Waiblingen

Nach Hornauers Anfechtung der OB-Wahl: Ist Waiblingen jetzt führungslos?

OB Wolf
Der neue OB Sebastian Wolf (links) mit Vorgänger Andreas Hesky. © Alexandra Palmizi

Unglaublich, aber wahr: Andreas Hesky befindet sich im Ruhestand. Um seine Nachfolge gibt es jetzt Irritationen, denn die Oberbürgermeister-Wahl am 6. Februar 2022 in Waiblingen ist angefochten worden. Und nun? Bleibt die Stadt jetzt führungslos? Ergeht es dem Gewählten Sebastian Wolf so wie seinem Kernener Kollegen Paulowitsch, der zwei Jahre lang als Amtsverweser waltete? Gut möglich. Zumindest steht hinter einem der drei Einsprüche allem Anschein nach dieselbe Person wie im Fall Kernen: Thomas Hornauer aus Plüderhausen.

Zunächst führen die Einsprüche dazu, dass Sebastian Wolf sein Amt erst am 1. Mai statt wie geplant am 1. April antritt. Bis dahin arbeitet er weiter an seiner bisherigen Wirkungsstätte in Ehingen an der Donau als Erster Bürgermeister.

Hornauer war weder Kandidat noch wahlberechtigt

Von jedem Wahlberechtigten und von jedem Bewerber kann gegen eine OB-Wahl binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde, in dem Fall beim Regierungspräsidium Stuttgart, erhoben werden. Nun hat sich der schillernde Dauerkandidat Thomas Hornauer anders als in Kernen in Waiblingen gar nicht beworben. Bekanntlich war Sebastian Wolf einziger Kandidat. Weil Hornauer bei der Wahl aber in die freie Zeile eingetragen wurde, gilt er im Sinne der Wahlordnung nun doch als Bewerber. Sechs Stimmen hatte er auf diese Weise erhalten. Angaben zu Namen oder zu Inhalten von Einsprüchen macht das Regierungspräsidium aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht, aber Hornauer selbst hatte im Messengerdienst Telegram seinen Einspruch kundgetan.

Regierungspräsidium will "zeitnah" entscheiden

Mit den Wahleinsprüchen wurde eine „Vielzahl von unterschiedlichen Gründen“ für eine angebliche Ungültigkeit der Wahl geltend gemacht, teilt das RP auf Anfrage der Redaktion mit. Die Stadt Waiblingen und Sebastian Wolf haben bereits wie verlangt ihre Stellungnahmen bei der Aufsichtsbehörde eingereicht. Diese will nun „zeitnah“ entscheiden. Danach können die Personen, die den Einspruch erhoben haben, innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht erheben.

Amtsverweser hat kein Stimmrecht

Bis Sebastian Wolf am 1. Mai in Waiblingen anfängt, wird zumindest klar sein, ob Klage erhoben wurde. Falls ja, kann der Gemeinderat ihn unter Vorbehalt einer gerichtlichen Entscheidung zum Amtsverweser bestimmen. In der Praxis bedeutet dies nur, dass er im Gemeinderat kein Stimmrecht hat. Wie das Beispiel Benedikt Paulowitsch zeigt, kann dieser Zustand wegen der Überlastung der Gerichte lange anhalten.

Wegen der Vakanz auf dem OB-Posten fungiert bis zum Ablauf des 16. März (Mittwoch) die Erste Bürgermeisterin Christiane Dürr noch als Stadtoberhaupt – dann aber geht sie selbst schon in den Ruhestand. Am Donnerstag wird Nachfolger Ian Schölzel ins Amt eingesetzt – und zwar bis zum 30. April gleich als allgemeiner Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Führungslos ist Waiblingen also nicht. Als weiterer Stellvertreter steht hinter den Beigeordneten auch noch Baubürgermeister Dieter Schienmann bereit.

Unglaublich, aber wahr: Andreas Hesky befindet sich im Ruhestand. Um seine Nachfolge gibt es jetzt Irritationen, denn die Oberbürgermeister-Wahl am 6. Februar 2022 in Waiblingen ist angefochten worden. Und nun? Bleibt die Stadt jetzt führungslos? Ergeht es dem Gewählten Sebastian Wolf so wie seinem Kernener Kollegen Paulowitsch, der zwei Jahre lang als Amtsverweser waltete? Gut möglich. Zumindest steht hinter einem der drei Einsprüche allem Anschein nach dieselbe Person wie im Fall Kernen:

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