Waiblingen

Schwarzarbeitern auf der Spur

Zoll Baustellenkontrolle
Die Kontrolleure vom Zollamt treten bewaffnet auf. Zum Eigenschutz, wie der Pressesprecher sagt. © Büttner / ZVW

Waiblingen. Sie tragen blaue Schutzhelme und schmutzige Klamotten. Kaum ein Wort Deutsch sprechen sie, doch wenn Kontrolleure vom Zollamt auf der Baustelle anrücken, kommt eine Zahl wie aus der Pistole geschossen: 11,25. Das ist der Mindestlohn am Bau. Der Zoll checkt ab, ob Firmen tricksen. Sie nutzen dafür vielerlei Varianten.

Video: Das Hauptzollamt Stuttgart kontrolliert Baustellen auf Schwarzarbeiter und Arbeiter, die nicht gemeldet sind.

Zolloberinspektor Sven H. (Anmerk. der Red: der volle Name darf nicht mehr genannt werden, damit der Beamte nicht öffentlich erkannt wird) leitet den Einsatz an einer Baustelle in Fellbach. Knapp zehn Kontrolleure steigen aus den Fahrzeugen. Die ersten suchen den Polier, bitten ihn, alle Arbeiter an einen Kontrollpunkt zu schicken. Die Bauarbeiter rücken an, einer nach dem anderen. Männer mittleren Alters zumeist. Es nieselt, und sie haben an diesem Tag schon kräftig geschuftet, das sieht man ihren Klamotten an. Der Polier beobachtet angestrengt, wie die Arbeiter die Fragen der Inspekteure beantworten. Jeder muss einen Lichtbildausweis vorzeigen. Wie viel zahlt die Firma?, das fragen die Kontrolleure zuerst. Ein Fachwerker erhält am Bau einen Mindestlohn von 14,45 Euro brutto, ein Gehilfe 11,25 Euro. „Da wird viel getrickst“, sagt Thomas Seemann, Pressesprecher beim Hauptzollamt Stuttgart, das für Kontrollen in den Landkreisen Rems-Murr, Esslingen und Böblingen sowie im Stadtkreis Stuttgart zuständig ist. Jeden Tag fahren Kontrolleure Baustellen im Rems-Murr-Kreis an.

Polnische Werkvertragsfirma erledigt Arbeiten

Die Arbeiter auf der Fellbacher Baustelle stammen aus Polen. Eine polnische Werkvertragsfirma erledigt hier Diverses. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden – sofern alles korrekt abläuft und die Arbeiter Mindestlohn erhalten. Sie scheinen auf genau diese Frage gut vorbereitet zu sein. Fast jeder hat sofort die richtige Antwort auf die Frage nach dem Lohn parat. Wie viele Stunden sie arbeiten, an wie vielen Tagen, bei wie viel Urlaub – das und mehr fragen die Kontrolleure weiter ab. Und auch: „Wo schlafen Sie?“

Manche leben zu viert in einem Zimmer

Manche in Wohnheimen. Zu viert in einem Zimmer. Oder in Containern. Zwei, drei Monate bleiben sie in Deutschland, bevor sie für ein paar Tage nach Hause fahren. Regelmäßig schicken sie den Lohn in die Heimat, und für ihre Familien dort ist das richtig viel Geld.

Sven H., Thomas Seemann und die anderen Kontrolleure vom Zoll tragen Waffen. „Zum Selbstschutz“, wie Thomas Seemann sagt. Sollten sie jemanden auf einer Baustelle antreffen, der sich illegal in Deutschland aufhält, der im Angesicht der Kontrolle seine ganze Existenz gefährdet sieht – wer weiß, wozu derjenige fähig ist? Zwei-, dreimal im Jahr sehen sich Zollbeamte mit Gewalt konfrontiert, berichtet Thomas Seemann. Um manche Baustellen bilden sie als Allererstes einen Ring, sofern der Verdacht besteht, dass dort jemand Grund hätte abzuhauen.

Kontrolleure sichten die Geschäftsunterlagen

Die das versuchen, sind eher die armen Schweine. Illegal verdientes Geld fließt nicht in die Taschen derer, die schwitzen für ihren Lohn.

Während ein Teil der Beamten sich an der Fellbacher Baustelle einen Arbeiter nach dem anderen vorknöpft, sichten weitere Kontrolleure die Geschäftsunterlagen. In der Befragung kann jeder behaupten, was ihm gefällt. Nach der Kontrolle vor Ort setzen die Inspekteure ihre Arbeit im Büro fort, checken nach, ob das sein kann, was die Bauarbeiter erzählt haben, ob ein stimmiger Gesamteindruck entsteht.

Zoll überprüft Scheinselbsständigkeit

In Fellbach läuft dem ersten Anschein nach alles so weit okay. Ein abschließendes Ergebnis kann Sven H. erst vorlegen, wenn die Nacharbeit erledigt ist.

Sind ausländische Werkvertragsfirmen auf einer Baustelle zugange, prüft der Zoll, ob illegale Arbeitnehmerüberlassung vorliegt. In solchen Fällen schickt die angebliche Werkvertragsfirma nur die Arbeiter, keinen eigenen Chef. Die volle Verantwortung liegt bei den hiesigen Vorarbeitern. Wer das Sagen hat, ist ein wichtiges Indiz, um Tricks zu entlarven, mit denen Firmen den Mindestlohn auszuhebeln versuchen. So treten immer wieder Bauarbeiter als Selbstständige auf, die eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts betreiben. Der Zoll prüft nach, ob es sich um Scheinselbstständige handelt. Das dürfte der Fall sein, wenn der Betreffende nicht selbst über seine Arbeitsabläufe entscheidet, er nicht über eigene Arbeitsmittel verfügt, nicht um Aufträge wirbt, keine eigene Arbeitskleidung besitzt.

Bußgeld: Bis zu 500 000 Euro

Bis zu einer halben Million Euro Bußgeld müssen Baufirmen bezahlen, die krumme Dinger drehen. Der Zoll stößt gegebenenfalls ein Strafverfahren an. Ein solches kann mit Haftstrafen enden.

Gefängnis kann Arbeitern drohen, die ohne Aufenthaltstitel und ohne Arbeitsgenehmigung in Deutschland arbeiten. Sie reisen mit einem Touristenvisum ein und versuchen dann, sich durchzuschlagen. Sven H. hat schon einiges gesehen. Zum Beispiel Menschen, die in einem ehemaligen Schweinestall hausten und einen Gasgrill als Heizung umfunktioniert hatten. Oder eine Gruppe von 20 Kroaten, die für drei Monate Arbeit 50 Euro erhalten hatten. „Das sind Fälle, die einem wirklich nahegehen“, sagt der Einsatzleiter.

Firmen müssen in Kauf nehmen, dass die Arbeit stockt

Sein Team ist derweil in Waiblingen angekommen. Dort steht die nächste Kontrolle an; das Procedere wiederholt sich. Die Firmen sind verpflichtet, konstruktiv mitzuarbeiten. Dass sie wegen der Kontrollen Zeit verlieren und die Arbeit derweil stoppt, müssen sie in Kauf nehmen.

Zum Kontrollteam zählen auch Frauen. „Die Anwesenheit einer Frau entspannt das Ganze ungemein. Das ist förderlich“, findet Sven H.. Neben ihm stehen zwei Arbeiter aus Ungarn. Sie sollen ein mehrseitiges Formular ausfüllen. Mehr als ein paar Fragezeichen und ein paar Mal das Wort „nein“ kam dabei nicht heraus. Das fällt natürlich auf, denn die beiden sind angeblich als Selbstständige auf der Baustelle tätig.

Kritik von der Industriegewerkschaft Bau

Die Industriegewerkschaft Bau bemängelt regelmäßig, der Zoll kontrolliere viel zu wenig. „Das ist nicht richtig“, widerspricht Sven H. Mit der Kontrolle sei es nicht getan, hinterher fällt noch jede Menge Arbeit an. „Wir tun, was wir können“, versichert Thomas Seemann: „Aber wir können nicht hinter jeden, der arbeitet, einen Aufpasser stellen.“

Extra viel zu tun ist auf der Stuttgart-21-Baustelle. Dort will der Zoll so gut es eben geht Verstöße im Vorfeld verhindern.

Viele Hinweise von Bürgern

Jeden Tag gehen beim Hauptzollamt Hinweise ein von Bürgern, die sich beispielsweise daran stören, dass beim Nachbarn ein Auto mit polnischem Kennzeichen vor der Tür steht. Das ist noch kein Grund zur Beunruhigung: In Europa herrscht Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Thomas Seemann spricht von „enormem Preisdruck“ in der Baubranche. Doch sei es einem Generalauftragnehmer im Zweifel schwer nachzuweisen, wenn er von vornherein mit Schwarzarbeit kalkuliert. Die Firmen klagen oft, sie fänden keine Azubis mehr, könnten Aufträge gar nicht ohne ausländische Firmen bewältigen.

Nicht nur auf Baustellen sind die Leute vom Zoll unterwegs. Sie kontrollieren in Gaststätten, bei Reinigungsfirmen – oder im Transportgewerbe, sagt Thomas Seemann: „Im Taxibereich wird auch extrem viel Schmu getrieben.“

Hohe Schäden

Am Hauptzollamt Stuttgart sind für den Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit 150 Stellen vorgesehen. Davon sind 120 besetzt.

Im Jahr 2015 hat die Zollverwaltung bundesweit eine Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen in Höhe von 818,5 Millionen Euro errechnet.