Weinstadt

Widersprüchliches zum Einreiseverbot für Musiker

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Symbolbild. © ZVW/Danny Galm

Weinstadt-Strümpfelbach. Zum Fall der Kosovo-Musiker, die nicht bei Kuhnles Weinserenade in Strümpfelbach auftreten durften, haben sich nun Kreise des Auswärtigen Amts geäußert. Selbstkritisches wurde unserer Zeitung indes nicht mitgeteilt. Dazu kommen Widersprüche.

Werner Kuhnle hat viel Zeit investiert, um die Gruppe „Skofiaret“ aus dem Kosovo für seine Weinserenade am vergangenen Wochenende zu bekommen. Er nahm dafür bereits im November 2017 Kontakt mit der deutschen Botschaft in der Kosovo-Hauptstadt Pristina auf und übermittelte Anfang April alle Unterlagen – erhielt aber weder eine Zusage noch eine Absage.

Keine offizielle Stellungnahme

Auch die Musiker haben nach Kuhnles Angaben bislang nichts gehört. Zehn Tage vor dem geplanten Auftritt sagte der 60-jährige Wengerter aus Strümpfelbach alles ab, trotz der bereits bezahlten Tickets für Hin- und Rückflug. Werner Kuhnle hatte sogar eine Verpflichtungserklärung gegenüber dem deutschen Staat unterschrieben, für alle aufgrund des Aufenthaltes entstehenden Ausgaben aufzukommen.

Doch all der Aufwand war umsonst. In der Ausgabe vom Dienstag, 28. August, haben wir über den Fall berichtet, allerdings lag uns bis Redaktionsschluss keine Reaktion aus dem Auswärtigen Amt vor, das ja für die deutschen Botschaften zuständig ist. Das hat sich nun geändert.

Wir haben zwar keine offizielle Stellungnahme erhalten, aber Kreise des Auswärtigen Amts gaben uns zumindest einige Informationen. Einiges davon war uns schon bekannt und deckt sich mit dem, was uns der Waiblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer sagte.

Amt: Unvermeidbare Verzögerungen

Derzeit wollen sehr viele Kosovaren nach Deutschland, entweder wegen eines Besuchs, einer Arbeit oder wegen Familienmitgliedern, die bereits dort leben. Die Verzögerungen, die so entstehen, bezeichnen Kreise des Auswärtigen Amts als unvermeidbar. Termine für die Visumbeantragung, so heißt es, würden über Vormerklisten auf der Internetseite der Botschaft vergeben. Dadurch könne die Terminvergabe optimal an die vorhandenen Ressourcen angepasst werden. Sobald der Termin feststehe, würde eine Bestätigung versandt.

Auf der Internetseite der Botschaft findet sich beim Punkt „Häufig gestellte Fragen“ tatsächlich ein konkreter Hinweis auf Wartezeiten. Dort steht, dass auf ein Schengenvisum momentan rund vier Monate gewartet werden müsse. Das widerspricht der Aussage des Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer, der nach eigenen Angaben bei einem persönlichen Gespräch mit dem Botschafter in Pristina im Mai erfahren hat, dass die Wartezeiten auf einen Termin ein Jahr betragen – und damit ist laut Pfeiffer die Bearbeitung noch nicht mal abgeschlossen. Auf der Internetseite behauptet die Botschaft, dass lediglich Visa zur Arbeitsaufnahme eine Bearbeitungsdauer von mehr als einem Jahr haben.

Keine genauen Zahlen

Vorgezogene Termine, so heißt es aus Kreisen des Auswärtigen Amts, seien aus Gründen der Gleichbehandlung nicht möglich. Als Reaktion auf den Terminstau sind nach deren Angaben die Auslandsvertretungen in der Westbalkanregion personell deutlich aufgestockt worden, angeblich sind weitere Verstärkungen geplant. Genaue Zahlen hat unsere Zeitung nicht mitgeteilt bekommen. Was getan wird, um das Verfahren zu beschleunigen und die Wartezeiten auf einen Termin zu reduzieren, entzieht sich ebenfalls unserer Kenntnis.

Widersprüchlich ist noch Folgendes: Auf der Internetseite der deutschen Botschaft in Pristina steht unter dem Punkt „In vier Schritten zum Schengenvisum“, dass man einen Termin buchen solle, um den Antrag zu stellen. Wörtlich steht dort: „Sie können Ihren Antrag frühestens drei Monate vor Antritt der geplanten Reise stellen.“

Wer das tut, kann aber kein Schengen-Visum erhalten, wenn die Wartezeit dafür, wie es die deutsche Botschaft in Pristina selbst zugibt, vier Monate beträgt (nach Pfeiffers Angaben ist es sogar ein Jahr). Hier müsste die Botschaft also erlauben, dass ein Antrag viel früher im Vorfeld gestellt werden darf, denn sonst kann eine Reise nie stattfinden.

Ähnlicher Fall in Fellbach

Angeblich, behaupten Kreise des Auswärtigen Amts, sind Nachfragen zu laufenden Visaverfahren nach einer Bearbeitungsdauer von mehr als 15 Tagen erlaubt, sofern es die Antragsteller selbst tun. „Die Musiker haben versucht, nachzufragen“, sagt dazu Wengerter Werner Kuhnle. Es habe einfach keine Auskunft gegeben.

Frustrierende Erlebnisse mit der deutschen Botschaft im Kosovo haben übrigens auch andere: So hat die Stadt Fellbach versucht, eine Jugendfußballmannschaft aus Suhareke (dort finanziert sie seit Jahren eine Jugend- und Bildungseinrichtung) ins Remstal zu holen. Es scheiterte, weil die Visa nicht rechtzeitig ausgestellt wurden.