Waiblingen

Kilometerstand manipuliert: Taxifahrer vor Amtsgericht Waiblingen

SymbolfotoTaxi
Symbolfoto. © Gaby Schneider

Weil er unter anderem wissentlich und vorsätzlich einen Tacho-Blocker und ein Computerprogramm nutzte, um den Kilometerstand seiner Taxis zu manipulieren, musste sich ein Mann vor dem Waiblinger Amtsgericht verantworten. Dass statt 120.000 Kilometer nun knapp die Hälfte auf der Kilometeranzeige des Fahrzeuges steht, nützt dem Taxiunternehmer jetzt nichts mehr.

Im Gegenteil: Der Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern ist laut Strafverkehrsgesetz verboten und kann mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe belangt werden. Dass sein Handeln weitreichende Konsequenzen nach sich zieht, wurde dem Mann nun einmal mehr im Gerichtssaal vor Augen geführt: Die Lizenz für sein Taxi-Unternehmen hatte er nach der Strafanzeige bereits verloren, nun muss er auch noch eine Geldstrafe zahlen.

Zum Angestellten degradiert

Seinen Lebensunterhalt bestreitet der Mann nun als angestellter Taxifahrer. Als Taxiunternehmer habe er „zwischen 43.000 und 44.000 Euro im Jahr verdient.“ Jetzt bleibe ihm nur noch ein Netto-Einkommen von 1200 Euro. Ohne der finanziellen Hilfe von der Familie stünde er vor dem Ruin, so der Anwalt des Angeklagten. Dass seine wirtschaftliche Basis kaputtgegangen ist, sei aber die eigene Schuld seines Mandanten.

Die beiden Fahrzeuge des ehemaligen Taxiunternehmens dürfe der Angeklagte auch nicht mehr führen, da diese manipuliert sind. Eines davon sei abgezahlt. „Das andere Auto steht, die Raten müssen weiter bezahlt werden“, so der Verteidiger. Außerdem habe der Angeklagte ein Darlehen für sein Unternehmen aufgenommen. „Wegen Corona, die Ausgaben liefen ja weiter“, so der Mann.

Während des Verfahrens kristallisiert sich eine emotionale Komponente heraus: Der Tippgeber, welcher die Manipulation des Angeklagten zur Anzeige brachte, scheint dem Angeklagten bekannt zu sein. Jetzt wolle dieser aber nichts mehr davon wissen, erklärt der Anwalt des Beschuldigten. „Im Umfeld des Angeklagten herrscht deswegen Unruhe“, so der Anwalt.

Mann erhält eine Geldstrafe

Zu seinen Beweggründen, warum er die Tat begangen habe, äußerte sich der Beschuldigte an diesem Tag nicht. Er habe sich in 20 Jahren Selbstständigkeit nie etwas zu Schulden kommen lassen, so der Angeklagte. Vorbestraft ist der Mann jedenfalls nicht.

Die Staatsanwaltschaft berücksichtigte in ihrem Plädoyer, dass der Angeklagte geständig sei und dazu beigetragen habe, dass das Verfahren abgekürzt werden konnte. Sie forderte eine Geldstrafe 100 Tagessätze zu je 40 Euro. Am Ende der Verhandlung verurteilte Richterin Figen Basoglu-Waselzada den Mann zu einer Geldstrafe zu 90 Tagessätzen von je 30 Euro. Er bereue die Taten und sei bereits behördlich durch den Verlust seiner Unternehmens-Lizenz bestraft worden, begründet die Richterin die Entscheidung.

Der Angeklagte verzichtete auf weitere Rechtsmittel und muss die Kosten für das Verfahren selbst tragen. „Es sei geplant, die Lizenz in Zukunft wiederzubekommen“, heißt es seitens der Anklagebank.

Weil er unter anderem wissentlich und vorsätzlich einen Tacho-Blocker und ein Computerprogramm nutzte, um den Kilometerstand seiner Taxis zu manipulieren, musste sich ein Mann vor dem Waiblinger Amtsgericht verantworten. Dass statt 120.000 Kilometer nun knapp die Hälfte auf der Kilometeranzeige des Fahrzeuges steht, nützt dem Taxiunternehmer jetzt nichts mehr.

Im Gegenteil: Der Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern ist laut Strafverkehrsgesetz verboten und

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