Welzheim

Kurtaxe in Welzheim?

Welzheimer Wald Eisenbachstausee
Müssen in Zukunft auch Tagestouristen am Aichstrutsee Kurtaxe zahlen? © Schneider / ZVW

Welzheim. Damit hatte die Stadtverwaltung nicht gerechnet: Sebastian Buhl von der Freien Wählervereinigung Welzheim schlug am Dienstagabend während der Gemeinderatssitzung vor, die Stadt möge von den Urlaubern eine Kurtaxe erheben und für die Waldbahn einen Kurtaler. Er stellte einen Antrag, den die Verwaltung nun prüfen wird. Das könnte kompliziert werden.

Denn fraglich ist, ob lediglich Menschen die Kurtaxe bezahlen müssen, die in Welzheim übernachten, das waren 2017 rund 10 000 jährlich, oder ob nicht auch Tagestouristen diese Abgabe leisten müssen. Beispielsweise erhebt die Stadt Baden-Baden eine Kurtaxe: „Kurtaxepflichtig sind alle Personen, die sich in der Gemeinde aufhalten und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen geboten ist (ausgenommen Einwohner).“ Das könnte für Welzheim bedeuten, dass beispielsweise auch viele Besucher des Erfahrungsfelds der Sinne Kurtaxe zahlen müssten – eben jeder, der zu Besuch in Welzheim ist.

Sebastian Buhl definierte die Gebühr so: „Bei der Kurtaxe handelt es sich um eine von einem Gast (pro Übernachtung) an einen Kurort zu zahlende Gebühr, die für den besonderen Pflege- und Erhaltungsaufwand der Kuranlagen und öffentlichen Plätze verwendet wird.“ Derlei können sich die Freien Wähler auch für Welzheim vorstellen. „Wir, die Freien Wähler, sind für die Einführung einer Kurtaxe, die von nicht ansässigen Übernachtungsgästen zu bezahlen ist.“ Des Weiteren stellte seine Fraktion die Überlegung an, einen Kurtaler einzuführen, „der zum Beispiel von Fahrgästen der Dampfbahn zu bezahlen ist. Preis: zwei Euro“. Davon würde ein Euro an die Stadt gehen, den anderen Euro könnten die Gäste bei Welzheimer Gastronomen einlösen.

Wer musss zahlen? 

Im Kommunalabgabengesetz (KAG) heißt es in Paragraf 43,1: „Kurorte, Erholungsorte und sonstige Fremdenverkehrsgemeinden können eine Kurtaxe erheben, um ihre Kosten für die Herstellung und Unterhaltung der [...] zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen zu decken.“ Weiter heißt es: „Die Kurtaxe wird von allen Personen erhoben, die sich in der Gemeinde aufhalten, aber nicht Einwohner der Gemeinde sind (ortsfremde Personen), und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen geboten ist.

Die Kurtaxe wird auch von Einwohnern erhoben, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben. Die Kurtaxe wird nicht von ortsfremden Personen und von Einwohnern [...] erhoben, die in der Gemeinde arbeiten oder dort in Ausbildung stehen oder sich dort aus beruflichen Gründen zur Teilnahme an Tagungen oder sonstigen Veranstaltungen, die in der Gemeinde stattfinden, aufhalten.“

Erholung in Welzheim

Buhl begründete den Vorstoß: Die Stadt Welzheim stellt ihren Gästen „in erheblichem Maße eine intakte Erholungsinfrastruktur wie Seen, Plätze und Anlagen zur Verfügung, die einen erheblichen Pflege- und Erholungsaufwand nach sich ziehen. Daher sind wir für eine Einführung einer Kurtaxe und eventuell Kurtaler in Höhe von 2,50 Euro beziehungsweise zwei Euro pro Kopf und Übernachtung beziehungsweise Fahrt.“ Die Gelder sollen für den Erhalt der Infrastruktur und die Förderung des Tourismus verwendet werden. Die Ausführung und Einziehung der Abgabe müssten vorab mit den Betreibern der Übernachtungsbetriebe erörtert werden. „Wir fordern die Verwaltung auf, in Mitarbeit mit den Gastronomiebetreibern und dem Gemeinderat ein Konzept für diesen Vorschlag zu erarbeiten“, teilte Sebastian Buhl mit.

Bürgermeister Thomas Bernlöhr nahm den Antrag zur Kenntnis, der nun in einer der nächsten Sitzungen erneut Thema sein wird. Vorab wollte die Stadt den Antrag nicht bewerten, man müsse „Kosten und Nutzen“ ins Verhältnis setzen. Reinhold Kasian, Geschäftsführer der Schwäbischen Waldbahn, deutet an, über derlei „Zwangsabgaben“ wären die Nutzer der Waldbahn sicherlich nicht erfreut.


Mehr als 10 000

Werfen wir mal einen Blick auf die Zahlen, die das Statistische Landesamt erhebt. Seit 1984 werden bezüglich der Übernachtungsmöglichkeiten Daten erfasst. 1984 gab es in fünf Betrieben 146 Betten und 6415 Übernachtungen. Die Anzahl der Übernachtungsmöglichkeiten stieg leicht an, hat sich dann aber wieder bei fünf bis sechs Betrieben eingependelt. Allerdings ist die Anzahl der Betten auf 272 gestiegen.

Im vergangenen Jahr gab es 9953 Übernachtungen. 2016 gab es noch, Stichwort Schassberger, 13 119 Übernachtungen. Wenn das „Hotel Reich am Ebnisee“ eröffnet, wird die Zahl steigen. Spitzenjahr war 1991 mit mehr als 14 000 Übernachtungen. Allerdings gilt es hier zu bedenken, das bestätigt die Stadt Welzheim, dass ebenfalls viele Handwerker im Welzheimer Wald übernachten. Insofern dürfte die Zahl der Touristen geringer sein.