Waiblingen

Die Hälfte der Kreisstraßen ist marode

Baustellenbild Manolzweiler
Im Rems-Murr-Kreis sind vielerorts die Straßenbauer unterwegs, so zum Beispiel zwischen Weinstadt-Schnait und Manolzweiler. Als nächste Baumaßnahme steht über Pfingsten die Sanierung der Kreisstraße zwischen Winnenden-Höfen und Hertmannsweiler auf dem Plan. © Palmizi / ZVW

Waiblingen. Die Hälfte des fast 400 Kilometer langen Kreisstraßennetzes ist in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Das war die schlechte Nachricht, die Stefan Hein den Kreisräten im Umwelt- und Verkehrsausschuss überbrachte. Der Leiter des Straßenbauamtes hatte aber auch eine gute Nachricht: Endlich ist wieder genug Geld da, um die Kreisstraßen einigermaßen in Schuss zu halten.

Sechs Millionen Euro stehen dem Straßenbauamt jährlich bis 2021 zur Verfügung, um die Kreisstraßen, Bauwerke und Radwege zu sanieren und auszubauen. Das ist etwa doppelt so viel wie in den vergangenen Jahren, als Kreis- wie auch Landesstraßen zwischen Rems und Murr auf Verschleiß gefahren wurden. Entsprechend miserabel fielen die Noten aus, die bei der ersten Zustandserfassung und -bewertung im Jahr 2013 herauskamen. Zum zweiten Mal hat nun 2017 ein Messfahrzeug sämtliche Kreisstraßen abgefahren und Unebenheiten, Spurrinnentiefe, fiktive Wassertiefe, Griffigkeit, Risse und Asphaltschäden erfasst und bewertet. Mit der Bewertung nach einem neuen Verfahren (Note 3,4) sind die Kreisstraßen des Kreises in einem ähnlich miesen Zustand wie die des Landes: 197 Kilometer Kreisstraßen (51,4 Prozent) sind in einem schlechten oder gar sehr schlechten Zustand. Nur sieben Prozent erhalten die Note 1,0 bis 1,5 und weitere 42 Prozent immerhin die Note 2 bis 3,5.
 

Die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt bis zum Sommer

Stefan Hein stellte dem Ausschuss den Entwurf des neuen Kreisstraßenmaßnahmenplanes 2018-2021 vor. Allerdings noch ohne Kosten und ohne eine Priorisierung, welche Straßen und welche Bauwerke zuerst saniert werden soll. Der Plan hat 30 Erhaltungsmaßnahmen aufgelistet, die in den kommenden vier Jahren angegangen werden, also sechs bis acht pro Jahr. „Ein ordentliches Brett“, meinte Stefan Hein über den erforderlichen Planungsaufwand. Immerhin habe er dank der Aufstockung des Straßenbauetats nun die Mittel dafür. Darüber hinaus plant Hein sechs Ausbauten in den kommenden vier Jahren sowie zehn Bauwerkssanierungen und sieben Radwegemaßnahmen.

Bis zum Sommer will das Straßenbauamt den Entwurf weiter konkretisieren und eine Liste aufstellen, in welcher Reihenfolge die Straßen und Bauwerke saniert und ausgebaut werden. Festnageln lassen will sich Hein allerdings nicht auf die Liste. Unvorhersehbare Ereignisse oder laufende Planverfahren könnten die Priorisierung über den Haufen werden. Obwohl nicht an der Reihe, werden die Belagsarbeiten zwischen Weinstadt-Schnait und Baach beziehungsweise nach Manolzweiler in einem Aufwasch erledigt, um Geld für die Einrichtung der Baustellen zu sparen.

Wie viel soll das alles kosten?

Im Entwurf fehlen auch noch die Kosten für die einzelnen Maßnahmen. Die sollen bis zur Verabschiedung des Maßnahmenplanes im Sommer vorliegen. Allerdings seien solche Kostenschätzungen mit Vorsicht zu genießen, warnte Stefan Hein: „Die Preise sind völlig unberechenbar!“ Seien die Auftragsbücher voll, verlangten die Straßenbauer zum Teil Mondpreise.

Ein Ziel des Kreisstraßenmaßnahmeplanes 2018-2021 ist die Stärkung des ländlichen Raumes. So liegt ein Schwerpunkt der Sanierungen im Raum Murrhardt. Viele marode Kreisstraßen müssten eigentlich ausgebaut werden. Das ist jedoch teuer und erfordert eine aufwendige Planung. Um diese Ausbauten nicht wieder auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben zu müssen, wurden sie in „tiefergehende Erhaltungsmaßnahmen“ umgewandelt und so ihre Chancen erhöht, dass bald etwas geschieht.

„Der Belag, auf dem Sie fahren, ist verkehrssicher!“

Die Verkehrsfrequenz spielt bei der Priorisierung keine Rolle, sagte Stefan Hein auf Nachfrage von Kreisräten. Ausschlaggebend sei nur der Zustand der Straße und nicht, wie viele Autos auf ihr unterwegs sind. Wenig befahrenen Straßen drohe ansonsten der Verfall, wies Hein auf den Raum Murrhardt hin, wo es eben viele kleine, aber wenig benutzte Sträßchen gebe. Gleichwohl dürften die nicht vernachlässigt werden. Auch die Häufung von Unfällen spiele bei der Priorisierung keine Rolle, zumal der der Zustand des Asphalts als Unfallgefahr überschätzt werde. „Der Belag, auf dem Sie fahren, ist verkehrssicher!“, betonte Hein. Andernfalls wäre die Straße für den Verkehr nämlich gesperrt.

Klaus Riedel, Sprecher der SPD-Fraktion im Umwelt- und Verkehrsausschuss, bat darum, die Verkehrsfrequenz durchaus als eine der Kriterien für die Priorisierung heranzuziehen. „Wir können nicht alles machen!“ Christoph Jäger, Sprecher der CDU-Fraktion, bat indes, den Maßnahmenplan nicht zu zerreden und sich bei den künftigen Beratungen nicht an einzelnen Straßen und Bauwerken festzubeißen. In der Vergangenheit war zu wenig Geld vorhanden, und künftig sei es genug. – Der Kreisstraßenmaßnahmeplan 2018-2021 soll den Kreisräten im Ausschuss in seiner endgültigen Fassung am 2. Juli vorgelegt und am 9. Juli vom Kreistag beschlossen werden. 


Etat verdoppelt

Der Etat für den Straßenbau samt Radwegen ist im Kreishaushalt 2018 und in den weiteren drei Jahren auf jährlich rund sechs Millionen Euro verdoppelt worden. Das Geld stammt überwiegend aus Haushaltsresten der Vorjahre.

Der Kreisstraßenmaßnahmeplan 2018-2021 basiert auf einer standardisierten Zustandserfassung und -bewertung mit einem Messfahrzeug. Die Auswertung erfolgt 2017 mit einem Verfahren, das dem der Landes- und Bundesstraßen entspricht. Deshalb sind die Benotungen der Kreisstraßen von 2013 und 2017 nicht direkt vergleichbar. Die Gesamtnote 2017 fällt mit 3,4 schlechter als vor vier Jahren mit dem alten Verfahren, das die Note 3 ergeben hätte. Der Zustandswert von 1,0 bis 1,5 wird jetzt nur noch selten erreicht. Fakt ist jenseits der Noten, dass 29 Prozent der 383 Kilometer Kreisstraßen in einem sehr schlechten Zustand (Note 4,5-5,0) sind und weitere 22 Prozent in einem schlechten Zustand (3,5-4,5); 42 Prozent gelten als mittelmäßig bis gut (1,5-3,5) und sieben Prozent als sehr geht (1,0-1,5).

Der jährlich notwendige Erhaltungsaufwand für einen Kilometer Straße wird mit rund 13 650 Euro beziffert. Für 383 Kilometer Kreisstraßen im Kreis würden nahezu fünf Millionen Euro benötigt. Mit 4,2 Millionen liegt der Landkreis künftig bei einer Erfüllungsquote von 81 Prozent. Das Land investiert in seine Straße deutlich weniger. Die Erfüllungsquote beträgt lediglich 43 Prozent.