Sebastian Wolf einziger Kandidat bei der OB-Wahl in Waiblingen - Ausschuss tagt

Tatsächlich steht Waiblingen vor dem 6. Februar vor einer Oberbürgermeister-Wahl mit nur einem Bewerber. Außer dem von CDU und DFB/Freien Wählern unterstützten Sebastian Wolf aus Ehingen tritt niemand an. An diesem Dienstag, 11. Januar 2022, tagt der Gemeindewahlausschuss, um zu prüfen, ob er auch wirklich kandidieren darf. Hintergrund ist das Kommunalwahlgesetz für Baden-Württemberg: Um 17 Uhr im Bürgerzentrum findet eine öffentliche Sitzung statt, in welcher die eingegangene Bewerbung „auf ihre Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit“ geprüft wird. Was heißt das?
Bewerber muss 100 Unterschriften vorlegen
Gemäß Paragraf zehn müssen Bewerbungen zur Oberbürgermeisterwahl in Gemeinden zwischen 50.000 und 100.000 Einwohnern von 100 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Der Bewerbung ist zudem eine Bescheinigung über die Wählbarkeit des Bewerbers („Wählbarkeitsbescheinigung“) anzuschließen. Darüber hinaus haben die Bewerber an Eides statt zu versichern, dass sie nicht nach Paragraf 46 Absatz zwei Gemeindeordnung Baden-Württemberg von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.
Mehr zu den Hintergründen der OB-Wahl und wie es zur Wahl mit einem einzigen Bewerber kommen konnte, erfahren Sie hier.