Weinstadt

Immer mehr „Montagsspaziergänger“ in Weinstadt (24.01.)

Montagsspaziergang
Teilnehmer bei einem Montagsspaziergang. © Benjamin Büttner

Auch in Weinstadt hat es in den vergangenen Wochen sogenannte „Montagsspaziergänge“ gegeben: Zu diesen unangemeldeten Protestmärschen rufen Gegner der Impf- und Coronamaßnahmen regelmäßig auf.

Eigentlich hat die Stadt Ende Dezember mit einer neuen Allgemeinverfügung solche unangemeldeten Versammlungen untersagt. Trotzdem zieht es auch in Weinstadt vermehrt Menschen auf die Straße. Vergangene Woche hat es wegen der „Spaziergängern“ stellenweise sogar Verkehrsbehinderungen gegeben.

Werbung mit Flugblättern

Am Montagabend (24.01.) haben sich erneut Menschen in Weinstadt versammelt, dieses Mal waren es laut Mitteilung der Stadt Weinstadt rund 110 Teilnehmer. Vor einer Woche, am 17. Januar, seien mit rund 100 „Montagsspaziergängern“ ebenfalls mehr Teilnehmer als in der Woche davor unterwegsgewesen.

Auffällig sei dabei gewesen, dass vor dem 17. Januar verstärkt durch Flugblätter Werbung in der Umgebung für die Versammlung gemacht worden sei. Auch die Route sei vergangene Woche neu gewählt worden.

Maskenpflicht wird nicht eingehalten

Oberbürgermeister Michael Scharmann begründete seine Entscheidung, die „Montagsspaziergänge“ per Allgemeinverfügung zu verbieten, unter anderem damit, dass bei den „Spaziergängen“ die Maskenpflicht und die Abstandsregeln immer wieder missachtet worden sind. „Unangemeldeten Versammlungen stehen nach der Erfahrung unseres Ordnungsamts nicht im Einklang mit dem Versammlungsgesetz und der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg“, so OB Scharmann damals in einer Pressemitteilung.

Die nicht angemeldete Versammlung verlief auch diese Woche ruhig. „Allerdings ohne Masken und den nötigen Abstand“, so die Pressestelle. Auch in der vergangenen Woche habe es zum wiederholten Male Verstöße gegen das Abstandsgebot und gegen die Maskenpflicht gegeben.

Zum Schluss wird die Nationalhymne gesungen

„Darüber hinaus wurde teilweise der Straßenverkehr gestört“, so die Pressestelle. Die „Spaziergänger“ haben mittlerweile auch eine Art Abschlussritual: „Bei bisher allen Veranstaltungen beendeten die Teilnehmer den sogenannten Spaziergang mit dem Absingen der Nationalhymne“, so die Stadt. „Spontane Spaziergänge mit zufälligen Begegnungen sehen anders aus.“

Obwohl sowohl die Veranstaltung von als auch die Teilnahme an diesen bestimmten öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel auf der Gemarkung des Weinstädter Stadtgebietes verboten sind, unternimmt die Stadt bisher nichts gegen die wöchentlichen Protestmärsche. „Die bisherigen „Montagsspaziergänge“ verliefen weitestgehend friedlich“, so die Pressestelle. Deshalb würden die „Spaziergänge“ nur beobachtend begleitet. „Sollte es Abweichungen von dem bisherigen Verhalten geben, so werden wir eingreifen.“

Auch in Weinstadt hat es in den vergangenen Wochen sogenannte „Montagsspaziergänge“ gegeben: Zu diesen unangemeldeten Protestmärschen rufen Gegner der Impf- und Coronamaßnahmen regelmäßig auf.

Eigentlich hat die Stadt Ende Dezember mit einer neuen Allgemeinverfügung solche unangemeldeten Versammlungen untersagt. Trotzdem zieht es auch in Weinstadt vermehrt Menschen auf die Straße. Vergangene Woche hat es wegen der „Spaziergängern“ stellenweise sogar Verkehrsbehinderungen

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