Waiblingen

OB-Wahl in Waiblingen: Einsprüche von Hornauer und Co. abgewiesen

OB Wolf
Sebastian Wolf (links) mit Gratulanten nach der Wahl. © Alexandra Palmizi

Eigentlich sollte Sebastian Wolf in einer Woche sein Amt als neuer Oberbürgermeister in Waiblingen antreten. Doch bekanntlich wurde sein Dienstantritt wegen Einsprüchen gegen die Oberbürgermeister-Wahl auf den 1. Mai verschoben. Zwischenzeitlich wurden diese Einsprüche seitens des Regierungspräsidiums Stuttgart beschieden. Das Ergebnis der Prüfung: Alle Einsprüche wurden zurückgewiesen. Das bestätigt die Aufsichtsbehörde auf Anfrage. Und jetzt?

Die Einsprechenden haben nunmehr innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung des Regierungspräsidiums die Möglichkeit, Klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart zu erheben. Daraus ergeben sich zwei mögliche Szenarien.

Szenario A: Keine Klage beim Verwaltungsgericht

Erstens: Sollte innerhalb der Klagefrist keine Klage eingereicht werden, wird die Wahl seitens des Regierungspräsidiums endgültig für gültig erklärt und der neu gewählte Oberbürgermeister kann seinen Dienst antreten.

Szenario B: Klage beim Verwaltungsgericht

Zweitens: Sofern Klage erhoben wird, kann der gewählte Bewerber Sebastian Wolf die Stelle auf jeden Fall zunächst als Amtsverweser antreten. Dazu muss ihn dann der Gemeinderat durch einen offiziellen Beschluss bestellen, was er nach Lage der Dinge zweifellos tun würde. Amtsverweser bliebe er dann so lange, bis das Verwaltungsgericht entschieden hat.

Auch der Kernener Bürgermeister Benedikt Paulowitsch konnte längere Zeit nur als Amtsverweser wirken. Dies bringt aber lediglich die Einschränkung mit sich, dass der Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister nicht im Gemeinderat abstimmen darf. Wie im Fall Kernen hatte auch im Fall Waiblingen unter anderem Thomas Hornauer Einspruch erhoben.

Eigentlich sollte Sebastian Wolf in einer Woche sein Amt als neuer Oberbürgermeister in Waiblingen antreten. Doch bekanntlich wurde sein Dienstantritt wegen Einsprüchen gegen die Oberbürgermeister-Wahl auf den 1. Mai verschoben. Zwischenzeitlich wurden diese Einsprüche seitens des Regierungspräsidiums Stuttgart beschieden. Das Ergebnis der Prüfung: Alle Einsprüche wurden zurückgewiesen. Das bestätigt die Aufsichtsbehörde auf Anfrage. Und jetzt?

Die Einsprechenden haben nunmehr

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