Weinstadt

Was OB Scharmann 2021 in Weinstadt vorhat - die Wunschliste ist lang, doch das Geld ist knapp

Haushalt
Michael Scharmann mit FFP2-Maske in der Gemeinderatssitzung. © Gabiel Habermann

Die Corona-Krise trifft nicht nur viele Unternehmen hart, auch Städte und Gemeinden leiden finanziell. Am Ende des geplanten Haushaltes steht in Weinstadt derzeit ein dickes Minus. Trotzdem oder gerade weil die Situation wirtschaftlich schwierig ist, soll auch 2021 eine Menge Geld in verschiedene Projekte fließen. In einer Gemeinderatssitzung in der Jahnhalle hat Oberbürgermeister Michael Scharmann seine Pläne für die Stadt vorgestellt. Es geht um die ganz großen Themen in Weinstadt.

Alle Gemeinderatsmitglieder, die Verwaltung und einzelne Zuschauer tragen FFP2-Masken, im 20-Minuten-Takt wird außerdem gelüftet. Die meisten hier sitzen in ihrer Winterjacke da. Bei schnellem Reden geht wohl manch einem unter der Maske schnell die Puste aus. Michael Scharmann jedenfalls hält wohl eine der kürzesten Haushaltsreden, die ein Oberbürgermeister in Weinstadt jemals gehalten hat: Nach weniger als zwei Minuten beendete Scharmann seinen Vortrag und verweist auf eine schriftliche Rede. In der Pandemie müsse man versuchen, solche Sitzungen möglichst kurz zu halten. Persönlich wird er noch eines los: „Trotz oder gerade wegen der Krise wollen wir einige Projekte angehen“.

Die Stadt Weinstadt braucht die Hilfe des Bundes

In seiner schriftlich vorgelegten Rede erklärt er, dass Städte wie Weinstadt auf die Unterstützung des Bundes angewiesen seien: „Das Jahr 2020 haben wir – aus rein finanzieller Sicht – durch Rettungsschirme von Bund und Land mit einem blauen Auge überstanden“. Eine solche Unterstützung benötigten die Kommunen auch für das Jahr 2021, um geplante Investitionen überhaupt angehen zu können. Durch die entstandenen Finanzierungslücken bestehe die Gefahr, dass auf Stadt- und Gemeindeebene an den falschen Stellen eingespart werden müsse. Die Gefahr sei, dass in der Folge eine funktionierende Verwaltung aufs Spiel gesetzt werde. Doch die Pandemie habe nicht nur aus finanzieller Sicht eine enorme Auswirkung, sondern eben auch auf das soziale Miteinander. In naher Zukunft müsse alles dafür getan werden, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Schulen, Grillplätze und vieles mehr steht auf der Agenda

Zu den Schwerpunkten im kommenden Jahr gehöre unter anderem die Erweiterung der Silcherschule in Endersbach sowie diverse Erneuerungsmaßnahmen an anderen Schulen, das Projekt Bürgerpark, die Neugestaltung der Ortsmitte in Endersbach, diverse Straßenbaumaßnahmen und die Förderung von Kindertageseinrichtungen. Es ist eine ganze Liste an Projekten, die anstehen. Außerdem sollen die Grill- und Spielplätze der Stadt sukzessive erneuert werden. Priorität hat dabei die Neuanlage eines Grillplatzes beim Spielplatz Lindhalde in Strümpfelbach, die Sanierung zweier Spielplätze in Schnait sowie die Sanierung des Spielplatzes in der Pfarrgasse in Großheppach, erklärt der Oberbürgermeister.

Bezug nimmt Michael Scharmann außerdem auf den Neubau der Bücherei im Bleistiftareal. Eigentlich hätte der Baustart bereits im März sein sollen. Doch durch die Insolvenz des Investors, der Realgrund AG, kam nun alles anders. Die Stadt verhandelt derzeit mit einem neuen Investor. Scharmann sagt über den Zeithorizont: „Ein Beginn der Bauarbeiten im Jahr 2021 ist realistisch – auf jeden Fall nicht ausgeschlossen“. Ihm persönlich sei das Projekt sehr wichtig. „Der aktuelle Zustand ist alles andere als angemessen“, sagte er über die problematische Situation. Das Bauprojekt hat sich massiv verzögert, außerdem belastet die hohe Miete im Reicheneckerhaus die städtische Kasse enorm.

Es geht um die Zukunft der Remstalkellerei

Eine der größten Herausforderungen ist im kommenden Jahr außerdem die Nachnutzungsmöglichkeit für die vorhandenen Standorte der Remstalkellerei, nachdem diese nun Umstrukturierungsmaßnahmen trifft.

Das für die heutigen Verhältnisse überdimensionale Betriebsgelände in Beutelsbach soll verkauft werden, teilte die Remstalkellerei in einem Rundschreiben Mitte November mit. Die Lage bei der Genossenschaft ist schwierig.

Scharmann erklärt in seinem schriftlichen Statement: „Die in der nächsten Zeit anstehenden Umstrukturierungsmaßnahmen werden wir aufmerksam mit der gebotenen respektvollen Distanz, aber auch der nötigen Unterstützung begleiten“. Scharmann will noch nicht konkret werden. Aber im November erklärte er gegenüber unserer Zeitung, er schließe nicht aus, dass die Stadt der Remstalkellerei die betroffenen Grundstücke abkauft. So könne man einem drohenden Ärger, wie etwa beim Schönbühl-Areal aus dem Wege gehen. In seiner aktuellen Rede betonte er jedenfalls noch mal die große Bedeutung des Weinbaus im Remstal.

Ist ein neues Hallenbad am Bildungszentrum realisierbar?

Ein Projekt, das ihm als Oberbürgermeister besonders am Herzen liege, sei ein neues Hallenbad für Weinstadt, erklärte er außerdem. Wie unsere Zeitung im Oktober berichtete, soll das Bad am Bildungszentrum entstehen. Die Kosten für das Projekt wären enorm: Mit 11,5 Millionen Euro rechnet die Stadt. In den nächsten Monaten werde sich entscheiden, ob Bund und Land das Projekt fördern. Derzeit werde geprüft, ob die Stadtwerke den Betrieb der Bäder übernehmen können, so Scharmann. Wesentlich sei dabei, dass die Stadtwerke dauerhaft einen Teil des Verlustes aus dem Bäderbetrieb übernehmen könne.

Die Entscheidung sei in diesen Zeiten nicht einfach geworden

Die Pläne des Architekten bisher: 25-Meter-Bahnen zum Schwimmen, zwei Sprungtürme, ein Lehrschwimmbecken und ein Kinderbereich. Die Südfassade soll dem Entwurf zufolge einen Blick auf die Weinberge ermöglichen. Eine schöne Vorstellung, doch die Entscheidung über das Vorhaben sei in diesen Zeiten nicht einfacher geworden, vor allem vor dem Hintergrund der vielen Projekte in der Stadt, erklärt der Oberbürgermeister.

Auch die lokale Wirtschaft nimmt er in den Blick. Wichtig sei, so Scharmann, dass neue Gewerbegebiete weiterentwickelt werden. Wegen der Knappheit der Flächen und der kleinteiligen Eigentumsverhältnisse sei dies bislang kein einfaches Unterfangen gewesen. Unbedingt müssten neue Lösungsansätze entwickelt werden. Immerhin hätte bereits ein Teil des neuen Gewerbegebietes „An der Rems“ verkauft werden können, bei anderen Flächen stehe man kurz vor der Vertragsunterzeichnung. „Das Ziel der Stadtverwaltung ist dabei, nachhaltige und vor allem hochwertige Firmen aus dem Produktions- und Dienstleistungssektor anzusiedeln, welche ein hohes Innovations- und Technologiepotenzial besitzen“, sagt Michael Scharmann.

So steht es um die Zahlen

In der Sitzung des Gemeinderates veranschaulichte Kämmerer Ralf Weingärtner außerdem die Zahlen. Zusammenfassend sagte er über die Situation: „Die Vorzeichen sind nicht rosig“. Die Steuereinnahmen sind niedriger, außerdem muss mit steigenden Personalkosten gerechnet werden. Die Stadt kommt damit beim Gesamtergebnis auf ein dickes Minus von fast sechs Millionen Euro. „Das bedeutet, wir leben von der Substanz“, sagt Weingärtner. Im Jahr 2019 war dieser Betrag mit vier Millionen noch im positiven Bereich.

Doch bislang ist der Haushalt für 2021 lediglich ein Entwurf. Über ihn muss noch beraten und abgestimmt werden. In der Gemeinderatssitzung betont Scharmann, er hoffe, dass die Räte es ihm gleichtun und ebenfalls schriftliche Statements vorlegen, um die Beratungen in Hinblick auf die Pandemie möglichst kurz zu halten.

Die Corona-Krise trifft nicht nur viele Unternehmen hart, auch Städte und Gemeinden leiden finanziell. Am Ende des geplanten Haushaltes steht in Weinstadt derzeit ein dickes Minus. Trotzdem oder gerade weil die Situation wirtschaftlich schwierig ist, soll auch 2021 eine Menge Geld in verschiedene Projekte fließen. In einer Gemeinderatssitzung in der Jahnhalle hat Oberbürgermeister Michael Scharmann seine Pläne für die Stadt vorgestellt. Es geht um die ganz großen Themen in

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