Welzheim

8,7 statt 6,7 Millionen Euro in der Welzheimer Stadtkasse

Nachtragshaushalt
Im Welzheimer Bau- und Verwaltungsausschuss wurde der Nachtragshaushalt besprochen. © Jörg Hinderberger

Die Stadtverwaltung Welzheim und Stadtkämmerer Wolfgang Schray haben nach der Steuerschätzung vom Mai 2020 im Bau- und Verwaltungsausschuss die finanziellen Rahmenbedingungen in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 dargestellt. Dieser Nachtragshaushalt soll in der Gemeinderatssitzung am 14. Juli dann diskutiert und beschlossen werden. Bürgermeister Thomas Bernlöhr sagte zu Beginn in der Eugen-Hohly-Halle: „Zwei Drittel unseres Haushalts betreffen laufende Einnahmen und Ausgaben, den Ergebnishaushalt. Wir hatten vor Corona keinen Bedarf an Korrekturen der Finanzierung unseres laufenden Betriebs und wir haben nicht über unsere Verhältnisse gelebt. Deshalb müssen wir nun auch nicht kurzfristig und dringend den Ergebnishaushalt korrigieren, der ist nämlich dem Grunde nach in Ordnung.“

Wolfgang Schray: „Wir müssen nicht panisch reagieren“

Dies bestätigte auch Stadtkämmerer Wolfgang Schray: „Wir müssen nicht panisch reagieren, sondern können locker ein Jahr warten und sehen, wie sich die Finanzsituation entwickelt. Spannend wird es dann in den Jahren danach. Im September wird es eine zusätzliche Steuerschätzung geben, danach haben wir hoffentlich verlässlichere Zahlen für die Zukunft.“ Thomas Bernlöhr ist optimistisch, niemand könne in die Glaskugel blicken, aber für die Stadt Welzheim sei sicher: „Bis wir hinsichtlich des Geldes in unserer Kasse in Nöte kommen, dauert es selbst im schlimmsten Fall einige Jahre, und das, selbst wenn wir jetzt nicht reagieren würden.“ Durch die geplanten Verschiebungen – „Wir haben nur etwas verschoben, nichts gespart“, so Schray – von investiven Maßnahmen und Mehrerlöse bei den Bauplatzverkäufen verbessere sich die Liquidität im Lauf des Jahres nach heutigem Stand sogar um zwei Millionen Euro im Vergleich zum bisherigen Plan. „Der Kassenbestand beträgt am Ende des Jahres im fortgeschriebenen Plan 8,7 Millionen Euro“, so Thomas Bernlöhr. Vor dem Nachtragshaushalt waren es 6,7 Millionen Euro in der Welzheimer Stadtkasse. „Wir haben nur Projekte verschoben und den Beweis erbracht, dass auch unser Nachtragshaushalt ohne Kreditaufnahme genehmigungsfähig ist“, erklärt Wolfgang Schray.

Da viele Maßnahmen auf Jahre hinaus im Vorhinein finanziert seien, müsse es nun keine Kurzschlusshandlungen geben. „Natürlich fehlen uns 2,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt Ende 2020, aber da wir vorher solide gewirtschaftet hatten, haben wir nicht die Probleme wie andere Städte, die zum Beispiel schon vor der Coronakrise mit einer Million Euro im Minus standen“, so der Stadtkämmerer. „Wir schlagen dem Gemeinderat am 14. Juli vor, aktuell mit Augenmaß und Vorsicht zu reagieren. Die 2,4 Millionen, die uns fehlen, wollen wir vollständig kompensieren. Aber im Finanzhaushalt und bei den Investitionen, nicht bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben“, äußerte sich abschließend der Welzheimer Schultes.

Gewerbegebiet „Reizwiesen Süd“ kommt später

Die Stadträte im Bau- und Verwaltungsausschuss haben die einzelnen Punkte des Nachtragshaushalts aufgelistet als Tischvorlage bekommen. Nun haben die Fraktionen und Stadträte bis zum 14. Juli Zeit, sich Gedanken zu machen. „Sollte es in den Fraktionen zu einer starken Richtungsänderung kommen, bitte ich dies uns mitzuteilen. Ansonsten wollen wir diesen Nachtragshaushalt so beschließen lassen“, sagte Bernlöhr am Dienstagabend in der Eugen-Hohly-Halle. Alle Stadträte stimmten zu.

Aber: Das Gewerbegebiet „Reizenwiesen Süd“ wird in der Planung auf ein Jahr nach hinten verschoben. Stadtrat Niko Kappel ist jedoch wichtig, dass es nicht aus den Augen verloren werde. Bernlöhr stimmte zu. Es gebe bereits Anfragen nach Gewerbeflächen, aber bevor man mit fünf Millionen Euro in Vorleistung in dieser Zeit gehe, „muss man sich das genau überlegen“, so der Welzheimer Bürgermeister.

Die Stadtverwaltung Welzheim und Stadtkämmerer Wolfgang Schray haben nach der Steuerschätzung vom Mai 2020 im Bau- und Verwaltungsausschuss die finanziellen Rahmenbedingungen in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 dargestellt. Dieser Nachtragshaushalt soll in der Gemeinderatssitzung am 14. Juli dann diskutiert und beschlossen werden. Bürgermeister Thomas Bernlöhr sagte zu Beginn in der Eugen-Hohly-Halle: „Zwei Drittel unseres Haushalts betreffen laufende Einnahmen und Ausgaben, den

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