Welzheim

Kaisersbach: Warum Bürgermeister Michael Clauss auf höheres Gehalt verzichtet

Bürgermeisterwahl
Michael Clauss verzichtet freiwillig auf ein höheres Gehalt als Bürgermeister. © Benjamin Büttner

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10. März in Kaisersbach gab es den Tagesordnungspunkt „Entscheidung über die Eingruppierung des Bürgermeisters“. Dabei hat der neue Schultes Michael Clauss für sehr viel Anerkennung und  Applaus gesorgt. Clauss sagte: „Sie stehen gleich vor der Entscheidung, ob Sie dem Bürgermeister die erste oder die zweite Gehaltsstufe zubilligen. Es wird landläufig empfohlen, sich für die zweite Gehaltsstufe zu entscheiden, wenn schwierige oder viele Projekte in der Gemeinde anstehen. Dies machen auch immer wieder Gemeinden. Und in Kaisersbach gäbe es sicherlich auch viele anstehende und schwierige Projekte, die dies rechtfertigen würden. Allerdings sind wir keine reiche Gemeinde. Zudem steht bei uns das Sparen auf dem Programm und es ist nicht ausgeschlossen, dass wir Gebühren oder Steuern anpassen müssen. Bei allem Interesse, das eigene Gehalt zu maximieren, halte ich es dann für das falsche Signal, wenn der Bürgermeister sich gleich ein höheres Gehalt beschließen lässt. Daher: Wenn Wasser gepredigt wird, kann es nicht sein, dass sich der Vorderste Wein gönnt. Daher erfolgt mein Vorschlag an den Gemeinderat, die erste Stufe des Gehalts zu beschließen.“

Nach diesem Statement hat sich Michael Clauss aufgrund der Befangenheit in den Zuschauerraum begeben und die Sitzungsleitung für diesen Tagesordnungspunkt an den Gemeinderat und den ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister Bernd Basler übergeben. Haupt- und Bauamtsleiterin Tamara Gogel hat dann den rechtlichen Hintergrund des Beschlusses anhand der Sitzungsvorlage erklärt. „Die Besoldung der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist im Landeskommunalbesoldungsgesetz (LKomBesG) geregelt. In §1 LKomBesG ist ausgeführt, dass die Beamten nach sachgerechter Bewertung, insbesondere unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl sowie des Umfangs und des Schwierigkeitsgrades des Amtes, in eine nach § 2 LKomBesG in Betracht kommende Besoldungsgruppe einzuweisen sind. Über die Einweisung ist spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Amtsantritt zu beschließen. Die gemäß § 2 LKomBesG für Kaisersbach in Betracht kommenden Besoldungsgruppen sind A15 oder A16. Die Einweisung in die Besoldungsgruppe gilt für die gesamte Wahlzeit. Über die Einweisung des Bürgermeisters in eine Besoldungsgruppe ist in öffentlicher Sitzung zu verhandeln.“ Der Gemeinderat hat dann einstimmig die niedrigere Gehaltsstufe beschlossen.

Es gab aus den Reihen des Gemeinderats mehrere Wortmeldungen, die das Statement von Michael Clauss gelobt haben. Unter anderem sagte Bernd Basler: „Diese Aussagen von Michael Clauss zeigen seinen Charakter und seine Einstellung zur Gemeinde Kaisersbach. Freiwillig auf mehr Gehalt zu verzichten, das ist groß. Wir sind Michael Clauss sehr dankbar und spüren schon jetzt, dass ein neuer Wind weht.“

Für Aufregung sorgte der Kaisersbacher Gemeinderat Martin Hofmann, der während der nichtöffentlichen Sitzung und einer Diskussion mit Bürgermeister Michael Clauss einfach aufgestanden ist und die Gemeindehalle verlassen hat. „Ich dachte erst, dass Martin Hofmann beleidigt sei und daher einfach gegangen ist“, berichtet Clauss. Doch nach einer Stunde war Hofmann wieder zurück. „Ich fragte ihn, was denn los gewesen sei. Und er meinte kurz und knapp: Die Kuh hat gekalbt.“ So etwas passiert wohl nur uff em Wald in Sitzungen von Gemeinderäten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10. März in Kaisersbach gab es den Tagesordnungspunkt „Entscheidung über die Eingruppierung des Bürgermeisters“. Dabei hat der neue Schultes Michael Clauss für sehr viel Anerkennung und  Applaus gesorgt. Clauss sagte: „Sie stehen gleich vor der Entscheidung, ob Sie dem Bürgermeister die erste oder die zweite Gehaltsstufe zubilligen. Es wird landläufig empfohlen, sich für die zweite Gehaltsstufe zu entscheiden, wenn schwierige oder viele Projekte in

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