Waiblingen

E-Scooter: Lime bietet bald in Waiblingen Elektroroller-Verleih an - doch es gibt Kritik

E Scooter
E-Scooter der Firma Lime in Berlin. Sie soll es künftig auch in Waiblingen geben. © Adobestock/hanohiki

E-Scooter von Lime gibt es schon in Stuttgart, Sindelfingen und Heilbronn – und bald auch in Waiblingen. Der Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt (PTU) hat in seiner jüngsten Sitzung bei drei Gegenstimmen dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, einen Verleih mit zunächst mal 100 Rollern zu starten. Die E-Scooter kosten rund 25 Cent pro Minute Fahrt sowie eine Fixgebühr von einem Euro pro Ausleihvorgang. Sie können fast überall abgestellt werden – das Fachwort dafür nennt sich „Free Floating“. Allerdings sparen die Nutzer etwas Geld, wenn sie den Elektroroller zu bestimmten Bereichen bringen.

In der Fußgängerzone werden die E-Scooter erlaubt sein - in der Talaue nicht

Die Stadt Waiblingen kann auch festlegen, in welchen Zonen der E-Scooter nicht gefahren und geparkt werden darf. Dies wird dem Nutzer dann auf dem Display angezeigt. Wer also mit dem Elektroroller verbotenerweise in der Talaue fahren würde, dem wird automatisch der Antrieb abgeschaltet. In Waiblingen soll es so laufen, dass die Elektroroller grundsätzlich überall dort fahren dürfen, wo auch Fahrradfahrer unterwegs sein können – also zum Beispiel auch in der Fußgängerzone.

Lime muss zudem sicherstellen, dass regelwidrig geparkte E-Scooter wieder an die vorgegebenen Abstellplätze gebracht werden. Dafür muss die Firma Mitarbeiter bereitstellen, die laut Klaus Läpple, dem Abteilungsleiter Umwelt der Stadt, mindestens einmal in der Woche im Einsatz sein müssen.

Jeder Nutzer muss 100 Euro Kaution hinterlegen

Beschädigte Elektroroller müssen von Lime repariert oder ausgetauscht werden. Klar ist auch: Wenn Nutzer der E-Scooter meinen, das ausgeliehene Gefährt in der Rems versenken zu können, können sie leicht ausfindig gemacht werden – schließlich haben sie sich ja über die App angemeldet. Und dafür mussten sie nicht nur ihre Nutzerdaten hinterlegen, sondern auch eine Kaution von 100 Euro pro E-Scooter. Sie müssen zudem einer Selbstverpflichtungserklärung zustimmen – und Verstöße dagegen werden mit Sanktionen geahndet.

Lime hat seinen Hauptsitz in Kalifornien – und ist seit 2017 auf dem Markt

Anbieter Lime, der 2017 in den USA gegründet wurde und seinen Sitz in Kalifornien hat, verpflichtet sich auch, für alle Fahrzeuge eine Betriebserlaubnis und eine Haftpflichtversicherung nachzuweisen. Verwendet werden muss zudem zertifizierter Ökostrom, Beschaffung und Betrieb müssen nachhaltig sein. Ein Start des Verleihs wäre vom 1. Dezember an möglich. Sollten Lime schwerwiegende Versäumnisse nachzuweisen sein, kann die Vereinbarung von der Stadt kurzfristig gekündigt werden.

Der Vertrag wird mit Lime Electric Ireland Limited geschlossen

Geschlossen wird der Vertrag mit der Lime Electric Ireland Limited, in technischen Dingen wird diese durch die Lime-Bike Germany GmbH vertreten. Dass amerikanische Unternehmen gerne ihren Europa-Sitz in Irland haben, ist kein Zufall – schließlich sind dort die Steuersätze vergleichsweise niedrig.

Klaus Läpple, Abteilungsleiter Umwelt bei der Stadt, gab in der Sitzung zu, dass der Anteil von E-Scootern an der Verkehrswende durchaus kritisch betrachtet werden kann – und genau das taten einige Waiblinger Stadträte auch. SPD-Stadtrat Urs Abelein stört es in Stuttgart, dass dort überall E-Scooter auf Gehwegen liegen würden und Menschen mit Kinderwagen behindern. „Wir holen uns Hindernisse hier in die Stadt rein – und dann bringt uns ein Fußverkehrscheck auch nichts mehr.“ Er fragt sich, ob Waiblingen solch ein Angebot wirklich braucht – schließlich habe man doch ein gutes Leihradsystem. Dieses könnte man seiner Ansicht nach noch ausbauen, etwa mit einem Biketower auf der Korber Höhe.

Kritik an der Kooperation von Lime mit Google

Iris Förster (Grünt/Tierschutzpartei) gefällt es nicht, dass Lime bei seiner App mit dem „Datenkraken“ Google kooperiert. Der US-Konzern ist an Lime finanziell beteiligt. Das Beschäftigungsmodell der Firma empfindet Iris Förster zudem als nicht förderungswürdig – und den Nutzen für die Verkehrswende sieht sie als gering an. So hätten die E-Scooter eher einen Spaßfaktor – und würden vor allem auf Strecken eingesetzt, die Leute ansonsten zu Fuß gegangen wären. Iris Förster stimmte deshalb gegen den E-Scooter-Verleih, so wie auch Urs Abelein und Ulrich Scheiner (beide SPD).

Alle acht anderen Mitglieder des Ausschusses für Planung, Technik und Umwelt waren indes dafür. „Einen Versuch ist es schon wert“, fand etwa CDU/FW-Stadtrat Michael Stumpp. Alfonso Fazio von der Alternativen Liste zeigte sich ebenfalls aufgeschlossen. „Irgendwo muss ein Nutzen da sein.“ Sonst, mutmaßt er, würden andere Städte ja nicht mitmachen.

Mehrmonatige Testphase vorgesehen

Baubürgermeister Dieter Schienmann findet es indes gut, den Verleih von E-Scootern auch in Waiblingen anzubieten – auch wenn ihm klar ist, dass es vielleicht auch kleine Probleme geben könnte. „Ich denke, es ist eine moderne Art, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen.“ Schienmann versprach zudem, mit Lime eine mehrmonatige Testphase zu vereinbaren.

E-Scooter von Lime gibt es schon in Stuttgart, Sindelfingen und Heilbronn – und bald auch in Waiblingen. Der Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt (PTU) hat in seiner jüngsten Sitzung bei drei Gegenstimmen dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, einen Verleih mit zunächst mal 100 Rollern zu starten. Die E-Scooter kosten rund 25 Cent pro Minute Fahrt sowie eine Fixgebühr von einem Euro pro Ausleihvorgang. Sie können fast überall abgestellt werden – das Fachwort dafür nennt sich „Free

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