Waiblingen

Spahn und der Masken-Verdacht: Wo Diakonie Stetten und Erlacher Höhe ihre Masken beziehen

Kabinettssitzung
Wollte Jens Spahns Ministerium untaugliche Masken an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung wie die Diakonie verschenken? Das behauptet der „Spiegel“. © Tobias Schwarz

Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik. In einem Bericht des „Spiegels“ wird ihm vorgeworfen, sein Ministerium habe minderwertige Masken an Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit Behinderung verteilen wollen. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück. Woher aber haben die Diakonie Stetten und die Erlacher Höhe als Trägerin des „Hauses an der Rems“ in Waiblingen die Masken für ihre Bewohner bezogen?

In einem Fall erhielt die Erlacher Höhe untaugliche Masken und spricht von Betrug. „Diese Masken haben wir daraufhin sofort aus dem Verkehr genommen und vom Händler Schadensersatz verlangt, der auch geleistet wurde“, berichtet der geschäftsführende Vorstand Wolfgang Sartorius.

Horrende Preise im Internet

Man erinnere sich: Zu Beginn der Corona-Pandemie herrschte „extreme“ Knappheit an Schutzmitteln. Viele inländische Lieferanten waren zeitweilig gar nicht lieferfähig. „Damals haben wir notgedrungen Masken und andere Schutzmittel bei diversen Anbietern via Internet zu teils horrenden Preisen beziehen müssen.“ Fast niemand war wirklich auf die Pandemie vorbereitet – auch nicht die Erlacher Höhe. Bei der Beschaffung habe sie Empfehlungen ihres Spitzenverbandes berücksichtigt und darauf geachtet, dass Masken die erforderlichen Testate über die Tauglichkeit erfüllten. Was, wie gesagt, in einem Fall nicht zutraf.

Erlacher Höhe bekam Lieferung mit untauglichen Masken

Gleich zu Beginn der Pandemie entschied die Erlacher Höhe, die sich als diakonisches Sozialunternehmen insbesondere um obdachlose, arbeitslose und suchtkranke Menschen kümmert, die Schutzmittel für alle Einrichtungen in allen Landkreisen zentral über die Soziale Heimstätte Erlach zu beschaffen, die Flächen- und Handdesinfektionsmittel über die Erlacher Arbeitshilfen. Von hier aus erfolgte dann die Verteilung. Dabei sei auf die gängigen Prüfstandards – FFP2, KN95, CE-Zeichen – geachtet worden. Nachweise dafür seien verlangt worden.

Wolfgang Sartorius schenkt der Erklärung des Gesundheitsministers Glauben. „Wir haben bislang keinen Anlass, an der Ehrlichkeit von Herrn Spahn zu zweifeln.“ Dieser habe deutlich gemacht, dass die Gratismasken die für den Infektionsschutz notwendigen Prüfungen absolviert hätten. Für den Fall, dass sich doch die Darstellung im „Spiegel“ als zutreffend erweisen sollte, findet der Vorstand der Erlacher Höhe klare Worte: „Sollte es sich aber als richtig erweisen, dass der Minister in voller Absicht und wider besseres Wissen ungeeignete Masken an Obdachlose, Grundsicherungsempfänger und Menschen mit Behinderung verteilen lassen wollte, wäre dies menschenverachtend und zynisch. Diese Personengruppen waren und sind in der Pandemie besonders gefährdet.“ Aber an diese Version glaubt er momentan, wie gesagt, nicht.

Masken mit ungeklärter Zertifizierung

Die Diakonie Stetten hat die benötigten Masken größtenteils „über einen verlässlichen Großhändler“ selbst eingekauft, aber auch auf Maskenlieferungen des Bundes und des Landes zurückgegriffen, erklärt Pressesprecher Steffen Wilhelm. Die Diakonie habe dabei nur Masken verwendet, bei denen ihr ein Prüfzertifikat vorlag oder für die die Verwendbarkeit „von offizieller Seite“ bestätigt wurde. „Wir überprüfen sämtliche Lieferungen darauf, ob ein entsprechendes Zertifikat oder eine entsprechende Freigabe vorliegt.“ Auch führe die Diakonie Stetten eine Liste freigegebener Masken, die ständig aktualisiert werde. Mitarbeiter würden darüber informiert, welche Masken zur Verwendung freigegeben sind. „Masken, die von einem Rückruf betroffen sind, sortieren wir aus.“ Masken, bei denen die Zertifizierung nach Kenntnisstand der Diakonie nicht eindeutig geklärt sind, gingen nicht in die Verteilung.

Diakonie: Minderwertige Masken „grundsätzlich indiskutabel“

Wie Jens Spahn mitteilte, seien die Masken, um die es in der Diskussion geht, intensiv geprüft worden. Der Schutz der Menschen in den Einrichtungen stehe im Vordergrund. Was die Diakonie Stetten von etwaigen Überlegungen hält, untaugliche Masken an behinderte Menschen zu verschenken, ist jedenfalls klar: „Natürlich gar nichts. Minderwertige Masken sind für uns grundsätzlich indiskutabel.“

Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik. In einem Bericht des „Spiegels“ wird ihm vorgeworfen, sein Ministerium habe minderwertige Masken an Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit Behinderung verteilen wollen. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück. Woher aber haben die Diakonie Stetten und die Erlacher Höhe als Trägerin des „Hauses an der Rems“ in Waiblingen die Masken für ihre Bewohner bezogen?

In einem Fall erhielt die Erlacher Höhe untaugliche Masken und

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