Waiblingen

Mann beleidigt Jugendliche in Waiblingen: Drei Monate Haft auf Bewährung

amtsgericht Waiblingen
Symbolfoto. © Benjamin Büttner

„Ihre Rede können Sie sich sparen. Dieses Urteil werde ich sowieso nicht annehmen, sondern in Revision gehen!“ Der Mann, der Richter Johannes Weigel im Amtsgericht Waiblingen so barsch ins Wort fiel, war soeben zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden: Nach Ansicht des Gerichts hatte der Handwerksmeister vor zwei Jahren in Bittenfeld mehrere Jugendliche wüst beleidigt. Sie sagten, er sei sogar mit dem Auto auf sie zu und dann um sie herumgefahren.

Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe. Nach dem Urteil weigerte er sich, vom Richter das Merkblatt zu Rechtsmitteln anzunehmen. „Dafür nehme ich mir dann einen Rechtsanwalt, und wenn der nicht weiß, wie das geht, dann ist er das Geld nicht wert, das er verdient“, so der 45-Jährige.

Die jetzige Verhandlung war bereits der zweite Versuch, Licht in das Dunkel um die Vorgänge zu bringen, die dem Mann eine Anklage wegen Beleidigung und Fahren ohne Führerscheins eingebracht hatte. Ein erster Versuch war im vergangenen Jahr aufgrund des damaligen Gesundheitszustands des Zimmermannmeisters gescheitert.

Jugendliche hörten an Wendeplatte Musik

Der Vorfall, um den es vor Gericht ging, hatte sich bereits im Mai 2019 in Bittenfeld ereignet, im damals zwar erschlossenen, aber noch brachliegenden Neubaugebiet am Ortsrand. Dort hatte sich gegen 22.30 Uhr eine Gruppe Jugendlicher auf einer Wendeplatte zusammengefunden, um Fußball zu spielen und Musik zu hören. Im Zeugenstand berichteten nun zwei von ihnen: Plötzlich sei ein Pick-up mit hoher Geschwindigkeit auf sie zugerauscht und habe vor ihnen eine Vollbremsung hingelegt.

Der Fahrer, den sie aufgrund seines Aussehens und seiner Stimme als den Angeklagten identifizierten, habe das Fenster heruntergelassen, sie unter anderem als „Schwanzlutscher“ und „Wichser“ beschimpft und ihnen Schläge angedroht. Dann sei der Pick-up mehrmals um sie herumgefahren und schließlich davongefahren. Die Jugendlichen hätten daraufhin die Polizei alarmiert.

Polizisten entdecken den Mann auf einem Balkon

Als zwei Beamte am Ort des Geschehens eintrafen, waren die jungen Leute verschwunden, dafür fiel ein Mann auf, der sie von einem Balkon herunter intensiv beobachtete und dem sie auch einen in der Nähe abgestellten Pick-up zuordnen konnten - der spätere Angeklagte.

Der bestritt vor Gericht, die Jugendlichen beschimpft und bedroht zu haben. Er habe sie lediglich gefragt, wie es wohl ihnen gefallen würde, wenn er vor ihren Elternhäusern laute Musik abspielen würde, bei der es um „Schwanzlutscher“ gehe. Dabei sei er wohl energisch geworden, aber von Beschimpfungen und Schlägen sei nie die Rede gewesen.

Angeklagter bestreitet das meiste

Den Pick-up habe nicht er gefahren, sondern sein damaliger Fahrer, der ihn immer gefahren habe, wenn er in Deutschland unterwegs gewesen sei. Er habe sich auf dem Beifahrersitz befunden. Zudem könne von Fahrerlaubnis nicht die Rede sein, da er 2018 in Kenia einen gültigen Führerschein ausgestellt bekommen habe, einen weiteren 2019 in Bulgarien. Dort habe er mittlerweile seinen Lebensmittelpunkt, nach einiger Zeit in Kenia.

In Bulgarien, so berichtete er dem Gericht, baue er gerade mit einem Partner eine Firma für Carports auf, die mit Solarpaneelen gedeckt werden, so dass sie den Strom zum Laden von Elektroautos direkt produzieren. Allerdings habe die Corona-Pandemie die Unternehmenstätigkeit erst einmal zum Erliegen gebracht. Er überbrücke diese Pause, indem er als freier Mitarbeiter in der Werksplanung und Arbeitsvorbereitung tätig sei, berichtete der Angeklagte. Dies sei auch von Bulgarien aus möglich.

Vorbestraft wegen Volksverhetzung

Nach Deutschland komme er nur noch gelegentlich aus geschäftlichen Gründen, hier verfüge er lediglich über eine Postadresse für seine Auftraggeber. Er habe auch nicht vor, in Zukunft mehr Zeit als unbedingt nötig hier zu verbringen.

Für das Gericht ist der Mann kein unbeschriebenes Blatt. Sein Vorstrafenregister weist unter anderem Verurteilungen wegen Volksverhetzung, unerlaubtem Handel mit Arzneimitteln und Fahren ohne Fahrerlaubnis auf.

Richter nimmt positive Sozialprognose an

Die Anklage habe sich in der Beweisaufnahme bestätigt, so Richter Weigel. Er verurteilte den 45-Jährigen zu drei Monaten Freiheitsentzug, zu einer sechsmonatigen Führerscheinsperre und zur Übernahme der Verfahrenskosten. Die Freiheitsstrafe werde für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt, da „trotz massiver Vorbelastung“ eine positive Sozialprognose angenommen werden könne.

„Ihre Rede können Sie sich sparen. Dieses Urteil werde ich sowieso nicht annehmen, sondern in Revision gehen!“ Der Mann, der Richter Johannes Weigel im Amtsgericht Waiblingen so barsch ins Wort fiel, war soeben zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden: Nach Ansicht des Gerichts hatte der Handwerksmeister vor zwei Jahren in Bittenfeld mehrere Jugendliche wüst beleidigt. Sie sagten, er sei sogar mit dem Auto auf sie zu und dann um sie herumgefahren.

Der Angeklagte bestritt die

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