Waiblingen

VVS-Preiserhöhung: Riedel's Putsch gescheitert

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Symbolbild. © Leonie Kuhn

Waiblingen. Es lief, wie es immer läuft: Der Verkehrsverbund Stuttgart will die Fahrpreise für Bus und Bahn erhöhen, die Rems-Murr-Kreisräte knurren – der Putsch aber findet letztlich doch nicht statt. Diesmal landete Klaus Riedel, SPD, mit seinem Umsturzversuch zumindest einen Achtungserfolg.

Klassisches Theaterstück der Kreispolitik, seit Jahr und Tag x-fach aufgeführt: Ein Geschäftsführer des VVS kommt in den Umwelt- und Verkehrsausschuss, erklärt, dass mal wieder eine „Tarifanpassung“ (Verwaltungsjargon für Preiserhöhung) fällig sei, worauf einige Räte „Jetzt reicht’s“ rufen – und am Ende gibt die Mehrheit doch zähneknirschend ihr Ja-Wort. Soweit das Drehbuch, nun zur konkreten Inszenierung am Freitag.

Höhere Löhne: Betriebskosten sind gestiegen

Vorhang auf, erster Akt – der Eingangsmonolog. Thomas Hachenberger vom VVS gehorcht ganz der Routine, indem er erstmal schwärmt, was alles gut läuft. „Wir haben einen Riesenzuwachs an Stammkunden, das Firmenticket boomt ohne Ende.“ Danach verkündet er, auch dabei alter Sitte folgend, „eine nicht so gute Nachricht“: Die Betriebskosten sind 2016 gegenüber 2015 um zwei Prozent gestiegen, vor allem aufgrund von höheren Löhnen fürs Personal. Es folgt die ebenfalls schon lange nicht mehr sehr originelle Pointe: Zum 1. Januar 2018 setzt’s eine „Tarifanpassung“ in Höhe von 1,9 Prozent. Vorhang zu.

Klaus Riedel: "unsozial und nicht zukunftsfähig"

Vorhang auf, zweiter Akt – Auftritt des Umstürzlers. Rädelsführer der Revolte: Klaus Riedel, SPD. „Ich werde unseren Landrat nicht beauftragen, der Tariferhöhung im VVS-Aufsichtsrat zuzustimmen.“ Denn „das System“, so gut es im Prinzip sei, „funktioniert nicht“. Nicht nur, „dass die S-Bahn ständig verspätet ist“, danach „passen auch die Anschlüsse an die Busse nicht mehr“, die Kunden „kommen nicht mehr nach Hause“. Dazu „fallen Regio-Züge aus“, die Pendler stehen am Gleis und müssen feststellen: Ihre Fahrt „findet heute einfach nicht statt“. All das: „unsozial und nicht zukunftsfähig.“ Und deshalb: „Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe sehr, dass wir heute eine Mehrheit zu Stande bringen und ein Signal hinaussenden“ – nein dazu!

Hachenberger ist die Ruhe in Person

Hachenberger indes sieht, während er dem Revolutionsaufruf von Robespierre Riedel lauscht, nicht aus, als sorge er sich, dass gleich sein Kopf rollen könnte wie weiland der von König Ludwig XVI. Im Gegenteil: Er hört sich das nachgerade tiefenentspannt an. Erstens ist er derlei wohl gewohnt. Zweitens: Um sein Geld muss er sich keine Sorgen machen.

„Die Kostensteigerung ist einfach da"

So ist nämlich die vertragliche Konstruktion zwischen VVS und den Verbundlandkreisen: Für die Entscheidung über Höhe und Zeitpunkt einer Tarifanpassung sind allein die Verkehrsunternehmen zuständig. Zwar kann ein Landkreis sagen: Wir sind nicht bereit, die Preiserhöhung den Menschen bei uns zuzumuten. Aber dann muss dieser Kreis die Konsequenzen tragen und die fehlenden Einnahmen aus eigener Tasche an den VVS überweisen. Konkret: Würde der Rems-Murr-Kreis ausscheren, wären fürs Jahr 2018 1,4 Millionen Euro fällig. Landrat Richard Sigel bringt es auf den Punkt: „Die Kostensteigerung ist einfach da – es ist nur die Frage, ob die Fahrgäste bezahlen oder die öffentliche Hand.“

Riedel: "Dann muss es eben öffentlich mitfinanziert werden"

Natürlich weiß der alte Polithase Riedel das. Nur ist es ihm egal. „Dann muss es eben öffentlich mitfinanziert werden.“ Nur „immer brav“ mitmachen? „Dann passiert halt nix.“ Man muss doch mal „ein Zeichen“ setzen, „nein, wir sind mit dem Verfahren nicht mehr einverstanden! Wir sind nicht mehr zufrieden, und jetzt ist endgültig Schluss!“ Vorhang zu.

Dem Putschversuch knapp unterlegen

Vorhang auf, dritter Akt – die Abstimmung. Riedel unterliegt mit seinem Putschversuch respektabel knapp: acht zu zwölf bei einer Enthaltung. Hachenberger aber verspricht: „Wir wollen ja besser werden.“ Das hat man auch schon oft gehört.