Weinstadt

„Fuß vom Gas“: Kämmerer Ralf Weingärtner warnt Weinstadt vor steigendem Minus

Eröffnungsbilanz
Ralf Weingärtner, seit vielen Jahren Kämmerer der Stadt Weinstadt, sorgt sich um die finanzielle Lage (Archivfoto). © ZVW/Benjamin Büttner

„Dieses Minus steigt“: Kämmerer Ralf Weingärtner bereitet die Entwicklung des Haushalts der Stadt Weinstadt persönlich „große Sorge“. Von 2023 bis 2026 rechnet er jeweils mit einem ordentlichen Ergebnis im Minusbereich, zwischen minus 2,2 Millionen Euro für 2023 bis minus 4,9 Millionen Euro im Jahr 2026. Sein Rat: „Fuß vom Gas und auf Sicht fahren“. Ganz beherzigen wird das Weinstadt aber wohl nicht – denn in die Infrastruktur soll kräftig investiert werden.

Rückhaltebecken Schachen: Baubeginn nach jahrzehntelanger Planung im November 2022

Die drei größten Projekte sind dabei 2023 die Erweiterung der Silcherschule Endersbach, die Sanierung der Kleinen Sporthalle im Bildungszentrum und der Bau des Rückhaltebeckens Schachen in Strümpfelbach. „Nach jahrzehntelanger Planung erfolgt im November endlich der Baubeginn“, sagte OB Michael Scharmann jüngst in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts. Das Bauprojekt mit einem Volumen von über sieben Millionen Euro habe eine geplante Bauzeit von circa zwei Jahren. Gefördert wird es mit rund 5,2 Millionen Euro.

Bei der Silcherschule wird aktuell mit Baukosten von 16,3 Millionen Euro kalkuliert. „Welche tatsächlichen Kosten durch die extremen Baukostensteigerungen am Ende herauskommen, wird sich noch zeigen“, sagte Scharmann. Anfang 2023 sollen nach seinen Angaben nun die Container für den Interimsbau aufgestellt werden, auch soll das Flachdach der Turnhalle saniert werden. Ebenso ist der Rückbau der Pavillons vorgesehen. „Die Erschließungsarbeiten werden sehr aufwendig sein“, kündigte Scharmann an. Nachdem der Aus- und Umbau der Silcherschule fertig ist, will sich Weinstadt von Mitte 2026 an um den Abriss und Neubau der Grundschule Beutelsbach kümmern. Geschätzter Kostenrahmen: circa 20 Millionen Euro. Die Sanierung der Kleinen Sporthalle am Bildungszentrum läuft bereits, diese soll in drei Bauabschnitten bis 2024 abgeschlossen sein.

Ob das Hallenbad am Bildungszentrum Weinstadt gebaut wird, ist noch nicht entschieden

Offen ist angesichts der angespannten Haushaltslage noch, ob die Stadtwerke Weinstadt wie geplant das neue Hallenbad am Bildungszentrum bauen werden. Stand heute würde es 15,55 Millionen Euro kosten, vier Millionen Euro mehr als gedacht. „Nach Abschluss der nächsten Planungsphase wird der Gemeinderat final die Entscheidung zur Umsetzung treffen müssen“, erläuterte Michael Scharmann. Die Beratungen dazu würden Stand heute im Februar und März des kommenden Jahres erfolgen. Dem OB ist es sehr wichtig, die Chance zum Bau des Bades mit Hilfe der Bundesförderung von drei Millionen Euro zu nutzen. „Eine weitere Chance werden wir in den kommenden Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, vermutlich nicht mehr bekommen.“

Die Stadtwerke Weinstadt sollen laut dem OB bis 2030 auch rund 30 Millionen Euro in den Glasfaser-Ausbau für schnelleres Internet investieren. Bis 2025 sollen alle Schulen und Gewerbegebiete sowie die Hälfte der Haushalte einen Zugang zum Höchstgeschwindigkeitsinternet im Gigabit-Bereich haben. „Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte versorgt sein“, verspricht Scharmann. Bereits im Februar 2023 soll der Breitband-Ausbau in Strümpfelbach und Schnait starten.

Einsparungen bei Kulturveranstaltungen ab 2024 angedacht - durch Turnus-Änderungen

Bei der Kultur laufen bereits die Planungen für 2024. Scharmann sagte, dass man sich bewusst sei, dass man weder den städtischen Haushalt noch die Besucher mit einer Vielzahl von Veranstaltungen überfrachten dürfe. „Wir stellen daher derzeit Überlegungen an, den Turnus von den unterschiedlichsten Veranstaltungen teilweise anzupassen.“ Konkreter wurde er nicht.

Die Weinstädter Steuereinnahmen für 2023 mit einer veranschlagten Gewerbesteuer von 13,1 Millionen Euro und einem Einkommensteueranteil von etwa 22,5 Millionen Euro basieren auf der Steuerschätzung vom Mai. Mit den Herbstzahlen konnte die Stadt noch nicht arbeiten. Klar ist: Für Weinstadt wird 2023 finanziell kein gutes Jahr – zumal auch der Kreis seine Umlage um 2,5 Prozentpunkte erhöhen will.

„Dieses Minus steigt“: Kämmerer Ralf Weingärtner bereitet die Entwicklung des Haushalts der Stadt Weinstadt persönlich „große Sorge“. Von 2023 bis 2026 rechnet er jeweils mit einem ordentlichen Ergebnis im Minusbereich, zwischen minus 2,2 Millionen Euro für 2023 bis minus 4,9 Millionen Euro im Jahr 2026. Sein Rat: „Fuß vom Gas und auf Sicht fahren“. Ganz beherzigen wird das Weinstadt aber wohl nicht – denn in die Infrastruktur soll kräftig investiert werden.

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