Weinstadt

Stadt sieht sich nicht als Profiteur

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Symbolfoto. © Joachim Mogck

Weinstadt-Endersbach. Auf unseren Artikel „Halde V: Hayler kann jetzt Klage einreichen“ vom 10. Mai hat die Stadt Weinstadt, die in dem Bericht natürlich auch zu Wort kam, am Freitag mit einer Pressemitteilung reagiert. Sie wehrt sich gegen die Darstellung in unserer Zeitung, dass der Gewinn aus dem neuen Wohngebiet für Weinstadt höher ausfallen würde, wenn möglichst viele Alt-Eigentümer ihre nun erschlossenen Grundstücke von der Stadt nicht zurückkaufen und diese auf dem freien Markt veräußert werden.

Pressesprecher Holger Niederberger verweist darauf, dass der vom Gemeinderat beschlossene Quadratmeterpreis völlig unabhängig davon gilt, ob vom Rückkaufsrecht Gebrauch gemacht wird. „Die Kaufpreise sind für die Rückkäufer und für die späteren Erwerber identisch.“ In diesem Punkt enthielt unser Bericht einen Fehler, den wir hiermit korrigieren. Zudem verweist die Stadt noch mal auf ein Argument, dass wir in der Freitagsausgabe bereits wiedergegeben hatten: Die Stadt versichert, dass es sich bei der kurzen Rückkaufsfrist nicht um eine harte Ausschlussfrist handele, sondern eine ausdrücklich bürgerfreundliche Handhabung praktiziert werde.

Auch stört sich die Stadt an dem Wort Profit, dass wir verwendeten. „Die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen in der Halde V decken neben den direkten Kosten für den Grunderwerb und die Erschließung des Baugebiets auch laufende Kosten und Investitionen, die mittelbar und unmittelbar mit dem Baugebiet zusammenhängen“, schreibt Niederberger. So werde etwa ein neues Kinderhaus im Irisweg errichtet und die Grundschule Endersbach müsse wegen der neuen Bewohner der Halde V erweitert werden. „Es kann daher nicht davon gesprochen werden, dass die Stadt einen Profit erzielt.“ Die Stadt mache grundsätzlich mit dem Verkauf von Grundstücken keinen Profit. „Jeder Euro, den die Stadt einnimmt, kommt allen Bürgerinnen und Bürgern in irgendeiner Form wieder zugute.“

Nicht zu leugnen ist freilich, dass die Stadt mit dem Grundstücksverkauf im Wohngebiet Halde V mindestens 26,77 Millionen Euro erlösen will. Die Zahl ergibt sich aus der Addition der Verkaufspreise, die in öffentlichen Quellen der Stadt genannt werden. Bei einem Einkaufspreis von 9,625 Millionen Euro für die Grundstücke in der Halde V und unter Einbeziehung der von der Stadt in Aussicht gestellten Nachzahlung von 35 Euro pro Quadratmeter (summiert sich auf 1,925 Millionen Euro) ergibt sich ein Erlös von 15,22 Millionen Euro. Wenn hier die Kosten für die Erschließung abgezogen werden, bleibt ein zweistelliger Millionenbetrag übrig. Und selbst wenn die Ausgaben fürs neue Kinderhaus und die Erweiterung der Grundschule einbezogen werden, bleibt zumindest als Gewinn ein einstelliger Millionenbetrag.

In ihrer Pressemitteilung betont die Verwaltung indes, dass die Stadt einen angemessenen Anteil an der Bodenwertsteigerung erhalte. „Auch die früheren Eigentümer werden in erheblicher Weise daran beteiligt, sie erhalten ein Vielfaches des Werts der landwirtschaftlichen Fläche und daneben das Recht, einen Bauplatz zurückkaufen zu können. Der Stadt ist es wichtig, dass hier ein fairer Interessensausgleich erfolgt. Durch die Korrektur der Aufkaufspreise zugunsten der früheren Eigentümer wird das auch nachgewiesen.“

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