Weinstadt

Gebühren für Kinderbetreuung in Weinstadt steigen, Notbetreuung wird extra abgerechnet

Kinderhaus Irisweg
Ende Februar lief der Regelbetrieb in den Kitas nach dem zweiten Corona-Lockdown (hier im Kinderhaus Irisweg) wieder an – um einige Wochen später wieder ausgesetzt zu werden. © Benjamin Büttner

Die Gebühren für die Betreuung in Kindergärten und Grundschulen in Weinstadt werden steigen. Bei den geplanten 1,9 Prozent handle es sich um eine „äußerst moderate“ Erhöhung, in der die „extreme Belastung für Familien in der Corona-Pandemie“ berücksichtigt werde, sagte Ulrich Spangenberg, Leiter des Amts für Familie, Bildung und Soziales am Donnerstagabend im Sozial- und Kulturausschuss des Weinstädter Gemeinderats. Auch für die Abrechnung zur coronabedingten Schließung im Frühjahr hat die Stadt eine Lösung präsentiert.

Notbetreuung im April und Mai: Verzicht auf Teil der Gebühren

Es geht dabei um den Zeitraum vom 26. April bis 14. Mai, als für Kindergartenkinder und Grundschüler aufgrund der Bundesnotbremse drei Wochen lang nur Notbetreuung angeboten worden war. Schon für die ersten beiden Corona-Lockdowns im Frühjahr und im Spätjahr 2020 hatte die Stadt die Gebühren teilweise erlassen. Für die dritte Schließung nun wird Weinstadt freiwillig auf ein Viertel der Monatsgebühr für April und die Hälfte der Monatsgebühr für Mai verzichten.

Für die tatsächlich in Anspruch genommene Notbetreuung wird stundenweise eine anteilige Gebühr des angemeldeten regulären Betreuungsangebots erhoben. Sprich: Bezahlt wird das Angebot, das in der Notbetreuung auch wirklich genutzt wurde. Diese Regelung hat der Sozial- und Kulturausschuss am Donnerstagabend einstimmig dem Gemeinderat empfohlen, der in der kommenden Woche den endgültigen Beschluss fasst.

Die Stadt verzeichnet Ausfälle von rund 120.000 Euro an Gebühren

Elternvertreter würden sich ein ähnliches Vorgehen auch für den noch immer geltenden laufenden „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ wünschen. Hier kommt es nach wie vor zu Einschränkungen, nicht aber zu Gebührenerstattungen.

Was die Erstattung für die drei Wochen von Ende April bis Mitte Mai angeht, so geht die Stadt von fast 90.000 Euro Gebührenausfällen im Kitabereich und weiteren 30.000 Euro bei der Schülerbetreuung aus. Hinzu kommen Ausgleichszahlungen an weitere Kita-Träger. Signale vom Land, das zu kompensieren, gibt es laut Stadtverwaltung bislang nicht. In den Kitas haben laut Stadtverwaltung rund 45 Prozent der Kinder die Notbetreuung wahrgenommen, bei der Schülerbetreuung circa zwölf Prozent. Der Betreuungsumfang habe allerdings deutlich darunter gelegen, schätzt die Verwaltung: in den Kitas bei 30 Prozent, in der Schülerbetreuung bei fünf Prozent.

Dass die Elternbeiträge in Weinstadt schon in pandemiefreien Zeiten lediglich circa 14 Prozent der Gesamtkosten decken, war auch am Donnerstagabend in der Jahnhalle wieder ein Thema. Michael Koch, Uwe Hoffmann (Freie Wähler) und Manfred Siglinger (Grüne Offene Liste) erinnerten daran, als es um die eingangs erwähnte Gebührenerhöhung um 1,9 Prozent in Kitas und der Grundschulbetreuung ging.

Diese soll, anders als von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagen, aber nicht im September in Kraft treten, sondern erst zum 1. Januar 2022. Das hatte die GOL-Fraktion vorgeschlagen. Dieses Signal an die Eltern kostet die Stadt laut Manfred Siglinger rund 13 000 Euro.

OB Scharmann: Erhöhung nicht "immer wieder verschieben"

Oberbürgermeister Michael Scharmann betonte in der Sitzung, es sei trotz dieses Zugeständnisses wichtig, dass die Gebühren jährlich angepasst würden. „Wenn wir das immer wieder verschieben, haben wir irgendwann den Punkt, dass wir wieder um fünf, sechs Prozent erhöhen müssen“, so das Stadtoberhaupt. Die Anpassungen, unter anderem um gestiegenen Personalkosten Rechnung zu tragen, finden jeweils auf Basis des Gebührensatzes statt, der von den kommunalen und kirchlichen Spitzenverbänden empfohlen wird.

Bei einer Ein-Kind-Familie mit einem Kind über drei Jahren und einer Betreuungszeit von sechs Stunden mit Mittagspause erhöht sich der Gebührensatz jetzt von 128 Euro auf 130 Euro monatlich – also um die besagten „äußerst moderaten“ 1,9 Prozent. Laut Amtsleiter Ulrich Spangenberg ist dieser Wert „ein deutliches Signal an die Eltern, dass die besondere Belastung gesehen wird“. Die Mehreinnahmen für die Stadt Weinstadt werden von der Verwaltung auf circa 29 000 Euro geschätzt. Die Gebühren für Mittagessen in den Kitas bleiben unverändert.

Caterer gewechselt – das Essen an den Ganztagsschulen wird teurer

An den Grundschulen hat die Erhöhung der Betreuungsgebühren um 1,9 Prozent nur geringe finanzielle Auswirkungen für die Stadt. Es handelt sich dabei um nicht einmal 5000 Euro Mehreinnahmen im Jahr. Weil die Beträge gerundet werden, ergibt sich zum Beispiel für Kinder in flexibler Nachmittagsbetreuung bis 14 Uhr überhaupt keine Erhöhung.

Weil nach der Silcher-Schule in Endersbach auch die Schiller-Schule in Großheppach ihren Caterer wechselt, kostet allerdings das Mittagessen an diesen beiden Ganztagsschulen fünf Euro mehr im Monat: 102,50 Euro statt 97,50 Euro.

Möglichkeiten für Familien, in denen das Geld besonders knapp ist

Worauf Ulrich Spangenberg ausdrücklich verwies und was auch in der Sitzungsvorlage der Stadt betont wird: „Für Kinder, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz erhalten, wird seit August 2020 die volle Essensgebühr übernommen; die Verpflegung ist somit für diese Kinder kostenfrei.“

Ähnliches gilt auch für die Kindergartengebühren: „Die Eltern von Kindergartenkindern, die Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem SGB II oder dem AsylbLG erhalten, können von den Betreuungsgebühren befreit werden. Dies geschieht nicht automatisch, sondern muss beim Kreisjugendamt beantragt werden, das die Gebühren erstattet oder an den jeweiligen Träger überweist.“

Die Gebühren für die Betreuung in Kindergärten und Grundschulen in Weinstadt werden steigen. Bei den geplanten 1,9 Prozent handle es sich um eine „äußerst moderate“ Erhöhung, in der die „extreme Belastung für Familien in der Corona-Pandemie“ berücksichtigt werde, sagte Ulrich Spangenberg, Leiter des Amts für Familie, Bildung und Soziales am Donnerstagabend im Sozial- und Kulturausschuss des Weinstädter Gemeinderats. Auch für die Abrechnung zur coronabedingten Schließung im Frühjahr hat die

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