Waiblingen

Offene Fragen beim Nordostring

Nordostring_0
Stau in  Waiblingen-Hegnach:  Ob ein Nordostring Entlastung bringen würde, darüber gehen die Meinungen auseinander. © Danny Galm

Waiblingen. Der Nordostring spaltet weiter den Gemeinderat. Da die Verbindung als Bundesfernstraße für den überregionalen Fernverkehr geplant sei, halten SPD und ALi-Fraktion die von Oberbürgermeister Andreas Hesky und der Ratsmehrheit gewünschte zweispurige Variante für völlig unrealistisch. Im Gemeinderat warf Alfonso Fazio Hesky ein falsches Spiel vor, das die Intelligenz der Menschen beleidige.

Mehrheitlich hat der Gemeinderat die Stellungnahme der Stadt Waiblingen zur Fortschreibung des Regionalverkehrsplans abgenickt. Das allerdings nicht, ohne sich zuvor nochmals über den darin enthaltenen Nordostring zu zoffen. An der Stellungnahme zu einem zwei- beziehungsweise dreispurigen Nordostring hatten sich bereits im Planungsausschuss die Geister geschieden. Während Hesky vor einem endgültigen Votum vertiefende Betrachtungen, Pläne und Gutachten von Seiten der Region forderte, um mehr über die konkrete Trassenführung zu erfahren, war dies nach Ansicht der Alternativen Liste und der SPD nicht nötig. Beide lehnen die Straße kategorisch ab, was die SPD auch in einem Antrag formuliert hatte. Da der Nordostring als Bundesfernstraße geplant sei und eine Straße für den überregionalen Fernverkehr werden soll, werde ein zwei- oder dreistreifiger Ausbau ohnehin nicht kommen.

Unabhängig von der Zahl der Fahrspuren werde der Nordostring aber auch nachts zu einer starken Verkehrszunahme führen. Zudem greife die Straße bei allen Ausbaustufen drastisch in Natur und Landschaft ein. Aus diesem Grund solle die dreispurige Maßnahme ebenso wie die vierspurige abgelehnt werden.

Fazio bezweifelt Heskys Informationsdefizit

Im Gemeinderat stellte Alfonso Fazio auch Heskys Informationsdefizit infrage. Als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Regionalparlament hat Hesky auch einen Sitz im Ältestenrat. Damit, mutmaßte Alfonso Fazio, habe der Stadtchef Zugang zu allen Informationen, die für eine Waiblinger Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalverkehrsplans erforderlich sind. „Sie wissen selber, dass ein zwei- oder dreispuriger Nordostring niemals kommen wird“, warf er Hesky vor.

Dieser wies das zurück. Als Oberbürgermeister und Regionalrat verfüge er über nicht mehr Infos als der Gemeinderat. Für die kleinere Trasse sehe er durchaus eine Perspektive. Er lehne den vierspurigen Ausbau ab, bekundete er nochmals: „Da fühle ich mich durch meine Stadt gebunden.“ Die Beschlüsse der Stadt Waiblingen seien für seine Arbeit im Regionalparlament prägend. Und die Mehrheit im Rat wünsche sich eine maximal dreispurige Verbindungsstraße zwischen Waiblingen und Ludwigsburg, erinnerte Hesky: „Zu dieser Lösung stehe ich auch im Regionalparlament.“

Wer trägt die Mehrkosten bei einer Untertunnelung?

Fragen sind da indes noch offen, meint auch die SPD. „Von manchen wird das Thema blauäugig angegangen“, monierte deren Vorsitzender Roland Wied. Niemand solle sich der Illusion hingeben, der Nordostring sei zur Lösung der Verkehrsprobleme in Hegnach gedacht. Wied forderte die Stadtverwaltung auf, Stellung zur Frage zu nehmen, ob eine zweispurige Verbindungsstraße überhaupt denkbar sei und wer sie bezahlen würde. „Welchen Anteil hätte die Stadt?“, wollte er wissen. „Wer hätte die Mehrkosten bei einer Untertunnelung des Schmidener Felds zu tragen?“

Die Stadt solle bei allen Abgeordneten anfragen, ob diese den zweispurigen Ausbau mittragen würden, forderte Wied außerdem. Auch seine Fraktionskollegin Christel Unger lehnte den Bau des Nordostrings ab, ebenso wie Christina Schwarz (ALi), die vor einer West-Ost-Achse warnte, die Unmengen von Verkehr anziehen und das gesamte Gebiet verlärmen werde. Dem schloss sich Daniel Bok (Grünt) an: „Ich möchte keine Straße, die noch mehr Verkehr anzieht“, sagte er kategorisch.

"Wahnsinn" in Hegnach gar nichts zu machen

CDU-Chef Siegfried Kasper warnte indes davor, die Straße ganz abzulehnen. „Wenn wir das machen, haben wir nie mehr die Chance auf die Verbindung.“ Mit der Stellungnahme der Verwaltung zeigten sich CDU und DFB einverstanden. Den Nordostring wolle niemand, aber der Verkehr nehme nicht ab, unterstrich Ingo von Pollern und sprach sich nochmals für den zweispurigen Ausbau der Straße mit einer Untertunnelung des Schmidener Felds aus. „Wahnsinn“ wäre es aus seiner Sicht, angesichts der enormen Verkehrsbelastung in Hegnach gar nichts zu machen.

Am Ende konnte sich die SPD mit ihrem Antrag nicht durchsetzen. Der Gemeinderat folgte mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltung. Die Stellungnahme muss an diesem Freitag abgegeben werden.

Ja zum Ausbau des Schienenverkehrs

Im neuen Regionalverkehrsplan, zu dem derzeit die Kommunen ihre Stellungnahmen abgeben, sind auch langfristige Maßnahmen für den Schienenverkehr enthalten.

Einstimmig zugestimmt hat der Gemeinderat einer Stadtbahn zwischen Markgröningen und Remseck-Aldingen, einer Stadtbahn zwischen Ludwigsburg und Waiblingen und dem partiellen Ausbau der Remsbahn zwischen Waiblingen und Schorndorf.

Mehr zum Nordostring