Weinstadt

Grüne Mitte Weinstadt: Das Projekt Parkforum droht zu scheitern - der Gemeinderat stellt sich gegen die Rathausspitze

Parkforum
Im alten Entwurf für das Parkforum ist die Pergola noch aus Holz. Die jüngsten Pläne sehen allerdings eine Stahlkonstruktion ohne Außenblende vor. © Stadt Weinstadt

Das geplante Parkforum spaltet Stadt und Gemeinderat. Während Erster Bürgermeister Thomas Deißler für das Projekt wirbt und die gestiegenen Kosten verteidigt, legen die Gemeinderäte ihren Widerspruch ein. Die CDU spricht sogar von „Barackenqualität“. Ausschließlich Oberbürgermeister Michael Scharmann hat für das Projekt gestimmt. Nun könnte das gesamte Vorhaben scheitern.

Im Gemeinderat, so erklärt es Thomas Deißler, sei das ganze Projekt lediglich deshalb noch mal gelandet, weil die geplanten Kosten des Parkforums um rund 60000 Euro stiegen. Die Pergola kann nicht wie geplant aus Holz gebaut, sonder muss aus Stahl angefertigt werden. Die ursprüngliche Form sei technisch nicht umsetzbar. Sollte das Holz an den Knotenpunkten faulen, dann wäre das gesamte Gebäude in Gefahr. Zwar habe es auch die Überlegung gegeben, über die Holzkonstruktion eine PVC-Abdeckung machen zu lassen, doch diese müsse regelmäßig gereinigt werden. Die Alternative sei wartungsintensiv. Außerdem könnte sich die Hitze im Sommer stauen. Die Verwaltung lege dem Gemeinderat daher die Stahl-Lösung vor.

Architekten werben für die neue Lösung aus Stahl

Die zuständigen Architekten werben in einer Video-Schalte im Rahmen der Gemeinderatssitzung noch mal für das Projekt. Die filigrane Anmutung der Konstruktion mache das Forum zu einem besonderen Objekt. Vereine könnten hier im Sommer Feste feiern, an lauen Sommerabenden könne man hier zusammensitzen, außerdem sei das Objekt durch Schiebetüren gegen Vandalismus geschützt. Sie zeigen Bilder, wie das Objekt einmal aussehen könnte, moderne Toiletten, ein Boden in Betonoptik. Außerdem solle das Objekt von außen vergraut werden, so dass die Witterung die Farbe nicht mehr verändert. Was die Architekten aus Berlin hier vorstellen, wirkt modern. Dem ein oder anderen womöglich sogar etwas zu modern, wie sich im Laufe der Gemeinderatssitzung zeigt.

CDU-Gemeinderat spricht von „Barackenqualität“

Ulrich Witzlinger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, spricht von einer Luftnummer. Er frage sich, wie es passieren konnte, dass erst jetzt klar wird, dass eine Lösung aus Holz nicht machbar ist. Das Problem hätten die Verantwortlichen viel eher kommen sehen müssen. Auch von den Fotos und Plänen der Architekten ist er nicht überzeugt. „Das hat Barackenqualität“, sagt Witzlinger. Für ein solches Forum 530 000 Euro Steuermittel einzusetzen halte er nicht für vertretbar.

Kritik kommt auch von Manfred Siglinger, dem Fraktionsvorsitzenden der Wählervereinigung Grüne Offene Liste (GOL). Er bedauere, dass er nicht schon eher Informationen bekommen habe, wie genau das Gebäude einmal aussehen soll. Bei dem, was er nun zu sehen bekommen habe, bedauere er den gesamten Verlauf. „Ich kann es nicht nachvollziehen, wie so etwas im Außenbereich geplant werden kann“, sagt er. Außerdem sehe er die Kostensteigerung über die vergangenen Monate sehr kritisch. Von dem Geld könnte schließlich auch ein ganzes Einfamilienhaus gebaut werden, sagt er und verweist nochmals auf den kleinen Innenraum von 50 Quadratmetern. Die Kosten seien unverhältnismäßig. „Das ist öffentliches Geld“, betont Siglinger.

In der Gemeindratssitzung kommt es zum Schlagabtausch

Auch andere Gemeinderäte werfen die Frage auf, wie man dies den Steuerzahlern erklären solle. Seitens der Stadtverwaltung wird dagegengehalten. Der größte Teil des Platzes sei unter freiem Himmel, das Projekt auf den kleinen Innenraum zu reduzieren werde dem Vorhaben nicht gerecht. Es sei keine „Geschirrhütte“, sondern ein schöner Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger. Ein wichtiger Ort der Begegnung, erklärt Erster Bürgermeister Deißler. Witzlinger äußerte sich in der Sitzung schließlich noch mal zu Wort. Es sei ein schwerer, schwerer Planungsfehler, sagt er. Es ist ein echter Schlagabtausch.

Die anschließende Abstimmung kann als echter Schlag in Richtung der Verwaltungsspitze verstanden werden. Bis auf Oberbürgermeister Scharmann stimmten alle im Gemeinderat gegen die Pläne.

Das Ergebnis sei schockierend, sagt der Erste Bürgermeister offen

Das Abstimmungsergebnis sei schockierend, sagt Thomas Deißler in einem späteren Gespräch mit der Redaktion. Er habe nicht mit einer derartigen Entscheidung gerechnet, sonst hätte er den Vorschlag auch nicht unterbreitet. Nun komme die Stadt bei dem Projekt enorm in Zeitdruck. Die übrigen 1,1 Millionen Euro Fördermittel des Bundes müssten bis zum Ende des Jahres 2021 ausgeschöpft werden. Zwar könne man eine Verlängerung beantragen, doch ob man diese auch bekomme, darauf könne man sich eben nicht verlassen. Man müsse nun alles dransetzen, das Projekt mit Anstand zu Ende zu führen, erklärt er. Zumal solche Förderungen selten seien, immerhin beteilige sich der Bund mit 50 Prozent an den Gesamtkosten.

Auch wenn die geplanten Baukosten hoch sind, Deißler findet sie gerechtfertigt. Schließlich handle es sich um ein freistehendes Gebäude. „Die Bedeutung des Projektes ist enorm“, sagt er. Es sei schließlich das Herzstück des Parks und als identitätsstiftendes Element gedacht. Außerdem habe der Gemeinderat die Verwaltung vor zwei Jahren mit der Planung beauftragt. Wenn das Gebäude nun nicht 60 000 Euro teurer geworden wäre, dann hätte die Stadt mit dem Bau bereits begonnen. Die Kosten für solche Bauprojekte seien auch deshalb so hoch, weil oft nur wenige Ausschreibungen kommen.

Anwohner stören sich an Lärm

Ob es ausschließlich die Baukosten waren, die den Gemeinderat zu seiner Entscheidung brachten, da ist sich Deißler nicht so sicher. Einige Anwohner beklagten sich in den vergangenen Monaten auch über Lärm, der aus dem Park kam.

Der Erste Bürgermeister scheint nun etwas ratlos zu sein. Er sagt offen: „Ich habe noch keinen Anhaltspunkt, wie es weitergehen soll.“ Derzeit berate die Verwaltung über das mögliche Vorgehen. Deißler sagt offen, dass er nicht wisse, ob das Projekt noch zu retten sein wird.

Das geplante Parkforum spaltet Stadt und Gemeinderat. Während Erster Bürgermeister Thomas Deißler für das Projekt wirbt und die gestiegenen Kosten verteidigt, legen die Gemeinderäte ihren Widerspruch ein. Die CDU spricht sogar von „Barackenqualität“. Ausschließlich Oberbürgermeister Michael Scharmann hat für das Projekt gestimmt. Nun könnte das gesamte Vorhaben scheitern.

Im Gemeinderat, so erklärt es Thomas Deißler, sei das ganze Projekt lediglich deshalb noch mal gelandet, weil die

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