Welzheim

"Coronoia"-Versammlung in Welzheim: Verfahren gegen Frau ohne Maske ausgesetzt

keine Maskenpflicht
Symbolfoto. © ZVW/Alexandra Palmizi

Vor dem Amtsgericht Waiblingen hat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen eine Frau stattgefunden. Das Verfahren befasste sich mit der „Coronoia“-Kundgebung im Dezember vergangen Jahres in Welzheim. Die Betroffene hatte an der Kundgebung teilgenommen. Ihr wurde vorgeworfen, während der Kundgebung keine Maske getragen zu haben. Ein ärztliches Attest für die Befreiung von der Maskenpflicht soll sie jedoch nicht gehabt haben. Ihr wurde deshalb durch die Polizei ein Bußgeldbescheid ausgestellt, gegen den sie Widerspruch erhob.

Zeuge des Verfahrens war ein 49-jähriger Polizist des Polizeireviers in Schorndorf. Er sagte aus, dass die Versammlung, an der etwa 170 Menschen teilgenommen hatten, gegen 11 Uhr an einem Parkplatz in Welzheim startete. Zu Beginn der Kundgebung sei durch die Veranstalterin und durch die Polizei auf die Maskenpflicht aufmerksam gemacht worden. Zudem sei die Auflage ergangen, dass die Teilnehmer sich nur in Zweierreihen und mit drei Metern Abstand zueinander bewegen durften.

Polizei machte Fotos

Die Polizei dokumentierte die Einhaltung der Vorgaben und fotografierte dabei auch einige der Teilnehmer, wie der Beamte berichtete. Auf einem der Lichtbilder, das dem Gericht vorlag, war auch die betroffene Frau zu sehen. Sie trug keine Maske und der Abstand, den sie zu den anderen Teilnehmern hielt, wurde vom Gericht ebenfalls kritisch gesehen.

Allerdings konnte das Gericht nicht mit Sicherheit feststellen, ob die Frau bei der Veranstaltung von Anfang an dabei war. Damit der Bußgeldbescheid gegen sie Gültigkeit hat, hätte sie aber vorsätzlich gegen die Auflagen verstoßen müssen, so das Gericht. Dies sei nicht der Fall, wenn sie bei der Verkündung der Auflagen noch gar nicht vor Ort gewesen war.

Die Betroffene konnte zu dieser Frage auch keine Antwort liefern: Sie war vorab von dem Gericht von ihrer Pflicht zum Erscheinen entbunden worden um kam nicht zu der Verhandlung. Das Gericht entschied, die Verhandlung auszusetzen und einen neuen Termin festzulegen, zu dem die Betroffene dann geladen wird.

 

Vor dem Amtsgericht Waiblingen hat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen eine Frau stattgefunden. Das Verfahren befasste sich mit der „Coronoia“-Kundgebung im Dezember vergangen Jahres in Welzheim. Die Betroffene hatte an der Kundgebung teilgenommen. Ihr wurde vorgeworfen, während der Kundgebung keine Maske getragen zu haben. Ein ärztliches Attest für die Befreiung von der Maskenpflicht soll sie jedoch nicht gehabt haben. Ihr wurde deshalb durch die Polizei ein Bußgeldbescheid ausgestellt,

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