadträte per Video teilnehmen dürfen, wenn Verwaltungsmitarbeiter, Presse und Bürger gleichzeitig vor Ort sein müssen. Denn die Sitzung müsste im Bürgerzentrum auf einer Leinwand übertragen werden. Bestimmte Beschlüsse wären zwar im schriftlichen Verfahren zulässig, aber längst nicht alle. Und so werden sich die Waiblinger Stadträte auch 2021 weiter alle im Bürgerzentrum versammeln.

Gemeinderäte dürfen sich trotz des harten Lockdowns weiter zu Sitzungen treffen – doch ist das auch sinnvoll? Wäre es nicht möglich, solche Sitzungen in Zeiten hoher Corona-Zahlen als Videokonferenz abzuhalten? Dann könnten beispielsweise sämtliche Stadträte, die das wollen, von zu Hause aus teilnehmen.

Tobias Märtterer, Stadtrat für die Liste „Grünt“, würde sich genau das für Waiblingen wünschen – und hat deshalb in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Sport einen

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