Waiblingen

Sie wählen den Bundespräsidenten

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Niko Kappel steht am Sonntag in Baden-Baden zur Wahl zum "Sportler des Jahres". © Ralph Steinemann
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Der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Gruber aus Backnang. © Büttner / ZVW
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Auch mit in Berlin: Petra Häffner. Das Foto zeigt sie bei der Wahlparty der Grünen zur Landtagswahl 2016 in Schorndorf. © Ramona Adolf
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Auch er wählt den Bundespräsidenten: Siegfried Lorek, CDU. © Ramona Adolf
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AFD-Landesparteitag im Büze_0
Jörg Meuthen. © Gabriel Habermann

Backnang/Waiblingen/Stuttgart. Fünf Wahlmänner und eine Wahlfrau aus dem Rems-Murr-Kreis fahren im Februar zur Wahl des neuen Bundespräsidenten nach Berlin. Mit dabei: der Backnanger Gernot Gruber von der SPD, der sein Ticket einer „Sensation“ im Landtag verdankt.

„Es könnten“, sagt Gernot Gruber, der Mensch der Zahlen, der selbige gern verarbeitungsgerecht in Excel-Tabellen sortiert, der stille Schaffer, der, ohne mit dicken Backen zu tönen, in seinem Wahlkreis so überzeugt hat, dass er via Direktmandat in den Landtag eingezogen ist, „es könnten also 80 Landtagsabgeordnete sein.“ 80 Landtagsabgeordnete für Baden-Württemberg, 630 aus der ganzen Bundesrepublik. Weil nämlich auch 630 Bundestagsabgeordnete, das heißt alle, den neuen Bundespräsidenten wählen dürfen. Und bei dieser Wahl ist das Verhältnis von Landtagsabgeordneten zu Bundestagsabgeordneten eins zu eins.

Es werden aber keine 80 Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg nach Berlin fahren. Denn, sagt Gernot Gruber und lächelt ein wenig verlegen, „auch Landtagsabgeordnete sonnen sich gern im Glanz von Promis“. Und so landen Schauspieler, Journalisten, Funktionäre, Sportler, Manager, Oberbürgermeister, Naturschützer und anderweitig verdiente Mitglieder unserer Gesellschaft eben auch auf der Liste für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung.

Wer sonst noch so dabei sein darf

Weil es für die Landtagsfraktionen sehr unangenehm wäre, wenn die von ihnen nominierten Promis dann wegen eines zu schlechten Listenplatzes nicht zur Bundespräsidentenwahl zugelassen würden, werden sie üblicherweise ganz nach vorne gesetzt. Und damit belegen zum Beispiel Schauspielerin Natalia Wörner oder der ehemalige Focus-Chefredakteur Helmut Markwort die Plätze fünf und sieben der gemeinsamen Liste von SPD und FDP. Gernot Gruber musste sich mit Platz 19 zufriedengeben. Und darf trotzdem noch mitfahren. Gernot Gruber wird am 12. Februar den neuen, den dreizehnten Bundespräsidenten wählen. Aus dem Rems-Murr-Kreis sind außerdem noch die Schorndorfer Grüne Petra Häffner, der Winnender CDUler Siegfried Lorek und von der AfD sowohl Heiner Merz als auch Chef Jörg Meuthen dabei. Nein, die AfD darf nicht zwei schicken, weil sie so wichtig ist, sondern weil besondere Umstände zu dieser Ballung führten: Heiner Merz zählt in diesem Artikel als Mann aus dem Rems-Murr-Kreis, weil er in Fellbach wohnt. Er wurde aber vom Wahlkreis Heidenheim in den Landtag gewählt, geht also für diesen nach Berlin. Jörg Meuthen dagegen wohnt zwar in Karlsruhe, wird aber als Backnanger Wahlkreis-Kandidat zur Wahl geschickt. Einen Promi hat der Rems-Murr-Kreis auch noch aufzubieten: Die CDU hat für sich den Paralympics-Sieger und Sportler des Jahres Niko Kappel aus Welzheim gewonnen.

Dass jede Partei eine eigene Liste aufstellt, ist nicht das ganz übliche Vorgehen bei den Abgesandten-Wahlen im Vorfeld der Bundespräsidenten-Wahl. Es gab auch schon gemeinsame Listen. Diesmal ging’s nicht wegen der AfD. Mit diesen Abgeordneten wollte niemand der anderen Parteien. Und so listete am Ende jede Partei selbst. Beziehungsweise: SPD und FDP gingen ein „sozialliberales Zweckbündnis“ ein. Aus rein rechnerischen Gründen, sagt Gruber. Denn ganz kleine Listen werden durch das Wahlverfahren benachteiligt. „Ist doch nicht schlimm“, meint Gruber, „wenn sich zwei demokratische Parteien dann da zusammentun.“

Das gewisse Quentchen Glück

Bei den Grünen, sagt Petra Häffner, wurden die Plätze, die nach dem Ministerpräsidenten, dem Fraktionsvorsitzenden, der Landtagspräsidentin und den acht Promis noch auf der Liste frei waren, unter den Wahl-Willigen verlost. Es braucht halt in der Politik auch das gewissen Quentchen Glück.

Bei der CDU dürfen, so schreibt Siegfried Lorek, immer die Landtags-Neulinge mit zur Wahl. Daher sind die ebenfalls gesetzten Ex-Ministerpräsidenten Erwin Teufel und Stefan Mappus wirklich und tatsächlich fünf und sechs Plätze hinter Lorek gelistet, der sich auf Rang 11 wiederfand. Stefan Mappus übrigens, weiß Gernot Gruber, löste in der Fraktion Verwerfungen aus.

Keine Einzelpersonen, sondern Listen werden gewählt

Bei der Landtags-Vorwahl zur Bundespräsidenten-Wahl können im Übrigen keine Einzelpersonen gewählt werden, sondern nur die Liste wird angekreuzt. Und da hat die gemeinsame Liste von SPD und FDP so gut abgeschnitten, dass es fast nicht wahr sein kann. Gruber spricht von einer „Sensation“. Es müssen noch drei Landtagsabgeordnete ihr Kreuzchen bei diesem Zweckbündnis gemacht haben, die gar nicht dazugehören. Fremdwähler! Verärgerte? Nur so jedenfalls konnten SPD und FDP insgesamt 20 Plätze erringen. Triumph in Grubers Augen. Wer’s war, weiß er nicht. Aber er hat ihnen sein Ticket nach Berlin zu verdanken.

Die Bundespräsidentenwahl

Die Wahl des 13. Bundespräsidenten findet am 12. Februar statt. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der jetzige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Nachfolge von Joachim Gauck antreten.

Zum Bundespräsidenten gewählt werden kann jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Die Amtszeit dauert fünf Jahre, eine einmalige Wiederwahl für weitere fünf Jahre ist möglich.

Die Wahl kann bis zu drei Wahlgänge erfordern. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Das heißt: Der Sieger erhält im aktuellen Fall mindestens 631 Stimmen. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Steinmeier hat drei Gegenkandidaten. Die Linke hat den Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert. Die AfD schickt den stellvertretenden Bundesvorsitzender der AfD und Landessprecher der AfD Hessen Albrecht Glaser ins Rennen.

Der Richter Alexander Hold wurde von den Freien Wählern, die im bayerischen Landtag vertreten sind, nominiert. Auch die im brandenburgischen Landtag sitzenden BVB/FW unterstützen Hold, der durch seine TV-Gerichtsshow bekannt ist.