Nur zufälliges Treffen oder ein Verstoß gegen den Infektionsschutz? Ein Fellbacher soll Bußgeld zahlen

Einem 30-jährigen Fellbacher wird vorgeworfen, sich im April mit mehreren Personen getroffen zu haben. Zum damaligen Zeitpunkt durften sich allerdings nicht mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum treffen. Der junge Mann argumentiert, es habe sich um ein zufälliges Zusammentreffen gehandelt und der Abstand von 1,5 Metern sei eingehalten worden. Was droht in einem solchen Fall?

Ursprünglich sollten Anfang dieser Woche am Amtsgericht eine ganze Reihe von mutmaßlichen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz verhandelt werden. Doch tatsächlich wurden nun fast alle dieser Fälle seitens des Gerichts und der Staatsanwaltschaft eingestellt. Keine hohen Strafen standen im Raum, die Beschuldigten sollten Bußgelder bezahlen. Einer der wenigen Fälle, die nun verhandelt wurden, ist der des 30-jährigen Fellbachers. Was wird ihm genau vorgeworfen?

Mit seiner Freundin habe sich der 30-Jährige Mitte April bei der Alten Kelter in Fellbach verabredet. Gemeinsam wollten sie in den Weinbergen spazieren gehen. Vor Ort habe er zufällig seinen Bruder, dessen Frau und ihre Kinder getroffen. Kurz habe man gesprochen, schließlich sei auch die Freundin dazugekommen. Das ganze Geschehen habe sich an einer Bank abgespielt.

Die Polizei sah eine Gruppe

Beamte hätten sie wenige Minuten danach angesprochen und die Personalien der Anwesenden aufgenommen. Für sie ist das, was damals stattfand, ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Maximal zwei Personen durften sich zum Zeitpunkt in der Öffentlichkeit gemeinsam aufhalten, Ausnahmen galten nur für Menschen, die gemeinsam in einem Haushalt leben, wie beispielsweise Familien.

Der Fellbacher wirkt angespannt

Der junge Mann wirkt hinter dem Plexiglas, das wegen des Coronavirus im Gericht aufgebaut wurde, angespannt. Trotzdem erklärt er dem Richter ruhig, wie sich die Situation aus seiner Sicht dargestellt hat. Er könne verstehen, dass es von außen wie eine Zusammenkunft aussah, doch es sei schlicht Zufall, dass sie sich an der Stelle begegneten. „Wir haben den Sicherheitsabstand eingehalten“, erklärt er. Im Mai bekam der Fellbacher schließlich Post: Er soll 200 Euro Bußgeld zahlen. „Das hat mich echt getroffen“, sagt der 30-Jährige vor Gericht. Schließlich habe er, seine Familie und seine Freundin den Beamten die Situation entsprechend vor Ort geschildert. Der 30-Jährige legte schließlich Widerspruch ein. Nun landete das Verfahren vor Gericht.

Polizistin sagt als Zeugin aus

Als Zeugin geladen ist eine junge Polizistin, die im April die Kontrolle mit einem Kollegen bei einer Fußstreife durchgeführt hat. Der Fall ist lange her, ihr fällt es offenbar schwer, sich genau an das Geschehen zu erinnern. Wer an dem Tag genau wo stand und wie viel Abstand zwischen den verschiedenen Personen eingehalten wurde, könne sie nicht mehr mit Sicherheit sagen. „Ich kann mich nicht erinnern“, gibt sie schließlich zu Protokoll.

Der 30-Jährige soll Einsicht gezeigt haben

Größeren Ärger hat es aber offenbar nicht gegeben. Die Personen hätten sich einsichtig gezeigt. Schnell ist die Befragung beendet, der Richter zieht sich zurück.

Eine Entscheidung will er nicht gleich treffen. Weil sich die Zeugin nicht mehr genau erinnert, soll nun auch ihr Kollege befragt werden. Das Verfahren soll in zwei Wochen fortgesetzt werden.