Waiblingen

Nachfolge der Ersten Bürgermeisterin Christiane Dürr in Waiblingen: Bewerbungsfrist beendet

Weltfrauentag
Christiane Dürr kandidiert nicht mehr für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Stadt Waiblingen. © ZVW/Benjamin Buettner

Um Punkt 24 Uhr ist in der Nacht von Montag auf Dienstag die Bewerbungsfrist für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Stadt Waiblingen abgelaufen. „Es liegen Bewerbungen vor“, teilt die Stadt auf Nachfrage mit. Wie viele genau, sagt die Verwaltung damit weiter nicht.

Fakt ist, dass sich die Amtsinhaberin Christiane Dürr nicht mehr für eine weitere Amtszeit bewirbt. „Nach reiflicher Überlegung über meine berufliche und private Zukunft bin ich zu dem Schluss gekommen, für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung zu stehen“, sagte sie im September unserer Redaktion.

2014 in der Wahl im Waiblinger Gemeinderat gegen Rebecca Schwaderer durchgesetzt

Christiane Dürrs Dienstbeginn in Waiblingen war am 17. März 2014. Sie wurde Anfang 2014 mit 17 von 32 Stimmen zur Nachfolgerin von Martin Staab gewählt, der bereits 2013 OB in Radolfzell wurde – und acht Jahre später nicht wiedergewählt wurde. Christiane Dürr setzte sich damals gegen Rebecca Schwaderer durch, die frühere Ortsvorsteherin von Hohenacker und heutige Bürgermeisterin von Möglingen im Landkreis Ludwigsburg. Die achtjährige Amtszeit von Christiane Dürr in Waiblingen endet nun mit Ablauf des 16. März 2022.

Stadt Waiblingen sagt nichts zu Herkunftsort, Geschlecht und Anzahl der Bewerber

Die Namen derjenigen Bewerber für das Amt des Ersten Bürgermeisters, die sich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2021 vorstellen und zur Wahl stellen, werden mit der Sitzungsvorlage für diese Gemeinderatssitzung öffentlich gemacht. Diese Sitzungsvorlage soll nach jetzigem Stand am 9. Dezember 2021 erstellt und herausgegeben werden. „Bis dahin sind die Namen der Bewerber nichtöffentlich. Das gilt ebenso für deren Herkunftsort, das Geschlecht und die Zahl der Bewerbungen insgesamt“, stellt die Stadt klar. Auf die vertrauliche Behandlung bis zu diesem Vorlauf vor der öffentlichen Gemeinderatssitzung müssten sich auch die Bewerber verlassen können, die ja in aller Regel in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis stehen. Ähnlich äußerte sich Oberbürgermeister Andreas Hesky bereits vor einigen Tagen. Hesky hat im Sommer ebenfalls erklärt, nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen.

Wie auch bei anderen städtischen Stellenausschreibungen gab es für das Amt des Ersten Bürgermeisters – anders als für den Posten des Oberbürgermeisters – keine festgelegte Uhrzeit, zu der die Bewerbungsfrist endet. Das bedeutete, dass die Bewerbungsfrist mit Ablauf des 8. November endete, also um Mitternacht. Die Wahl des Ersten Bürgermeisters erfolgt in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats am Montag, 20. Dezember.

Nicht bekannt ist, ob der Posten des Ersten Bürgermeisters künftig nach B5 oder B6 bezahlt wird

Öffentlich noch nicht bekannt ist die Besoldung des Amts des Ersten Bürgermeisters. Bei Kommunen über 50.000 und bis zu 100.000 Einwohnern wie Waiblingen wären die Besoldungsgruppen B5 und B6 möglich. Wird nach B5 besoldet, wäre das seit 1. Januar ein Monatsgehalt von 9801,56 Euro. Wird nach B6 bezahlt, wären es monatlich 10.351,41 Euro. Die Stadt teilt hierzu mit, dass in der Stellenausschreibung folgender Hinweis enthalten ist: „Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.“

Diese gesetzliche Bestimmung, so die Verwaltung, sei das Gesetz über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der Landräte, der hauptamtlichen Bürgermeister und der Beigeordneten – also das Landeskommunalbesoldungsgesetz. Dort ist in Paragraf eins Absatz zwei geregelt, dass über die Einweisung in eine Besoldungsgruppe spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Amtsantritt zu beschließen ist. Heißt: Die Stadt hat noch einige Monate dafür Zeit, zu entscheiden, ob nach B5 oder B6 bezahlt wird.

Um Punkt 24 Uhr ist in der Nacht von Montag auf Dienstag die Bewerbungsfrist für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Stadt Waiblingen abgelaufen. „Es liegen Bewerbungen vor“, teilt die Stadt auf Nachfrage mit. Wie viele genau, sagt die Verwaltung damit weiter nicht.

Fakt ist, dass sich die Amtsinhaberin Christiane Dürr nicht mehr für eine weitere Amtszeit bewirbt. „Nach reiflicher Überlegung über meine berufliche und private Zukunft bin ich zu dem Schluss gekommen, für eine zweite

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